Winterbergs Bürgermeister Michael Beckmann setzt beim Haushalt 2023 auf „Perspektive geben, Hoffnung schenken, kurzfristige Herausforderungen lösen, langfristige Ziele nicht aus den Augen verlieren“
Trotz Energiekrise ist der Haushalt 2023 der Stadt Winterberg ausgeglichen
Winterberg. In Zeiten angespannter kommunaler Finanzen ist die Aufstellung eines städtischen Haushalts auch ohne Krisen für viele Bürgermeister und Kämmerer häufig wenig erfreulich. Die immer neuen Herausforderungen : die Energiekrise, eine ansteigende Inflationsspirale, die Unterbrechung oder Störung von weltweiten Lieferketten, die Auswirkung des Klimawandels mit Hitze oder Überschwemmung, die Gefahr von Cyberangriffen auf unsere kritische Infrastruktur, der zunehmende Fachkräftemangel und schließlich vielleicht eine neue Corona-Welle machen den Haushalts-Entwurf der Stadt Winterberg für das Jahr 2023 allerdings einer Herausforderung. Bürgermeister Michael Beckmann hat in der jüngsten Stadtratssitzung den Haushaltsentwurf unter dem Motto „Perspektive geben, Hoffnung schenken, kurzfristige Herausforderungen lösen, langfristige Ziele nicht aus den Augen verlieren“, eingebracht. Bildung, Dorf- und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Klimaschutz, Digitalisierung und vieles mehr stehen nicht nur auf der Agenda, sie sind auch hinterlegt mit konkreten Projekten für die Jahre 2023 bis 2026.
Die Stadt Winterberg legt mit dem Haushalt ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen vor. „Mit Blick auf unsere aktuellen Planungen können wir die Grund- und Gewerbesteuer stabil halten und werden die Steuern nicht erhöhen – das ist in Zeiten eines defizitären Haushaltes das größte kommunale Entlastungspaket, das wir Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen und unserer Stadt bieten können“, so Bürgermeister Michael Beckmann.
Bildung, Dorf- und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Klimaschutz, Digitalisierung und vieles mehr stehen nicht nur auf der Agenda, sie sind auch hinterlegt mit konkreten Projekten für die Jahre 2023 bis 2026.
Neben den Investitionen in ein lebens- und liebenswertes Winterberg mit seinen Ortschaften beinhaltet ein Haushalts-Entwurf stets auch ein paar eher nüchterne Fakten und Ergebnisse : In Winterberg ist der Haushalt trotz der Krisen strukturell 2023 ausgeglichen. Heißt, das finanzielle Defizit zwischen Ein-nahmen und Ausgaben wird auf dem Papier über einem buchhalterischen Kunstgriff, den das Land aufgrund der Folgen der Energiekrise ermöglicht hat, und einer Entnahme aus Ausgleichsrücklage erreicht. „Die Krisenjahre 2020 und 2021 haben viele Bremsspuren in den öffentlichen Kassen hinterlassen, gerade in einer Stadt die maßgeblich von den Erträgen aus dem Tourismus lebt. Wir schaffen es dennoch, die so wichtigen kommunalen Gestaltungsspielräume in den eigenen Händen zu behalten“, betonen Bürgermeister Michael Beckmann und Kämmerer Bastian Östreich.
Bürgermeister Michael Beckmann und Kämmerer Bastian Östreich haben mit dem Haushaltsentwurf ein ambitioniertes Investitionsprogramm vorgestellt. In den Jahren 2023–2026 investiert die Stadt Winterberg insgesamt rd. 32,7 Mio. Euro in die so wichtige Bereiche Bildung, Feuerwehr, Digitalisierung, Straßen, Breitbandversorgung, Radwege und vieles mehr.
Folgende Zukunfts-Projekte sollen im Jahr 2023 umgesetzt werden :
Feuerschutz :
In den nächsten zwei Jahren werden nach ersten Anzahlungen 2,5 Mio. Euro in den Neu-bau des Feuerwehrhauses in Züschen investiert. Für den Feuerschutz sind in den Jahren 2023–2026 insgesamt für das laufende Geschäft rd. 6,67 Mio. Euro veranschlagt. Die zweite und letzte Rate der neuen Drehleiter mit 425.000 € wird gezahlt, so dass diese hochmoderne neue Technik dann zum Ein-satz kommen kann. Die Einheit in Langewiese erhält ihr neues TSF‑W, und nach dem Beschluss im Zuge der Haushaltsberatungen 2022 wird der vollständige Ersatz der persönlichen Schutzausrüstung für die Feuerwehrkameradinnen und ‑kameraden im Umfang von 500.000 Euro im kommenden Jahr 2023 abgeschlossen, so dass sie dann ausgehändigt werden kann.
