FAQ des Bundesinnenministeriums zur Ukraine

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat auf ihrer Homepage eine Übersicht an häufig gestellten Fragen rund um das Thema Einreise aus der Ukraine erstellt

win­ter­berg-total­lo­kal : Berlin/​HSK : Der hei­mi­sche SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dirk Wie­se möch­te auf die­ses Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot des BMI hin­wei­sen : Im FAQ wird bei­spiels­wei­se erklärt, dass ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge die Mög­lich­keit haben, ihren visum­frei­en Kurz­auf­ent­halt nach Ablauf um wei­te­re 90 Tage bei den zustän­di­gen Aus­lands­be­hör­den zu verlängern.

Seit 2017 kön­nen ukrai­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge im Besitz eines bio­me­tri­schen Rei­se­pas­ses visum­frei für einen Kurz­auf­ent­halt in die EU rei­sen. Liegt ein nicht-bio­me­tri­scher Pass vor, ist für die Ein­rei­se grund­sätz­lich ein Visum not­wen­dig. Ein­zel­ne Mit­glied­staa­ten kön­nen jedoch aus huma­ni­tä­ren Grün­den Aus­nah­men zulas­sen. Dar­über hin­aus wird der­zeit auf EU-Ebe­ne geprüft, ob ein erleich­ter­tes Ver­fah­ren für ukrai­ni­sche Staats­bür­ger zum wei­te­ren Auf­ent­halt ein­ge­führt wer­den kann. Damit wäre ein Asyl­an­trag nicht mehr not­wen­dig. Unab­hän­gig davon kann zur­zeit trotz­dem ein Antrag auf Asyl gestellt wer­den. Wei­te­re Ent­schei­dun­gen wer­den hier­zu in den nächs­ten Tagen erwartet.

Dadurch, dass der Luft­raum über der Ukrai­ne kriegs­be­dingt gesperrt ist, sind kei­ne Eva­ku­ie­run­gen von Sei­ten der deut­schen Behör­den vor­ge­se­hen. Deut­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge in der Ukrai­ne sind des­we­gen ange­hal­ten, nach Mög­lich­keit auf siche­rem Wege das Land zu einem euro­päi­schen Nach­bar­staat zu ver­las­sen. Das Aus­wär­ti­ge Amt ist hier­zu unter der Kri­sen­hot­line +49 30 5000 3000 zu errei­chen. An den Grenz­re­gio­nen von Polen, Rumä­ni­en, Ungarn, der Slo­wa­kei und der Repu­blik Mol­dau befin­den sich zudem Mitarbeiter:innen der deut­schen Botschaften.

„Unse­re vol­le Soli­da­ri­tät gilt mit den Men­schen in der Ukrai­ne“, erklärt Wie­se und führt wei­ter aus : „Mich haben zu die­sem The­ma vie­le Bür­ger­an­fra­gen erreicht, wes­we­gen ich auf das Ange­bot des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums auf­merk­sam machen will. Die Lage ist hier sehr dyna­misch. Obers­te Prio­ri­tät hat jetzt die Unter­stüt­zung der Men­schen, die vor Putins Krieg flie­hen. Dazu gehört die siche­re und schnel­le Unter­brin­gung und Versorgung.“

Das FAQ des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums des Innern und für Hei­mat fin­det sich online unter : https://​www​.bmi​.bund​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​f​a​q​s​/​D​E​/​t​h​e​m​e​n​/​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​/​u​k​r​a​i​n​e​-​k​r​i​e​g​/​f​a​q​-​l​i​s​t​e​-​u​k​r​a​i​n​e​-​k​r​i​e​g​.​h​tml

Foto­credits : Photothek

Quel­le : Dirk Wie­se, MdB