Höchste Zeit : Von „Zeitenwende“ schnell gesprochen – Olaf Scholz und sein Zwei-Prozent-Ziel

Höchste Zeit Kommentar von Klaus Thomas Heck zu Olaf Scholz und dem Zwei-Prozent-Ziel

Von der „Zei­ten­wen­de“ hat Olaf Scholz schnell gespro­chen. Und das 100-Mil­li­ar­den-Euro-Son­der­ver­mö­gen für die Bun­des­wehr rasch initi­iert. Doch sei­nen mar­ki­gen Ankün­di­gun­gen folg­te zu wenig, um den rus­si­schen Angriffs­krieg gegen die Ukrai­ne zu stop­pen. Die trau­ri­ge Wahr­heit ist : Die Euro­pä­er haben Mos­kau für Jahr­zehn­te als Part­ner ver­lo­ren. Wer die Pro­pa­gan­da ver­folgt, die täg­lich durch das Staats­fern­se­hen die rus­si­sche Bevöl­ke­rung ver­gif­tet, der weiß :

Die­ses Volk wird selbst nach Kriegs­en­de nicht wie­der plötz­lich friedliebend. 

Von sei­nen impe­ria­lis­ti­schen Zie­len rückt der Kreml nicht ab. Auch die bal­ti­schen Staa­ten oder Polen wer­den in sei­nen his­to­ri­schen Ver­dre­hun­gen immer öfter als eigent­lich ja doch zu Russ­land gehö­rend betrach­tet. Prä­si­dent Putin hat das Rie­sen­reich auf Kriegs­wirt­schaft umge­stellt. Von 2023 bis 2025 sol­len jähr­lich 5,7 Pro­zent der Wirt­schafts­leis­tung in Mili­tär, inne­re Sicher­heit und Straf­ver­fol­gung flie­ßen. Und das sind nur die offi­zi­el­len Zah­len des Mos­kau­er Finanz­mi­nis­te­ri­ums. Exper­ten indes gehen von weit höhe­ren Wer­ten aus.

Die Euro­pä­er dage­gen zögern und zau­dern all­zu­oft. Waf­fen­hil­fe für die Ukrai­ne ? Ger­ne. Auch wenn das gelie­fer­te Mate­ri­al oft bereits aus­ran­giert war. Doch neue Rüs­tungs­auf­trä­ge ? Fehl­an­zei­ge. So kommt es, dass der Bun­des­wehr im Ver­tei­di­gungs­fall nach weni­gen Tagen die Muni­ti­on aus­ge­hen wür­de. Sofern sie mit ihrem kaput­ten Gerät über­haupt zum Schlacht­feld findet.

Sicher­heit kos­tet Geld.

Und im Fal­le eines Nach­barn wie Putin sogar sehr viel Geld. Lei­der. Wenn der Kanz­ler nun die Ein­hal­tung des Zwei-Pro­zent-Ziels der Nato ver­spricht, ist das höchs­te Zeit. Hoff­nungs­voll stimmt, dass mit Boris Pis­to­ri­us ein Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter im Amt ist, der im Gegen­satz zu sei­ner Vor­gän­ge­rin Chris­ti­ne Lam­brecht die exis­ten­zi­el­len Bedro­hun­gen erkannt hat.

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