Winterbergs Bürgermeister Michael Beckmann setzt beim Haushalt 2023 auf „Perspektive geben, Hoffnung schenken, kurzfristige Herausforderungen lösen“

Winterbergs Bürgermeister Michael Beckmann setzt beim Haushalt 2023 auf „Perspektive geben, Hoffnung schenken, kurzfristige Herausforderungen lösen, langfristige Ziele nicht aus den Augen verlieren“

Trotz Ener­gie­kri­se ist der Haus­halt 2023 der Stadt Win­ter­berg ausgeglichen

Win­ter­berg. In Zei­ten ange­spann­ter kom­mu­na­ler Finan­zen ist die Auf­stel­lung eines städ­ti­schen Haus­halts auch ohne Kri­sen für vie­le Bür­ger­meis­ter und Käm­me­rer häu­fig wenig erfreu­lich. Die immer neu­en Her­aus­for­de­run­gen : die Ener­gie­kri­se, eine anstei­gen­de Infla­ti­ons­spi­ra­le, die Unter­bre­chung oder Stö­rung von welt­wei­ten Lie­fer­ket­ten, die Aus­wir­kung des Kli­ma­wan­dels mit Hit­ze oder Über­schwem­mung, die Gefahr von Cyber­an­grif­fen auf unse­re kri­ti­sche Infra­struk­tur, der zuneh­men­de Fach­kräf­te­man­gel und schließ­lich viel­leicht eine neue Coro­na-Wel­le machen den Haus­halts-Ent­wurf der Stadt Win­ter­berg für das Jahr 2023 aller­dings einer Her­aus­for­de­rung. Bür­ger­meis­ter Micha­el Beck­mann hat in der jüngs­ten Stadt­rats­sit­zung den Haus­halts­ent­wurf unter dem Mot­to „Per­spek­ti­ve geben, Hoff­nung schen­ken, kurz­fris­ti­ge Her­aus­for­de­run­gen lösen, lang­fris­ti­ge Zie­le nicht aus den Augen ver­lie­ren“, ein­ge­bracht. Bil­dung, Dorf- und Stadt­ent­wick­lung, Bau­en und Woh­nen, Kli­ma­schutz, Digi­ta­li­sie­rung und vie­les mehr ste­hen nicht nur auf der Agen­da, sie sind auch hin­ter­legt mit kon­kre­ten Pro­jek­ten für die Jah­re 2023 bis 2026.

Die Stadt Win­ter­berg legt mit dem Haus­halt ein Ent­las­tungs­pa­ket für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und Unter­neh­men vor. „Mit Blick auf unse­re aktu­el­len Pla­nun­gen kön­nen wir die Grund- und Gewer­be­steu­er sta­bil hal­ten und wer­den die Steu­ern nicht erhö­hen – das ist in Zei­ten eines defi­zi­tä­ren Haus­hal­tes das größ­te kom­mu­na­le Ent­las­tungs­pa­ket, das wir Ihnen, den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern und Unter­neh­men und unse­rer Stadt bie­ten kön­nen“, so Bür­ger­meis­ter Micha­el Beckmann.

Bil­dung, Dorf- und Stadt­ent­wick­lung, Bau­en und Woh­nen, Kli­ma­schutz, Digi­ta­li­sie­rung und vie­les mehr ste­hen nicht nur auf der Agen­da, sie sind auch hin­ter­legt mit kon­kre­ten Pro­jek­ten für die Jah­re 2023 bis 2026.

Neben den Inves­ti­tio­nen in ein lebens- und lie­bens­wer­tes Win­ter­berg mit sei­nen Ort­schaf­ten beinhal­tet ein Haus­halts-Ent­wurf stets auch ein paar eher nüch­ter­ne Fak­ten und Ergeb­nis­se : In Win­ter­berg ist der Haus­halt trotz der Kri­sen struk­tu­rell 2023 aus­ge­gli­chen. Heißt, das finan­zi­el­le Defi­zit zwi­schen Ein-nah­men und Aus­ga­ben wird auf dem Papier über einem buch­hal­te­ri­schen Kunst­griff, den das Land auf­grund der Fol­gen der Ener­gie­kri­se ermög­licht hat, und einer Ent­nah­me aus Aus­gleichs­rück­la­ge erreicht. „Die Kri­sen­jah­re 2020 und 2021 haben vie­le Brems­spu­ren in den öffent­li­chen Kas­sen hin­ter­las­sen, gera­de in einer Stadt die maß­geb­lich von den Erträ­gen aus dem Tou­ris­mus lebt. Wir schaf­fen es den­noch, die so wich­ti­gen kom­mu­na­len Gestal­tungs­spiel­räu­me in den eige­nen Hän­den zu behal­ten“, beto­nen Bür­ger­meis­ter Micha­el Beck­mann und Käm­me­rer Bas­ti­an Östreich.

