Steigende Kosten : Ausschuss schlägt höhere Straßenreinigungsgebühr in Olsberg vor
Olsberg. Wenn Schnee und Eis auf Straßen und Gehwegen Fußgängern und Autofahrern zu schaffen machen, sind das Team des Baubetriebshofes Olsberg und die von der Stadtverwaltung beauftragten Fremdunternehmer mit Engagement dabei, mit dem Winterdienst einen sicheren Straßenverkehr möglich zu machen. Allerdings : Weil sowohl Material- wie auch Personalaufwand deutlich teurer geworden sind, soll auch die städtische Straßenreinigungsgebühr für den Winterdienst steigen.
Das jedenfalls empfehlen die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen dem Stadtrat. Konkret soll die Straßenreinigungsgebühr in den kommenden Jahren um 40 Cent auf dann 1,40 Euro je laufenden Frontmeter Grundstückslänge angepasst werden. Dies ist vor allem den gestiegenen Personal‑, Treibstoff‑, und Streusalzkosten geschuldet. Zudem treiben dringend notwendige Investitionen bei den Winterdienstfahrzeugen und –geräten die Straßenreinigungsgebühr.
Hintergrund : Die Straßenreinigungsgebühr wird in der Stadt Olsberg immer für den Zeitraum von drei Jahren kalkuliert. Für den jetzt endenden Kalkulationszeitraum ist die Gebühr von zuvor 1,70 auf dann 1 Euro abgesenkt worden – um die so genannte Gebührenausgleichsrücklage, quasi den „Sparstrumpf“ für die Durchführung des Winterdienstes, nach den rechtlichen Vorgaben abzuschmelzen und den Bürgerinnen und Bürgern damit ihr eingezahltes Geld „zurückzuerstatten“. Nach den relativ milden Wintern der Vorjahre mussten durch den als „normal“ einzustufenden Winter 2021 nun der Gebührenausgleichsrücklage weitere rund 116.000 Euro zum Ausgleich entnommen werden.
Das „letzte Wort“ über die Gebühren hat nun der Stadtrat, der voraussichtlich in seiner Sitzung am 15. Dezember über die Gebühren entscheiden wird.
Quelle : Jörg Fröhling, Presse und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Olsberg
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