Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand

Zahl der Geflüchteten in Deutschland auf neuem Höchststand – Linke fordert Bleiberecht statt Abschiebung …

In Deutsch­land leben so vie­le aus ande­ren Län­dern geflüch­te­te Men­schen wie seit Jahr­zehn­ten nicht. Ins­ge­samt 3,26 Mil­lio­nen Men­schen waren Ende Juni im Aus­län­der­zen­tral­re­gis­ter als Flücht­lin­ge regis­triert. Das sind 111.000 mehr Men­schen als noch ein hal­bes Jahr zuvor. Das geht aus einer Ant­wort des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums auf eine Anfra­ge der Lin­ken-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Cla­ra Bün­ger her­vor, die der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung“ (NOZ) vorliegt.

Dabei han­delt es sich um Flücht­lin­ge, Kriegs­flücht­lin­ge, Asyl­su­chen­de oder Gedul­de­te. Vie­le von ihnen leben schon seit Jah­ren oder Jahr­zehn­ten in Deutsch­land. Nach Anga­ben der Lin­ken ist das die höchs­te Zahl seit den 1950er-Jahren.

Die Zahl der Flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne stieg dabei nur noch leicht um etwa 29 000 Men­schen auf über eine Mil­li­on Men­schen. Es kamen zwar zah­len­mä­ßig mehr, aller­dings kehr­ten auch vie­le wie­der zurück. Hin­zu kamen Asyl­su­chen­de und weni­ge Auf­nah­men aus huma­ni­tä­ren Grün­den, etwa aus Afgha­ni­stan (knapp 4000).

Das Regis­ter lis­tet mehr als 279.098 Men­schen als aus­rei­se­pflich­tig auf. Erst­mals seit zehn Jah­ren ist somit die Zahl der Aus­rei­se­pflich­ti­gen wie­der gesun­ken (um acht Pro­zent), auch infol­ge des neu­en Chan­cen-Auf­ent­halts­rechts der Ampel-Koalition.

Etwa vier Fünf­tel der Aus­rei­se­pflich­ti­gen haben eine Dul­dung, weil die Betrof­fe­nen nicht abge­scho­ben wer­den kön­nen, etwa wegen der Lage im Her­kunfts­land, aus recht­li­chen oder huma­ni­tä­ren Grün­den. Bei vie­len Gedul­de­ten ist kei­ne Abschie­bung geplant, etwa wenn eine Aus­bil­dung oder Beschäf­ti­gung auf­ge­nom­men wur­de. Bei etwa einem Vier­tel feh­len die Rei­se­do­ku­men­te, aber nur weni­ger als zehn Pro­zent der Gedul­de­ten (knapp 21.000 Men­schen) wird sei­tens der Aus­län­der­be­hör­den unter­stellt, dass sie ihre Abschie­bung ver­hin­dern (Dul­dun­gen „light“).

Die Lin­ken-Abge­ord­ne­te Cla­ra Bün­ger sag­te der „NOZ“: „Blei­be­recht statt Abschie­bung ist der poli­tisch rich­ti­ge Weg.“ Die Zah­len zu den Aus­rei­se­pflich­ti­gen zeig­ten, dass die aller­meis­ten gedul­det wür­den. „Hier immer wei­te­re Geset­zes­ver­schär­fun­gen vor­zu­schla­gen ist unver­ant­wort­lich und stärkt am Ende nur die AfD“, kri­ti­sier­te Bünger.

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Quel­le : Neue Osna­brü­cker Zei­tung, Redaktion
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