Wiese: Bürokratie im Tourismus wird entschlackt – Künftig keinen Meldeschein mehr ausfüllen, Aufbewahrungspflicht für Hoteliers entfällt …

Das Kabinett hat das vierte Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung ein starkes Zeichen für unternehmerische Entlastung. Für Gäste und Hoteliers fällt damit die Hotelmeldepflicht weg.

Dirk Wie­se, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für den Hoch­sauer­land­kreis und stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on dazu: „Zum Start der Urlaubs­sai­son in Deutsch­land ist der Weg­fall des Hotel­mel­de­scheins eine tol­le Nach­richt, auf die die Bran­che lan­ge gewar­tet hat“. Deut­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge müs­sen in Hotels künf­tig kei­nen Mel­de­schein mehr aus­fül­len und die Auf­be­wah­rungs­pflicht für Hote­liers ent­fällt. Nach Schät­zun­gen des Sta­tis­ti­schen Bun­des­am­tes ist jähr­lich in rund 88,6 Mil­lio­nen Fäl­len von einem Weg­fall der Hotel­mel­de­pflicht aus­zu­ge­hen. Für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wür­de sich der Erfül­lungs­auf­wand um etwa drei Stun­den jähr­lich reduzieren.

Für die Beher­ber­gungs­stät­ten ergibt sich eine zeit­li­che und finan­zi­el­le Ent­las­tung und die Samm­lung von unnö­ti­gen Daten auf Papier ent­fällt. Das ist eine spür­ba­re Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rung für die Unter­neh­men. Im Deut­schen Bun­des­tag wer­den wir uns für eine schnel­le Ver­ab­schie­dung des Geset­zes ein­set­zen. Im wei­te­ren Schritt arbei­ten wir dar­an, die Mel­de­pflicht für aus­län­di­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge zu digi­ta­li­sie­ren. Auch das wäre eine gro­ße Hil­fe für die Bran­che in ganz Deutschland.“

Wie­se ergänzt: „Die Stim­men aus der Bran­che waren klar und deut­lich, dass Ent­las­tung drin­gend not­wen­dig ist, ins­be­son­de­re vor dem Hin­ter­grund des akut herr­schen­den Arbeits- und Fach­kräf­te­man­gels, der gera­de die Tou­ris­mus­bran­che voll­um­fäng­lich trifft. Umso mehr freue ich mich, dass wir nun im Rah­men des Büro­kra­tie­ent­las­tungs­ge­set­zes Abhil­fe ver­schaf­fen kön­nen und der Zet­tel­wirt­schaft in den Beher­ber­gungs­stät­ten wei­test­ge­hend ein Ende setzen.“

____________________________

Quel­le: Team Dirk Wiese
Foto­credit: Dirk Wiese

Print Friendly, PDF & Email