Berliner Morgenpost : Putins Treffer gegen Scholz – Ein Kommentar von Thorsten Knuf zur Abhöraffäre
Für Bundeskanzler Olaf Scholz kommt es gerade knüppeldick. Eigentlich versucht er ja seit Wochen, sich in Sachen Ukraine-Unterstützung als Antreiber Europas in Szene zu setzen. Mit Ausnahme der USA tut keiner so viel wie Deutschland. Nehmt euch mal ein Vorbild an uns, ruft der Kanzler den EU-Partnern bei jeder Gelegenheit zu. Die Debatte hierzulande aber wird überlagert von Scholz’ Weigerung, der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu überlassen. Selbst die Ampel-Fraktionen im Bundestag halten das für falsch. Und jetzt hat der Regierungschef auch noch einen Abhörskandal am Bein. Der wirft grundsätzliche Fragen auf in Bezug auf die Professionalität der deutschen Streitkräfte und die Argumentationslinie des Kanzlers in Sachen Taurus.
Die russische Propagandaplattform RT veröffentlichte am Freitag ein abgehörtes Gespräch des deutschen Luftwaffen-Inspekteurs Ingo Gerhartz, in dem dieser mit anderen Offizieren mögliche Szenarien für einen Taurus-Einsatz durchspielte. Darin kamen die Fachleute zu dem Schluss, dass ein schneller Einsatz in der Ukraine nur mit Unterstützung der Bundeswehr möglich wäre. Nach einer mehrmonatigen Ausbildung wären ukrainische Soldaten aber durchaus in der Lage, das System selbstständig zu bedienen. Scholz hingegen argumentiert bislang, dass immer deutsche Unterstützung notwendig wäre und dies die Gefahr einer Kriegseskalation in sich berge. Den Widerspruch wird der Kanzler sehr rasch auflösen müssen.
Aber was ist an dem abgehörten Gespräch an sich skandalös ?
Eigentlich nicht viel – außer dem Umstand, dass führende Vertreter der Bundeswehr offenbar nicht in der Lage sind, sich bei heiklen Besprechungen geschützter Kommunikationsmittel zu bedienen. Nach Lage der Dinge haben sich Generalleutnant Ingo Gerhartz und seine Kollegen einfach über die gängige Videokonferenz-Anwendung Webex zusammengeschaltet, einer der Teilnehmer sogar mit dem Mobiltelefon von einem Hotel in Singapur.
Wenn die Vertriebsabteilung eines mittelständischen Schraubenherstellers das macht, um die neuen Absatzzahlen durchzugehen, dann mag das in Ordnung sein. Sollte sich aber herausstellen, dass sich Führungskräfte der Bundeswehr verhalten wie Anfänger und einen russischen Lauschangriff nahezu erbeten haben, dann wäre das in höchstem Maße besorgniserregend. Das Gleiche gälte für den Fall, dass die Offiziere so gehandelt haben, weil es ihnen an einer geschützten Telekommunikationsinfrastruktur fehlt.
Skandalös ist hingegen nicht, dass die Führung der Bundeswehr Einsatzszenarien für Taurus in der Ukraine durchspielt.
Das Land hat dieses Waffensystem von Deutschland erbeten. Es ist die Aufgabe der hiesigen Streitkräfte, die Bundesregierung mit allen nötigen Informationen zu versorgen. Dass russische Geheimdienste staatliche Stellen und militärisches Führungspersonal im Westen ins Visier nehmen, sollte eh niemanden überraschen.
Unabhängig davon ist der gesamte Vorgang natürlich ein Triumph für den russischen Machthaber Wladimir Putin :
Deutschland steht gegenüber seinen Verbündeten ziemlich blöd da. Die Wahrscheinlichkeit, dass Taurus doch noch geliefert wird, dürfte weiter gesunken sein. Zudem überdeckt der Vorgang die jüngsten Enthüllungen über den ehemaligen Wirecard-Manager Jan Marsalek, der viele Jahre als Spion im Dienste Moskaus unterwegs gewesen sein soll. Beim Boxen würde man wohl von einem “Wirkungstreffer” sprechen – also einem Treffer, der den Kontrahenten spürbar schwächt.
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