Bür­ger­meis­ter Micha­el Beck­mann und Käm­me­rer Bas­ti­an Östreich haben mit dem Haus­halts­ent­wurf ein ambi­tio­nier­tes Inves­ti­ti­ons­pro­gramm vor­ge­stellt. In den Jah­ren 2023–2026 inves­tiert die Stadt Win­ter­berg ins­ge­samt rd. 32,7 Mio. Euro in die so wich­ti­ge Berei­che Bil­dung, Feu­er­wehr, Digi­ta­li­sie­rung, Stra­ßen, Breit­band­ver­sor­gung, Rad­we­ge und vie­les mehr.

Fol­gen­de Zukunfts-Pro­jek­te sol­len im Jahr 2023 umge­setzt werden :

Feu­er­schutz :

In den nächs­ten zwei Jah­ren wer­den nach ers­ten Anzah­lun­gen 2,5 Mio. Euro in den Neu-bau des Feu­er­wehr­hau­ses in Züschen inves­tiert. Für den Feu­er­schutz sind in den Jah­ren 2023–2026 ins­ge­samt für das lau­fen­de Geschäft rd. 6,67 Mio. Euro ver­an­schlagt. Die zwei­te und letz­te Rate der neu­en Dreh­lei­ter mit 425.000 € wird gezahlt, so dass die­se hoch­mo­der­ne neue Tech­nik dann zum Ein-satz kom­men kann. Die Ein­heit in Lan­ge­wie­se erhält ihr neu­es TSF‑W, und nach dem Beschluss im Zuge der Haus­halts­be­ra­tun­gen 2022 wird der voll­stän­di­ge Ersatz der per­sön­li­chen Schutz­aus­rüs­tung für die Feu­er­wehr­ka­me­ra­din­nen und ‑kame­ra­den im Umfang von 500.000 Euro im kom­men­den Jahr 2023 abge­schlos­sen, so dass sie dann aus­ge­hän­digt wer­den kann.

Sozi­al ver­träg­li­cher und bedarfs­ge­rech­ter Wohnraum : 

Das gemein­sa­me Ziel von Ver­wal­tung und Stadt­rat bleibt es sozi­al ver­träg­li­chen und bedarfs­ge­rech­ten Wohn­raum zu ent­wi­ckeln. Die Arbeit am Hand­lungs­kon­zept Woh­nen geht wei­ter. Nach die­sem Kon­zept hat die Stadt Win­ter­berg eine Grund­la­ge, wo Wohn­raum in wel­cher Qua­li­tät für wel­che Ziel­grup­pe und in wel­cher Grö­ße fehlt. Dazu wird wei­ter­hin an der Aus­wei­sung wei­te­rer kom­mu­na­ler Bau­flä­chen am Dum­el in Win­ter­berg oder in eini­gen Orts­tei­len gear­bei­tet. Auch hat sich die Stadt Win­ter­berg auf den Weg gemacht, eine kom­mu­na­le Woch­nungs­bau­ge­nos­sen­schaft zu gründen.

Ener­gie­wen­de :

Im Jahr 2023 möch­te die Stadt Win­ter­berg rd. 320.000 Euro in das The­ma Kli­ma- und Ener­gie­ma­nage­ment inves­tie­ren. Zukünf­tig möch­te die Stadt Win­ter­berg die Ener­gie, die sie direkt vor der eig­nen Haus­tür rege­ne­ra­tiv selbst erzeu­gen kann, noch stär­ker nut­zen. Ein Weg dafür kann die Grün­dung einer eige­nen Ener­gie­ge­nos­sen­schaft sein, mit der bereits bei der Bür­ger­en­er­gie­ge­nos­sen-schaft Kah­ler Asten eG gute Erfah­run­gen gemacht wur­den. Zudem prü­fen die Stadt­wer­ke die Mög­lich­keit, ihr Geschäfts­feld um die Auf­ga­ben Ener­gie­ge­win­nung und Ener­gie­ver­trieb zu erwei­tern. Als Anreiz für die Instal­la­ti­on von PV-Anla­gen auf Dächern will die Stadt Win­ter­berg auch in 2023 wie­der ein kom­mu­na­les Anreiz­pro­gramm auf­le­gen. Das Pro­gramm soll um die För­de­rung von soge­nann­ten Bal­kon­kraft­wer­ken erwei­tert werden.

