Europäisches Parlament stellt sich neu auf

Peter Liese weiter einflussreich als Sprecher für Umwelt und Gesundheit und Vorsitzender der NRW-Abgeordneten

win­ter­berg-total­lo­kal : Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat sich zur Halb­zeit neu auf­ge­stellt und der süd­west­fä­li­sche CDU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Dr. med. Peter Lie­se ist wei­ter­hin an füh­ren­der Stel­le tätig. Sei­ne Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen haben ihn als Spre­cher für Umwelt, Gesund­heit und Lebens­mit­tel­si­cher­heit wie­der­ge­wählt und er ist auch wei­ter­hin der Vor­sit­zen­de der CDU-Abge­ord­ne­ten aus NRW und in die­ser Funk­ti­on auch Mit­glied des geschäfts­füh­ren­den CDU-Landesvorstandes.

„Ich freue mich sehr über die ein­stim­mi­ge Unter­stüt­zung mei­ner Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen. Die bei­den Funk­tio­nen geben mir die Mög­lich­keit, für die Men­schen in unse­rer Regi­on viel zu errei­chen. Als gesund­heits­po­li­ti­scher Spre­cher möch­te ich, dass wir die rich­ti­gen Kon­se­quen­zen aus der Pan­de­mie zie­hen und in Zukunft bes­ser vor­be­rei­tet sind. Wir haben gelernt, dass die Zusam­men­ar­beit in Euro­pa inten­si­viert wer­den muss und dies gilt auch für ande­re gro­ße Her­aus­for­de­run­gen, wie zum Bei­spiel für die Bekämp­fung von Krebs. Das The­ma Kli­ma­schutz ist zu Recht ganz oben auf der Tages­ord­nung ange­kom­men. Mein Ziel ist es, gemein­sa­me euro­päi­sche Kli­ma­schutz­po­li­tik so zu gestal­ten, dass wir mög­lichst viel CO2 und ande­rer schäd­li­che Emis­sio­nen redu­zie­ren, dabei die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der Indus­trie aber nicht schwä­chen, son­dern stär­ken. Wir müs­sen Arbeits­plät­ze erhal­ten und neue schaf­fen. Hier ist noch viel zu tun, denn obwohl in Deutsch­land eine ganz gro­ße Koali­ti­on von Uni­on, SPD, Grü­nen und FDP den Emis­si­ons­han­del für Wär­me und Stra­ßen­ver­kehr ein­ge­führt hat, bekämp­fen SPD und Grü­ne die­ses wich­ti­ge Instru­ment im Euro­pa­par­la­ment. Dies ist aus mei­ner Sicht völ­lig inak­zep­ta­bel. Wie kann man den Unter­neh­men in unse­rer Regi­on erklä­ren, dass sie eine star­ke Belas­tung haben und es aus­reicht, hin­ter die Gren­ze nach Polen oder Tsche­chin zu gehen, um von die­ser Belas­tung befreit zu wer­den. Kli­ma­schutz schaf­fen wir nur gemein­sam in Euro­pa. Sehr wich­tig ist, auf die aktu­ell hohen Ener­gie­prei­se rich­tig zu reagie­ren. Ken­ner Russ­lands in mei­ner Frak­ti­on sagen ein­deu­tig, dass Russ­land bewusst den Markt mani­pu­liert. Hier dür­fen wir nicht ein­kni­cken und müs­sen uns unbe­dingt unab­hän­gi­ger von rus­si­schem Gas machen. Unser Kern­pro­blem ist die Abhän­gig­keit von fos­si­len Brenn­stof­fen und daher ist der Aus­bau erneu­er­ba­rer Ener­gien und mehr Ener­gie­ef­fi­zi­enz die Ant­wort. Kurz­fris­tig müs­sen wir aber auch anders reagie­ren. Extrem wich­tig ist für mich die Absen­kung von Steu­ern und Abga­ben auf Strom, ins­be­son­de­re wenn er aus erneu­er­ba­ren Ener­gie­quel­len kommt“, erklär­te Liese.

Bild : Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat mit Rober­ta Met­so­la die jüngs­te Prä­si­den­tin aller Zei­ten und seit 20 Jah­ren zum ers­ten Mal wie­der eine Frau gewählt. Peter Lie­se kennt sie sehr gut, weil sie Mit­glied in der Arbeits­grup­pe Umwelt und Gesund­heit sei­ner Frak­ti­on ist, der Peter Lie­se für die nächs­ten zwei­ein­halb Jah­ren erneut vorsteht.

Foto­credits : Europabüro

Quel­le : Dr. Peter Lie­se MdEP