Stichwort der Wochevon Norbert Schnellen : Neues vom Schlaraffenland ?
winterberg-totallokal : Seit einigen Wochen geistert es wieder durch den Blätterwald : Das bedingungslose Grundeinkommen ! Für seine Befürworter ist es die Vorstufe zum Paradies, für seine Gegner der Vorhof zur Hölle.
Aber was versteht man unter einem bedingungslosen Grundeinkommen ?
Eigentlich eine ganz einfache Geschichte : Jeder Bürger eines Landes bekommt, unabhängig von seinen sonstigen Einkünften, vom Staat eine feste Summe ausgezahlt, oder bekommt diese Summe quasi als Steuerfreibetrag vergütet, ohne eine Bedürftigkeit nachweisen zu müssen. Die Definition über die Höhe eines solchen Betrags fällt recht unterschiedlich aus. Während in der Schweiz im Juni dieses Jahres bei einer Volksabstimmung über ein monatliches Grundeinkommen von 2.500 Franken (ca. 2.000 Euro!) pro Erwachsenen abgestimmt wird, möchte Finnland ab 2017 in einer Testphase nur 800 Euro pro Erwachsenen zahlen. Die Befürworter in Deutschland, wie der Drogeriemarktkönig Götz Werner, sehen einen Betrag von 1.000 Euro pro Kopf als finanzierbar an. Die Finanzierung erfolgt durch den Wegfall aller anderen Sozialleistungen, sowie durch höhere Verbrauchs- und Gewinnsteuern, die durch die Senkung der Arbeitskosten für die Unternehmen kompensiert werden.
Kritiker befürchten hierbei eine Abnahme der Bereitschaft zur Erbringung von Arbeitsleistungen, gerade im unteren Lohnniveau, sowie eine Nichtfinanzierbarkeit der Leistung durch die deutsche Volkswirtschaft. Befürworter erwarten eine höhere Kreativität und Motivation zu innovativen Projekten, welche sich nachhaltig positiv auf Wirtschaft und Gesellschaft auswirken werden.
Die Reihe der Befürworter eines BGE geht quer durch alle politischen Lager, von Wirtschaftsbossen, wie Telekom-Chef Höttges, dem ehemaligen CDU Ministerpräsidenten Dieter Althaus, über attac bis hin zur KAB. Ist eine solche Leistung eine unrealistische Utopie ? Ich glaube nicht, denn die von Politikern bejubelten Hartz-Gesetze der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts haben nachhaltig zu großen Ungerechtigkeiten geführt. Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, werden häufig unverschuldet zu Bittstellern der Behörden degradiert. Die Rentenpolitik führt dazu, dass in Zukunft immer mehr Menschen nach über 40 Beitragsjahren nicht mehr von ihrer Rente leben können.
Dazu kommt eine immens teure Verteilungsbürokratie.
Wir stehen im 21.Jahrhundert vor der riesigen Herausforderung, diese Gesellschaft gerechter und menschlicher zu gestalten, um ein weiteres Auseinanderdriften zwischen arm und reich zu vermeiden und den sozialen Frieden zu erhalten. Ein weiteres Festhalten an der Sozialpolitik des 19. und 20.Jahrhunderts führt in eine Katastrophe. Schon jetzt wird unsere Gesellschaft von Besitzstandsdenken, Neid, gegenseitigem Misstrauen und Abstiegsängsten dominiert. Eine wirklich freiheitliche Demokratie sieht anders aus !
Ich könnte mir vorstellen, dass Bürger die nicht von Existenzängsten geplagt werden, sich besser und motivierter in Arbeit und Gesellschaft einbringen würden. Es wäre daher wünschenswert, wenn sich auch unsere aktiven Politiker mal ernsthaft mit dieser Diskussion befassen würden.
Ihr Norbert Schnellen
