Weitere drei Dialoge vor Ort werden in diesem Jahr noch stattfinden
Winterberg. Anregungen, Ideen und Kritikpunkte der Bürgerinnen und Bürger als Expertinnen und Ex-perten für das eigene Dorf noch intensiver in die tägliche Arbeit einbeziehen, dafür hat die Stadt Winterberg im vergangenen Jahr die „Dialoge vor Ort“ durchgeführt. Diese erfolgreiche Form der Bürgerbeteiligung führt die Stadt Winterberg weiter fort. „Der Bürgerdialog in Züschen war eine runde Sache: sachlich, fair und ein reger Austausch zu den unterschiedlichsten Themen“, so Bürgermeister Michael Beckmann.
Nachdem der Dialog vor Ort in Züschen im vergangenen Jahr noch digital stattfinden musste, hat der Austausch in diesem Jahr persönlich im Rahmen einer Dorfversammlung im Haus des Gastes in Züschen stattgefunden. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Joachim Reuter war Bürgermeister Michael Beck-mann in den Vormittagsstunden vor Ort in Züschen unterwegs und hat sich einige Stellen mit Handlungsbedarf angeschaut.
Am Abend hat das Leitungsteam der Stadt Winterberg, zu dem die Fachbereichsleiter, der Allgemeine Vertreter und die Betriebsleiter gehören, sich dann mit rd. 40 Züscherinnen und Züschern ausgetauscht. „Zu Beginn haben wir über die Umsetzungsfortschritte zu Themen und Projekte aus dem vergangenen Jahr informiert. So hat der Bauhof unter anderem das Gehölz am Kanzelweg zurückgeschnitten und die Treppe mit Geländer erneuert oder den Zaun Richtung Kirche erneuert. Bei manchen Themen haben die Züscherinnen und Züscher kräftig mitangepackt, z.B. beim Geländer an der Brücke des Nuhnetalparks. Hier hat der Bauhof das Material zur Verfügung gestellt und die angrenzenden Grundstückseigentümer haben dann das Geländer in Eigenleistung erneuert“, berichtet Rabea Kappen, Projektkoordinatorin der Stadt Winterberg.
Die Züscherinnen und Züscher hatten zu unterschiedlichsten Themen, z.B. zum Pflegezustand des Tretbeckens, Straßensanierungen oder zur Verkehrsbelastung auf der B480, Fragen und Anregungen, die während der Dorfversammlung gleich von dem Leitungsteam beantwortet werden konnten. Auch die zweckfremde Nutzung von Immobilien als Ferienhäuser wurde angesprochen. „Das Thema ist ein Dauerbrenner in unserer Stadt. Grundsätzlich regeln baurechtliche Vorgaben in den einzelnen Bereichen, ob eine Ferienhausnutzung zulässig ist oder nicht. Wir haben mit dem Hochsauerlandkreis ein Verfah-ren abgestimmt, wie wir mit den Fällen umgehen, bei denen uns gemeldet wird, dass dort eine Immobilie als Ferienhaus genutzt wird, aber dies rechtlich gar nicht erlaubt ist.
Hier bedarf es immer einer Einzelfallprüfung. Wenn uns ein Objekt gemeldet wird, prüfen wir zunächst, ob dort eine Ferienhausnutzung zulässig ist. Wenn das nicht der Fall ist, prüfen wir über die Beherbergungsportale und unseren Außendienst, ob und wie die Immobilie als Ferienhaus genutzt wird. Anschließend wird der Fall dann an den Hochsauerlandkreis gemeldet, der dann den Eigentümer anschreibt, anhört und gegebenen-falls weitere Maßnahmen ergreift“, so Bürgermeister Michael Beckmann. „Daneben greift natürlich auch noch das allgemeine Ordnungsrecht, sollten zum Beispiel Ruhestörungen auftreten“, so der zu-ständige Fachbereichsleiter Joachim Sögtrop.
Verkehrssituation auf der B 236 muss verbessert werden
Auch die Verkehrsbelastung auf der B 236 war an diesem Abend ein Thema. „Die Verkehrsbelastung auf der Bundesstraße B 236 und der B480 ist in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen und be-lastet vor allem die Bürgerinnen und Bürger in den Ortsdurchfahrten mit Lärm und Abgasen. Deswegen müssen nun dringend Optionen und Entlastungen erreicht werden“, so Bürgermeister Michael Beckmann.
„Es ist damit zu rechnen, gerade wenn die Ortsumgehung Marburg – Frankenberg fertig gestellt sein wird, dass der Verkehr auf dieser Nord-/Süd-Verbindung weiter zunehmen wird. Daher brauchen wir gute Lösungen für unsere Bürgerinnen und Bürger, damit der Verkehr erträglicher wird. Einige Bürgerinnen und Bürger, die direkt an der Bundesstraße wohnen, haben gar den Eindruck, dass die LKW direkt durch deren Küche fahren“, so Beckmann weiter. Und da die Städte vom Autobahnende Olsberg bis zur Landesgrenze bei Hallenberg alle die gleiche Herausforderung haben, soll das Thema jetzt mit gebündelten Kräften angegangen werden. Bürgermeister Michael Beckmann hat sich jetzt mit seinen Kollegen aus Hallenberg und Olsberg zusammengetan, um jetzt gemeinsam aufzutreten. Gemeinsam wollen die drei Städte Winterberg, Hallenberg und Olsberg die Verkehrsproblematik auf die Bundesebene bringen.
Windkraft – neues Gesetz verändert Rahmenbedingungen
In Züschen sind derzeit einige Projektwickler unterwegs, um sich Flächen zu sichern, auf denen Wind-kraftanlagen gebaut werden könnten. „Aktuell haben wir als Kommunen noch die Planungshoheit. Die Fläche in Züschen ist in unserer derzeitigen Konzentrationsplanung nicht vorgesehen. Durch das neue Wind-an-Land-Gesetz des Bundes können die Städte und Gemeinden zukünftig nicht mehr steuernd in die Planung eingreifen, da es uns als Stadt dann nicht mehr möglich ist, so genannte Konzentrationszonen für den Bau von Windrädern entwickeln zu können. Zukünftig werden im Regionalplan entsprechende Flächen ausgewiesen. Für die Fläche in Züschen bedeutet dies, dass hier abzuwarten bleibt, ob die Fläche in den Regionalplan aufgenommen wird. Bis dahin gilt für alle Projekt die aktuelle Rechtslage“, so Bürgermeister Michael Beckmann.
Termine der nächsten Dialoge vor Ort
Und auch die Planungen für die nächsten Dialoge vor Ort laufen bereits. Am 02.11.2022 wird das For-mat in Mollseifen fortgeführt sowie am 07.11.2022 in Grönebach. „Auch hier freuen wir uns auf die Ideen, Vorschläge und Kritiken der Bürgerinnen und Bürger“, sagt Bürgermeister Michael Beckmann.
Quelle Text + Bild: Der Bürgermeister gez. i.A. Rabea Kappen
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