Städte und Gemeinden rufen nach „Atempause“ in Sachen Migration – „Akzeptanz in Gefahr“

Kommunen fordern : Asylverfahren in Einrichtungen von Bund und Ländern durchführen

Die Kom­mu­nen in Deutsch­land for­dern in Sachen Migra­ti­on Ent­las­tung. André Berg­heg­ger, Haupt­ge­schäfts­füh­rer des Deut­schen Städ­te- und Gemein­de­bun­des, sag­te der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung“ (NOZ) mit Blick auf 1,1 Mil­lio­nen Ukrai­ne-Flücht­lin­ge und Hun­dert­tau­sen­de Asyl­be­wer­ber in den ver­gan­ge­nen Jah­ren : „Die Belas­tungs­gren­ze ist in vie­len, vie­len Berei­chen deut­lich über­schrit­ten.“ Gera­de den ehren­amt­li­chen Hel­fern gehe all­mäh­lich die Kraft aus. „Da kann der Enthu­si­as­mus noch so groß sein, irgend­wann ist es ein­fach zu viel.“ Auch Behör­den-Mit­ar­bei­ter sei­en über­las­tet. Berg­heg­ger sag­te : „Wir brau­chen eine Atem­pau­se. Sonst wird man auch den­je­ni­gen, die zu uns kom­men, nicht gerecht und setzt letzt­lich auch die Akzep­tanz der Bevöl­ke­rung aufs Spiel.“

Berg­heg­ger for­der­te des­we­gen, Asyl­ver­fah­ren in Deutsch­land neu zu ord­nen. Den Kom­mu­nen wür­de es hel­fen, wenn nur die­je­ni­gen auf Städ­te und Gemein­den ver­teilt wür­den, die auch eine Blei­be­per­spek­ti­ve in Deutsch­land hät­ten. „Das setzt aber vor­aus, dass die Asyl­ver­fah­ren in der Erst­auf­nah­me-Ein­rich­tung der Bun­des­län­der durch­ge­führt wer­den, gege­be­nen­falls gemein­sam von Län­dern und Bund. Da brau­chen wir ein schnel­le­res Ver­fah­ren“, sag­te Berg­heg­ger. Das sei dann auch ein Signal an Migran­ten : Nur wer wirk­lich einen Grund habe in Deutsch­land zu blei­ben, habe auch die Chan­ce auf ein Leben in einer Kom­mu­ne. Berg­heg­ger sag­te : „Wenn Städ­te und Gemein­den nur die­se Men­schen betreu­en müs­sen, dann wird das einen rich­ti­gen Inte­gra­ti­ons­schub geben.“

Der­weil wer­de es immer schwie­ri­ger, Flücht­lin­ge ange­mes­sen unter­zu­brin­gen. „Wir haben fak­tisch gar nicht mehr die Räum­lich­kei­ten […]“, so Berg­heg­ger. „Da kom­men die Kom­mu­nen oft­mals nicht drum­her­um, Hotels oder sogar Turn­hal­len zu Unter­künf­ten umzu­funk­tio­nie­ren.“ Das wie­der­um wir­ke sich auf das Leben der Men­schen vor Ort aus, wenn etwa Sport­ver­ei­ne Turn­hal­len teils über Mona­te nicht nut­zen könn­ten. „Für die Akzep­tanz vor Ort ist es wich­tig, dass die­je­ni­gen, die zu uns kom­men, auch ein Blei­be­recht haben.“

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Quel­le : Neue Osna­brü­cker Zei­tung, Redaktion
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