Wiese : Neues Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz stärkt Reaktivierung von Bahnstrecken im Sauerland

Wie­se : Neu­es Gemein­de­ver­kehrs­fi­nan­zie­rungs­ge­setz stärkt Reak­ti­vie­rung von Bahn­stre­cken im Sauerland

win­ter­berg-total­lo­kal : Der hei­mi­sche SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dirk Wie­se freut sich über das in die­ser Woche im Bun­des­tag ver­ab­schie­de­te neue Gemein­de­ver­kehrs­fi­nan­zie­rungs­ge­setz (GVFG). Damit ist nun der Weg frei für eine zügi­ge Moder­ni­sie­rung des kom­mu­na­len Schie­nen­net­zes im länd­li­chen Raum. Mit der Ver­ab­schie­dung wur­de nicht nur die För­der­sum­me des Bun­des mas­siv erhöht und ver­ste­tigt, son­dern auch eine inhalt­li­che Neu­auf­stel­lung der För­der­tat­be­stän­de erreicht. Dadurch kön­nen unter ande­rem still­ge­leg­te Bahn­tras­sen reak­ti­viert und der Bau und Aus­bau von Bahn­hö­fen und Hal­te­stel­len zügig ange­gan­gen wer­den kann.

„Die SPD im Sau­er­land for­dert schon seit Lan­gem die Reak­ti­vie­rung der Röhr­tal­bahn, sowie ein Anbin­dung nach Pader­born durch die Reak­ti­vie­rung der Alme­tal­bahn. Die neu­en För­der­mög­lich­kei­ten durch das geän­der­te GVFG kön­nen uns jetzt im Sau­er­land zusätz­li­che finan­zi­el­le Hand­lungs­spiel­räu­me geben und die Reak­ti­vie­rungs­be­stre­bun­gen zusätz­lich vor­an­brin­gen. Mit der Novel­le legen wir den zukünf­ti­gen Grund­stein eines leis­tungs­fä­hi­gen, schie­nen­ge­bun­de­nen, öffent­li­chen Nah­ver­kehrs. Es ist ganz klar, dass wir die­se neu­en Mög­lich­kei­ten für die Umset­zung vor Ort jetzt mög­lichst schnell in Angriff neh­men müs­sen“, bekräf­tigt Dirk Wiese.

Im Koali­ti­ons­ver­trag 2018 haben sich SPD und Uni­on auf eine Novel­le des Geset­zes geei­nigt. Ziel war dabei eine Ver­drei­fa­chung der Pro­gramm­sum­me von knapp 333 Mil­lio­nen Euro pro Jahr auf eine Mil­li­ar­de Euro ab 2021. Durch eine Grund­ge­setz­än­de­rung wur­de nun das GVFG ent­fris­tet und die Mit­tel kräf­tig auf­ge­stockt. So ste­hen in den Jah­ren 2021 bis 2024 jeweils eine Mil­li­ar­de Euro zur Ver­fü­gung, im Jahr 2025 sogar zwei Mil­li­ar­den Euro. Ab 2026 wird eine Dyna­mi­sie­rung der Mit­tel um 1,8 Pro­zent pro Jahr ein­set­zen. Dadurch stellt der Bund den Län­dern und Kom­mu­nen in den kom­men­den fünf Jah­ren 4,6 Mil­li­ar­den Euro zusätz­lich für die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur zur Verfügung.

Bild : privat

Quel­le : Dirk Wie­se MdB