Dirk Wiese : „Endlich Klarheit“ Verabschiedung Gebäudeenergiegesetz

Dirk Wiese begrüßt Klarheit beim Heizungsgesetz

Der hei­mi­sche SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zur Ver­ab­schie­dung des Gebäu­de­en­er­gie­ge­setz­tes : „End­lich Klar­heit“. Mit der Ver­ab­schie­dung des Gebäu­de­en­er­gie­ge­set­zes (GEG) endet eine Kon­tro­ver­se, die uns inten­siv beschäf­tigt hat. Jetzt ist für alle klar, wie wir den Weg zu bes­se­rem Kli­ma­schutz gehen. Und vor allem : wir wer­den nie­mand über­for­dern und las­sen nie­mand allein.

Das Gesetz zeigt kon­kre­te Wege auf, wie wir das all­ge­mei­ne Ziel zur Kli­ma­neu­tra­li­tät bis 2045 in den nächs­ten Jah­ren prak­tisch umset­zen kön­nen. Das Gesetz leis­tet einen wich­ti­gen Bau­stein beim Umstieg auf Erneu­er­ba­re Ener­gien und für mehr Ener­gie­ef­fi­zi­enz. Die Maß­nah­men sind tech­no­lo­gie­of­fen und abhän­gig von der kom­mu­na­len Wär­me­pla­nung. Damit schaf­fen wir Klar­heit und Pla­nungs­si­cher­heit für die Men­schen im Land.“

Wie­se begrüßt die Ver­ab­schie­dung des Hei­zungs­ge­set­zes : „Bis 2045 wol­len wir in Deutsch­land kli­ma­neu­tral leben“. Das Gesetz tritt mit dem 1. Janu­ar 2024 in Kraft. Unmit­tel­bar gel­ten die Vor­schrif­ten über den Anteil erneu­er­ba­rer Ener­gien zunächst nur für Gebäu­de in Neubaugebieten.

Für den all­ge­mei­nen Woh­nungs­be­stand wirkt das Gesetz im Wesent­li­chen erst, wenn das neue Wär­me­pla­nungs­ge­setz (WPG) zum Tra­gen kommt. In meh­re­ren Bun­des­län­dern besteht bereits eine gesetz­li­che Grund­la­ge zur Wär­me­pla­nung, in NRW lei­der noch nicht. Mit dem WPG wird eine flä­chen­de­cken­de und ver­bind­li­che Wär­me­pla­nung ein­ge­führt. Vor­aus­sicht­lich müs­sen Kom­mu­nen bis spä­tes­tens 30. Juni 2028 bzw. Gemein­de­ge­bie­te mit mehr als 100.000 Ein­woh­nern bis 30. Juni 2026 einen Wär­me­plan erstel­len. Wer und wie zukünf­tig vom Hei­zungs­ge­setz betrof­fen ist, hängt also maß­geb­lich vom Wär­me­pla­nungs­ge­setz und den kom­mu­na­len Wär­me­pla­nun­gen ab.“

Wie­se äußert aber auch Kri­tik an der Dis­kus­si­on der letz­ten Wochen : „Die Kon­fron­ta­ti­on war völ­lig über­trie­ben. Die Panik-Mache der letz­ten Mona­te über­flüs­sig. Wenn man Kli­ma­schutz ernst nimmt, muss man sagen, wie es geht. Repa­ra­tu­ren sind wei­ter­hin mög­lich, Aus­tausch­pflich­ten gibt es nur in weni­gen Fäl­len. Das End­da­tum für den Ein­satz fos­si­ler Brenn­stof­fe in Hei­zun­gen ist der 31. Dezem­ber 2044. Uns geht es um Auf­klä­rung und Zukunfts­si­che­rung : nie­mand muss frie­ren, nie­mand wird allein gelas­sen und nie­mand muss sich finan­zi­ell überheben.“

Wie­se unter­streicht die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Hand­schrift sowohl in Bezug auf die aus­ge­wei­te­ten Anwen­dungs­mög­lich­kei­ten von Erneu­er­ba­ren Ener­gien als auch ver­stärk­ten Mie­ter­schutz : „Mit den Ände­run­gen haben wir die Ermög­li­chung der Wär­me­wen­de für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger gestärkt.“

Des­halb setzt die SPD auf Infor­ma­tio­nen und Bera­tung.  Wie­se ver­weist auf zahl­rei­che Infor­ma­ti­ons­mög­lich­kei­ten, bei­spiels­wei­se bei den Ver­brau­cher­zen­tra­len hin, steht aber auch selbst bereit, wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu ver­mit­teln.  Kon­takt : Wahl­kreis­bü­ro Dirk Wie­se, Win­zi­ger Platz 14, 59872 Meschede

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Quel­le : Team Büro Wiese
Foto­credit : Dirk Wiese