Die Frage stellt sich : Wer soll das bezahlen ? Vieles von dem, was Habeck vorschlägt, wird teuer

01Berliner Morgenpost : Wer soll das bezahlen ? Ein Kommentar von Theresa Martus zu Habecks Industriestrategie

Für die deut­sche Wirt­schaft gibt es ein Ziel : 2045 soll sie kli­ma­neu­tral sein, aber bit­te genau­so erfolg­reich wie bis­her. Weil der Weg dahin aber teil­wei­se noch ziem­lich im Dun­keln liegt, hat Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck jetzt eine Art Kar­te auf den Tisch gelegt : Die Indus­trie­stra­te­gie bin­det vie­les von dem zusam­men, was in den ver­gan­ge­nen zwei Jah­ren ange­sto­ßen wur­de. Und sie gibt eine Rich­tung vor – über die Legis­la­tur hinaus.

Einen gera­de­zu umar­men­den Ansatz wählt der Minis­ter da. Von Klein­be­trieb bis Kon­zern, für alle ist was dabei – und vor allem : Alle sol­len blei­ben. Eine wich­ti­ge Posi­tio­nie­rung. Ener­gie­in­ten­si­ve Bran­chen hat­ten ange­sichts der Ener­gie­prei­se geklagt, sie könn­ten abseh­bar in Deutsch­land kaum noch wirt­schaf­ten. Als Ant­wort war die Über­le­gung laut gewor­den, viel­leicht müss­ten sie das dann eben im Aus­land tun. Die­ser Idee erteilt Habeck eine Absa­ge, zum Dank gibt es war­me Wor­te von der Industrie.

Auch an ande­ren Stel­len kann er mit Zustim­mung rech­nen : Wer wür­de bestrei­ten, dass Rah­men­be­din­gun­gen wie die Büro­kra­tie­be­las­tung und Ver­füg­bar­keit von Fach­kräf­ten bes­ser wer­den müssen ?

Doch vie­les von dem, was Habeck vor­schlägt, wird teu­er. Nicht nur der durch Sub­ven­tio­nen gesenk­te Strom­preis, auch ande­re Maß­nah­men kos­ten Geld. Kein zwin­gen­der Grund, sie abzu­leh­nen. Aber die Fra­ge stellt sich : Wer soll das bezah­len ? Der Wirt­schafts­mi­nis­ter setzt auf eine Aus­set­zung der Schul­den­brem­se – wohl wis­send, dass das in die­ser Legis­la­tur und mit die­sem Finanz­mi­nis­ter nicht zu machen ist. Was nach der nächs­ten Bun­des­tags­wahl ist, kann aber nie­mand sagen. Aus­ge­rech­net in die­sem wich­ti­gen Punkt liegt der Weg wei­ter im Dunkeln.

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Quel­le : BER­LI­NER MORGENPOST
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