 

Bil­dung und Digitalisierung : 

Der Haus­halts­plan zeigt : Das The­ma Bil­dung hat wei­ter eine hohe Prio­ri­tät. Die Stadt Win­ter­berg nimmt in den kom­men­den 5 Jah­ren mehr als 8 Mil­lio­nen Euro in die Hand, um den Aus­bau der Grund­schu­len vor dem Hin­ter­grund der Ein­füh­rung des Rechts­an­spru­ches auf einen OGS-Platz ab 2026 anzu­ge­hen und das Gym­na­si­um für die Rück­kehr zu G9 fit zu machen. Ob die­se Sum­me eichen wird, ist aller­dings offen. In den Jah­ren 2020 – 2022 hat die Stadt Win­ter­berg mehr als 1 Mil­lio­nen Euro in die Digi­ta­li­sie­rung der Schu­len inves­tiert. Das Medi­en­kon­zept, das Basis für die Wei­ter­ent­wick­lung und Instand­hal­tung der Win­ter­ber­ger Schul-EDV sein wird, ist gera­de in der Ent-wick­lung. Ab 2024 sind daher ers­te Ersatz­be­schaf­fun­gen in der mit­tel­fris­ti­gen Finanz­pla­nung vorgesehen.

 

Stadt- und Dorfentwicklungskonzept : 

Hier wird das Inte­grier­te Stadt­ent­wick­lungs­kon­zept kon­se­quent wei­ter umge­setzt. Bei­spie­le für Maß­nah­men sind die Umge­stal­tung der Bul­len­wie­se, die wei­te­re Um-set­zung des Pro­jek­tes Neue Mit­te Nie­ders­feld oder der mul­ti­funk­tio­na­le Auf­ent­halts- und Begeg­nungs-ort rund um die Sekun­dar­schu­le in Win­ter­berg. Im nächs­ten Jahr, also nach gut sie­ben Jah­ren, wer­den die meis­ten Maß­nah­men, die gemein­sam mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ent­wi­ckelt wur­den, abge­ar­bei­tet sein. Damit auch wei­ter För­der­mit­tel abge­ru­fen wer­den kön­nen, wird die Stadt Win­ter­berg im 2. Halb­jahr des nächs­ten Jah­res erneut in einen Pro­zess für ein neu­es „Inte­grier­tes kom­mu­na­les Ent­wick­lungs­kon­zept“ ein­stei­gen. „Mit dem Pro­zess stei­gen wir wie­der aktiv in die Wei­ter­ent­wick­lung unse­res Lebens‑, Arbeits- und Wohn­raum­ent­wick­lung unse­rer Stadt ein und schaf­fen die Grund­la­ge, um auch ab 2025 wie­der von Bund und Land geför­der­te Pro­jek­te wie in den letz­ten Jah­ren zum Bei­spiel den Genera­tio­nen­park in Sil­bach, die Dorf­mit­te in Alten­feld oder die Ent­wick­lung des Hof Gier­sen in Nie­ders­feld, umset­zen zu kön­nen“, erläu­tert Bür­ger­meis­ter Beck­mann. Trotz der aktu­el­len Kri­sen wird die Stadt Win­ter­berg damit an den lang­fris­ti­gen Zie­len fest­hal­ten und bis 2026 rund 32,7 Mil­lio­nen Euro für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in die Daseins­vor­sor­ge inves­tie­ren. „Die Stadt ist damit zugleich kom­mu­na­ler Wirt­schafts­mo­tor,“ so Käm­me­rer Bas­ti­an Östreich abschließend.

 

Quel­le : Der Bür­ger­meis­ter, gez. i.A. Rabea Kap­pen
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