Dirk Wiese, SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize, begrüßt geplante BAföG-Reform

Künftig sollen mehr Menschen BAföG bekommen und Geförderte mehr davon haben

win­ter­berg-total­lo­kal : Berlin/​HSK : Der hei­mi­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Frak­ti­ons­vi­ze, Dirk Wie­se, (SPD) hat die geplan­te BAföG-Reform begrüßt. Zuvor hat­te die Bun­des­re­gie­rung einen ent­spre­chen­den Gesetz­ent­wurf ein­ge­bracht, den der Deut­sche Bun­des­tag die­se Woche erst­mals beriet.

Dazu erklär­te Wie­se : “Wir öff­nen das BAföG wie­der für die Brei­te der Gesell­schaft, indem wir die Frei­be­trä­ge so stark aus­wei­ten wie seit Jah­ren nicht mehr. Zudem erhal­ten Stu­die­ren­de, aber auch Schü­le­rin­nen und Schü­ler mehr Unter­stüt­zung bei stei­gen­den Kos­ten und hohen Mie­ten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bes­se­re Bil­dungs­chan­cen. Klar ist aber auch : mit die­ser Reform machen wir das BAföG jetzt erst ein­mal wie­der flott ; doch noch in die­ser Wahl­pe­ri­ode wol­len wir es mit einer wei­te­ren grund­sätz­lich erneuern.”

Mit dem Gesetz­ent­wurf wer­den die Ein­kom­mens­frei­be­trä­ge um 20 Pro­zent ange­ho­ben. Die Bedarfs­sät­ze stei­gen um fünf Pro­zent und der För­der­höchst­be­trag wächst auf 931 Euro. Mehr Geld gibt es auch beim Wohn­zu­schlag, der auf 360 Euro steigt. Wer eige­ne Kin­der betreut, erhält künf­tig 160 Euro pro Kind unter 14 Jah­ren. Auch die Alters­gren­ze wird ver­ein­heit­licht und steigt auf 45 Jah­re, sodass län­ger ein BAföG-Anspruch besteht. Damit ein­her erhöht sich der Ver­mö­gens­frei­be­trag auf 45.000 Euro. BAföG-Rest­schul­den kön­nen künf­tig nach 20 Jah­ren antrags­los erlas­sen wer­den. Auch wird der BAföG-Antrag digi­ta­ler und damit auch ein­fa­cher. Die Ände­run­gen sol­len ab dem Win­ter­se­mes­ter 2022/23 gel­ten bezie­hungs­wei­se dem Beginn des neu­en Schul­jah­res. Der Bun­des­tag muss der BAföG-Reform noch zustimmen.

Dirk Wie­se füg­te hin­zu : “Für die wei­te­re BAföG-Reform wol­len wir als SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on ins­be­son­de­re den Kre­dit­an­teil sen­ken und damit der Ver­schul­dungs­angst ent­ge­gen­wir­ken. Zusätz­lich wol­len wir etwa einen Fach­rich­tungs­wech­sel ermög­li­chen, die För­der­höchst­dau­er anpas­sen und eine eltern­un­ab­hän­gi­ge Basis­för­de­rung für alle Stu­die­ren­den einführen.”

Foto­credits : Photothek

Quel­le : Dirk Wie­se, MdB