Wer Jobs als Arbeitsfähiger ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen : „Freizeitpark Deutschland kein komplett abwegiger Begriff“

CDU-Fraktionsvize wirbt für längere Arbeitszeiten. „Wer Jobs als Arbeitsfähiger ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen“

CDU-Frak­ti­ons­vi­ze Jens Spahn for­dert zur Wohl­stands­si­che­rung län­ge­re Arbeits­zei­ten. „Hel­mut Kohl hat in den 90er-Jah­ren mal vom Frei­zeit­park Deutsch­land gespro­chen. Wenn ich mich umschaue, hal­te ich den Begriff zur Beschrei­bung unse­rer Pro­ble­me nicht für kom­plett abwe­gig“, sag­te Spahn im Inter­view mit der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung“ (NOZ). „Allein im Ver­gleich zur Schweiz, die ich nicht für ein Land der Aus­beu­tung hal­te, arbei­ten wir im Schnitt 300 Stun­den weni­ger im Jahr.“

Deutsch­land sei nicht so viel pro­duk­ti­ver, als dass in viel kür­ze­rer Zeit ein ver­gleich­ba­rer Wohl­stand geschaf­fen wer­den kön­ne, sag­te Spahn. Des­we­gen könn­ten in einer älter wer­den­den Gesell­schaft die Stan­dards in Ren­te, Pfle­ge, Gesund­heit, Bil­dung und Infra­struk­tur nicht gehal­ten wer­den. Im Ent­wurf für das CDU-Grund­satz­pro­gramm stün­den Vor­schlä­ge, um das zu kor­ri­gie­ren : „Steu­er­freie Über­stun­den. Steu­er­vor­zü­ge für Rent­ner, die arbei­ten. Die Rück­kehr von Teil- in Voll­zeit beloh­nen“, sag­te Spahn. Und statt „grü­ner Sub­ven­tio­ni­tis“ müss­ten Unter­neh­men bei Inves­ti­tio­nen und der Pro­duk­ti­ons­stei­ge­rung unter­stützt werden.

„Gera­de herrscht der Ein­druck, uns feh­le der Biss. Dabei müs­sen wir den Biss nur frei­set­zen“, sag­te Spahn. Dafür müs­se auch das Bür­ger­geld refor­miert wer­den : „Die Sank­tio­nen sind zu zahm. Wer Jobs als Arbeits­fä­hi­ger ablehnt, soll­te deut­lich weni­ger Geld bekom­men. Das ist eine Gerechtigkeitsfrage.“

Das gel­te auch „für die stark stei­gen­de Zahl an Aus­län­dern bei den Bür­ger­geld­emp­fän­gern“, beton­te Spahn. „Die gesell­schafts­po­li­ti­sche Spreng­kraft wird vor allem in der SPD noch immer unter­schätzt.“ Er ken­ne nie­man­den, der etwas gegen Leu­te habe, die nach Deutsch­land kom­men und arbei­ten. „Des­halb ist es ein­fach der bes­te Weg, mög­lichst vie­le Men­schen in einen Job zu brin­gen. Und dafür braucht es neben dem För­dern wie­der mehr For­dern“, sag­te Spahn.

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Neue Osna­brü­cker Zei­tung, Redaktion
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