Peter Liese : Gelungener Kompromiss in Zusammenarbeit mit Unternehmen / Batterien unverzichtbar für die Energiewende
Die Herstellung und Entsorgung von Batterien wird in Zukunft deutlich umweltfreundlicher. Dies ist die Folge eines Beschlusses des Europäischen Parlaments vom 14. Juni. Am 10. oder 11. Juli wird der Ministerrat noch einmal über den Text abstimmen, das gilt als Formsache. Dann kann die Neuregelung in Kraft treten. Die neue Verordnung umfasst den gesamten Prozess von der Gewinnung der Rohstoffe über die Herstellung der Batterien bis zu der Entsorgung. Bei der Erarbeitung hat der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese intensiv mit den heimischen Unternehmen zusammengearbeitet, zum Beispiel mit Dr. Marc Zoellner, Geschäftsführer der Firma Hoppecke in Brilon und gleichzeitig Vorsitzender des Europäischen Batterie Verbandes. „Es ist sehr wichtig, dass wir die Umweltbilanz von Batterien verbessern, aber es ist auch wichtig, dass wir dies gemeinsam mit den Unternehmen machen. Von daher ist dieser Text ein gelungenes Beispiel für kluge Umweltpolitik.“, so Liese.
Dr Marc Zoellner : “Ich schätze die Arbeit des EU-Parlaments und das Erreichen dieses wichtigen Meilensteins nach dem intensiven Prozess der letzten zwei Jahre sehr. Gleichzeitig erwarten wir, dass die sekundären Rechtsvorschriften nun solide und praktikabel sind. Wir sind der Meinung, dass sich alle wichtigen Bestimmungen im Zusammenhang mit Batterien auf die Batterieverordnung als wegweisendes Werk beziehen sollten. Ein kohärentes rechtliches Umfeld wird die erforderlichen Investitionen in die EU-Batterieproduktion und die Lieferkette erleichtern und anregen.“
Alfons Westgeest : “Die verschiedenen sekundären Rechtsvorschriften innerhalb der Batterieverordnung werden nun in den kommenden Jahren im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen, z. B. die Methodik für den CO2-Fußabdruck, der digitale Batterienpass und der vorgeschriebene Recyclinganteil, um nur einige zu nennen. Dies wird sich auf alle Batterien auswirken, die auf den Markt kommen. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des EU-Parlaments und anderen Institutionen.“
Und was die Entsorgung angeht, da gibt es bereits Firmen in Südwestfalen, die die Rohstoffe unter anderem Kobalt aus den gebrauchten Batterien zurückgewinnen.
Ulf Rademacher : „Rückgewonnene Recycling-Materialien ersetzen primäre Rohstoffe, die ansonsten nach Europa importiert werden müssten und bei deren Gewinnung deutlich mehr CO2 anfällt. Das senkt die Abhängigkeit von anderen Ländern und macht die Rohstoffversorgung sicherer.
Das Ziel von Primobius ist es, dem Markt einen effizienten, hochskalierbaren Recycling-Prozess anbieten zu können. Parallel zu den Steigerungsraten bei der Elektromobilität braucht es schnell nachhaltige Lösungen, um die wertvollen Batterierohstoffe zurückzugewinnen. Wir liefern hierfür die erforderliche Technik.“
Insgesamt sind sich alle Beteiligten einig, dass Batterien unverzichtbar für die Energiewende sind. In einer emotionalen Rede hat Peter Liese bei der Verabschiedung des Textes im Parlament darauf hingewiesen, dass es natürlich umweltfreundlicher ist, zu Fuß zu gehen, als mit einem Elektroauto zu fahren. Wenn wir aber Mobilität wollen und wenn wir auch Wohlstand und moderne Technik wollen und gleichzeitig klimaneutral werden wollen, dann brauchen wir jetzt Batterien.
Boris Langerbein : “Die Neuauflage der EU-Batterieverordnung ist ein wichtiger Schritt zur Harmonisierung der Anforderungen innerhalb der Batterien-Wertschöpfungskette. Die Aufgabe besteht nun darin, diese Anforderungen stringent und nach einem umsetzbaren Zeitplan zu implementieren, ohne die bestehenden Lieferketten zu stören oder die Industrie und die Handelspartner zu überfordern.
Eine transparente und gut kommunizierte Umsetzung der Batterieverordnung wird die Bereitschaft zu Investitionen in die breite Lieferkette von Batterien in der EU stärken. Die Betroffenen in der EU dürfen aber gerade bei den nächsten Schritten der Umsetzung in die Praxis nicht allein gelassen werden. Sie brauchen eine starke Unterstützung durch verständliche und pragmatische Richtlinien sowie durch einheitliche Datenplattformen.
Insgesamt ist die neue EU-Batteriengesetzgebung ein wichtiger Schritt für die Kreislaufwirtschaft, für die optimierte und effiziente Nutzung von Ressourcen und für den Lebenszyklus von Batterien mit Blick auf Klimaneutralität und Umweltschutz.“ Batterien müssen ab 2031 z.B. vorgeschriebenen Anteil an recyceltem Material enthalten (16% Kobalt, 85% Blei, 6% Lithium oder 6% Nickel). Fünf Jahre später werden diese Vorgaben nochmal erhöht.
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Quelle : Dieter Berger, Europabüro für Südwestfalen und das Hochstift, Meschede
Bild : Peter Liese hier bei einem Besuch der Firma HOPPECKE in Brilon gemeinsam mit dem CDU-Fraktions- und Parteivorsitzenden Friedrich Merz im intensiven Austausch mit den Betroffenen vor Ort.
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