Sozial verträglicher und bedarfsgerechter Wohnraum :
Das gemeinsame Ziel von Verwaltung und Stadtrat bleibt es sozial verträglichen und bedarfsgerechten Wohnraum zu entwickeln. Die Arbeit am Handlungskonzept Wohnen geht weiter. Nach diesem Konzept hat die Stadt Winterberg eine Grundlage, wo Wohnraum in welcher Qualität für welche Zielgruppe und in welcher Größe fehlt. Dazu wird weiterhin an der Ausweisung weiterer kommunaler Bauflächen am Dumel in Winterberg oder in einigen Ortsteilen gearbeitet. Auch hat sich die Stadt Winterberg auf den Weg gemacht, eine kommunale Wochnungsbaugenossenschaft zu gründen.
Energiewende :
Im Jahr 2023 möchte die Stadt Winterberg rd. 320.000 Euro in das Thema Klima- und Energiemanagement investieren. Zukünftig möchte die Stadt Winterberg die Energie, die sie direkt vor der eignen Haustür regenerativ selbst erzeugen kann, noch stärker nutzen. Ein Weg dafür kann die Gründung einer eigenen Energiegenossenschaft sein, mit der bereits bei der Bürgerenergiegenossen-schaft Kahler Asten eG gute Erfahrungen gemacht wurden. Zudem prüfen die Stadtwerke die Möglichkeit, ihr Geschäftsfeld um die Aufgaben Energiegewinnung und Energievertrieb zu erweitern. Als Anreiz für die Installation von PV-Anlagen auf Dächern will die Stadt Winterberg auch in 2023 wieder ein kommunales Anreizprogramm auflegen. Das Programm soll um die Förderung von sogenannten Balkonkraftwerken erweitert werden.
Bildung und Digitalisierung :
Der Haushaltsplan zeigt : Das Thema Bildung hat weiter eine hohe Priorität. Die Stadt Winterberg nimmt in den kommenden 5 Jahren mehr als 8 Millionen Euro in die Hand, um den Ausbau der Grundschulen vor dem Hintergrund der Einführung des Rechtsanspruches auf einen OGS-Platz ab 2026 anzugehen und das Gymnasium für die Rückkehr zu G9 fit zu machen. Ob diese Summe eichen wird, ist allerdings offen. In den Jahren 2020 – 2022 hat die Stadt Winterberg mehr als 1 Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen investiert. Das Medienkonzept, das Basis für die Weiterentwicklung und Instandhaltung der Winterberger Schul-EDV sein wird, ist gerade in der Ent-wicklung. Ab 2024 sind daher erste Ersatzbeschaffungen in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen.
Stadt- und Dorfentwicklungskonzept :
Hier wird das Integrierte Stadtentwicklungskonzept konsequent weiter umgesetzt. Beispiele für Maßnahmen sind die Umgestaltung der Bullenwiese, die weitere Um-setzung des Projektes Neue Mitte Niedersfeld oder der multifunktionale Aufenthalts- und Begegnungs-ort rund um die Sekundarschule in Winterberg. Im nächsten Jahr, also nach gut sieben Jahren, werden die meisten Maßnahmen, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger entwickelt wurden, abgearbeitet sein. Damit auch weiter Fördermittel abgerufen werden können, wird die Stadt Winterberg im 2. Halbjahr des nächsten Jahres erneut in einen Prozess für ein neues „Integriertes kommunales Entwicklungskonzept“ einsteigen. „Mit dem Prozess steigen wir wieder aktiv in die Weiterentwicklung unseres Lebens‑, Arbeits- und Wohnraumentwicklung unserer Stadt ein und schaffen die Grundlage, um auch ab 2025 wieder von Bund und Land geförderte Projekte wie in den letzten Jahren zum Beispiel den Generationenpark in Silbach, die Dorfmitte in Altenfeld oder die Entwicklung des Hof Giersen in Niedersfeld, umsetzen zu können“, erläutert Bürgermeister Beckmann. Trotz der aktuellen Krisen wird die Stadt Winterberg damit an den langfristigen Zielen festhalten und bis 2026 rund 32,7 Millionen Euro für die Bürgerinnen und Bürger in die Daseinsvorsorge investieren. „Die Stadt ist damit zugleich kommunaler Wirtschaftsmotor,“ so Kämmerer Bastian Östreich abschließend.
Quelle : Der Bürgermeister, gez. i.A. Rabea Kappen
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