Härte zeigen – Kommentar von Jens Kleindienst zum „Tag X“ in Leipzig

Härte zeigen – Kommentar von Jens Kleindienst zum „Tag X“ in Leipzig

Mehr als 50 ver­letz­te Poli­zis­ten und Demons­tran­ten, 30 Fest­nah­men, 17 beschä­dig­te Ein­satz­fahr­zeu­ge, etli­che ange­zün­de­te Pri­vat­au­tos, das war bis zum Sonn­tag­abend die unschö­ne Bilanz von „Tag X“ in Leip­zig – und es stand zu befürch­ten, dass es das noch nicht gewe­sen ist.

Man könn­te zynisch wer­den nach den Ereig­nis­sen in der säch­si­schen Metro­po­le : Die gewalt­be­rei­ten lin­ken „Anti­fa­schis­ten“ haben gelie­fert : Nach dem Ver­bot aller Soli­da­ri­täts­de­mos für die zu einer mehr­jäh­ri­gen Haft­stra­fe ver­ur­teil­te Genos­sin Lina E. haben sie nicht klein bei­gege­ben, son­dern eine Groß­stadt vor­über­ge­hend in Angst und Schre­cken ver­setzt. Dem Kampf gegen Rechts­extre­mis­mus und Nazi-Gewalt haben sie damit kei­nen Dienst erwie­sen, im Gegen­teil : Sie haben ihn diskreditiert.

Wie im Übri­gen auch der von Lina E. ange­führ­te Schlä­ger­trupp, der sich laut Gerichts­ur­teil dazu ermäch­tigt hat­te, Jagd auf ech­te und ver­meint­li­che Neo­na­zis zu machen.

Der Poli­zei ist es in Leip­zig dank eines mar­tia­li­schen Auf­ge­bots wohl gelun­gen, Schlim­me­res zu ver­hin­dern. Der Preis dafür war hoch. Fak­tisch wur­de das Demons­tra­ti­ons­recht in der Stadt für meh­re­re Tage auf­ge­ho­ben, mit rich­ter­li­chem Segen. Die Argu­men­te, dass es dazu kei­ne Alter­na­ti­ve gab, haben meh­re­re 100 Gewalt­be­rei­te im Nach­gang selbst gelie­fert. Inso­fern ist der Leip­zi­ger Poli­zei­füh­rung zuzu­stim­men, dass es ange­mes­sen war, mas­siv Prä­senz zu zei­gen. Den­noch ist zu fra­gen, ob es nötig war, bis zu 1000 Per­so­nen für vie­le Stun­den ein­zu­kes­seln. Macht­de­mons­tra­tio­nen die­ser Art schwei­ßen die links­au­to­no­me Sze­ne zusam­men und lie­fern die nöti­gen Bil­der für die Erzäh­lung vom auto­ri­tär-reak­tio­nä­ren Staat. Jeden­falls wünscht man sich von der säch­si­schen Poli­zei ein ähn­lich ent­schlos­se­nes Durch­grei­fen, wenn die nicht weni­ger gewalt­be­rei­te Neo­na­zi-Sze­ne mal wie­der aufmarschiert.

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