Dirk Wiese zum Thema : Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2022

Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen : Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2022

Am 25. Novem­ber ist der Inter­na­tio­na­le Tage gegen Gewalt an Frau­en. Auch im 21. Jahr­hun­dert gehört geschlechts­spe­zi­fi­sche Gewalt gegen Frau­en zur bit­te­ren Rea­li­tät. Welt­weit, auch in Deutsch­land. Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewalt­frei­es Leben für Frauen.

„Seit Wochen gehen Frau­en und Män­ner im Iran auf die Stra­ße, um für Frei­heit und Frau­en­rech­te zu kämp­fen. Das bru­ta­le Vor­ge­hen des ira­ni­schen Regimes gegen Demons­trie­ren­de ver­ur­tei­len wir aufs Schärfs­te und ste­hen soli­da­risch an der Sei­te der­je­ni­gen, die mit ihrem unfass­ba­ren Mut für eine freie Gesell­schaft kämp­fen“, so der hei­mi­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dirk Wiese.
Für die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on hat der Kampf gegen Gewalt an Frau­en höchs­te Prio­ri­tät. In Deutsch­land wird jede drit­te Frau min­des­tens ein­mal in ihrem Leben Opfer kör­per­li­cher und/​oder sexua­li­sier­ter Gewalt. Täter sind häu­fig die aktu­el­len oder frü­he­ren Part­ner. Das ist uner­träg­lich und muss sich ändern.

„Wir set­zen uns für eine res­sort­über­grei­fen­de Stra­te­gie gegen Gewalt ein. Dabei wol­len wir beson­ders die Gewalt­prä­ven­ti­on und Rech­te der Betrof­fe­nen in den Fokus neh­men. Als wich­tigs­tes völ­ker­recht­li­ches Instru­ment im Kampf gegen Gewalt an Frau­en wer­den wir die Istan­bul-Kon­ven­ti­on mit einer staat­li­chen Koor­di­nie­rungs­stel­le voll­stän­dig umsetzen.

Gewalt gegen Frau­en ist men­schen­ver­ach­tend. Daher wer­den wir das Straf­recht kon­kre­ti­sie­ren und geschlechts­spe­zi­fi­sche Tat­mo­ti­ve aus­drück­lich in die Lis­te men­schen­ver­ach­ten­der Tat­mo­ti­ve auf­neh­men. Ist eine Straf­tat durch das Geschlecht des Opfers moti­viert, soll dies zu einer Ver­schär­fung der Stra­fe führen.

Gewalt­be­trof­fe­ne Frau­en brau­chen ver­läss­li­chen Schutz. Das Recht dar­auf wer­den wir für jede Frau und ihre Kin­der absi­chern. Mit dem Bun­des­för­der­pro­gramm Gemein­sam gegen Gewalt an Frau­en för­dern wir bereits erfolg­reich den bun­des­wei­ten Aus­bau von Frau­en­häu­sern und Fach­be­ra­tungs­stel­len. Wir wer­den einen bun­des­ein­heit­li­chen Rechts­rah­men für eine ver­läss­li­che Finan­zie­rung von Frau­en­häu­sern sicher­stel­len und das Hil­fe­sys­tem bedarfs­ge­recht aus­bau­en. Künf­tig ist eine Bun­des­be­tei­li­gung an der Regel­fi­nan­zie­rung vor­ge­se­hen“, so Wiese.

„Unser Koali­ti­ons­ver­trag ist auch ein Ver­trag für ein gewalt­frei­es Leben für Frau­en. Für uns ist klar : Die Besei­ti­gung geschlechts­spe­zi­fi­scher Gewalt sowie der Schutz und die Unter­stüt­zung der Betrof­fe­nen müs­sen immer ganz oben auf der poli­ti­schen Agen­da ste­hen. Dafür machen wir uns stark“, betont Wiese.

Quel­le : Hen­drik Bün­ner, Dirk Wie­se, MdB, Wahl­kreis­bü­ro Meschede