Veranstaltungsreihe : Friedens – und Sicherheitspolitik der SPD AG 60+
winterberg-totallokal : Hochsauerlandkreis : Seit dem Aufmarsch der russischen Armee an der Grenze der Ukraine diskutieren wir in den Sitzungen der AG 60+ auch immer über die dadurch entstandene Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der BRD. Wir haben uns entschlossen die verschiedenen Aspekte in digitalen Veranstaltungen, mit Hilfe von Expertinnen und Experten, zu behandeln.
Geplant war, schon vor dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine, im März mit dem Thema „Quo Vadis Bundeswehr“ zu beginnen.
Die dazu organisierte, digitale Veranstaltung mit Wolfgang Hellmich MdB, dem verteidigungspolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion und Dirk Wiese MdB, stellvertretender SPD Fraktionsvorsitzender und ehemaliger Russlandbeauftragter der Bundesregierung, hatte selbstverständlich neben der Bundeswehr auch die aktuelle politische Lage im Fokus. In der zweistündigen Diskussion kamen die Angst und die Befürchtungen um den Frieden in Europa und der Welt deutlich zum Ausdruck.
Dirk Wiese führte dazu aus, dass dies kein Krieg des russischen Volkes ist, sondern ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg von Wladimir Putin. Und dies sollte auch in allen zukünftigen Diskussionen eine wichtige Rolle spielen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung war das von Olaf Scholz angekündigte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr.
Wolfgang Hellmich machte dazu nachdrücklich deutlich, dass sich dahinter nicht die Aufrüstung der Bundewehr verbirgt, sondern eine aufgabengerechte Ausrüstung. Mit dem Geld sollen die persönlichen Ausrüstungen der Soldatinnen und Soldaten an die aktuellen Anforderungen angepasst werden und die von Deutschland bereits eingegangenen Nato-Verpflichtungen, für die bis jetzt das Geld gefehlt hat, erfüllt werden. Weitere Veranstaltungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik sollen folgen.
Bild : Einige Teilnehmer*innen der Veranstaltung
Fotocredit : privat
Quelle : Dirk Wiese, MdB
