DGB Argumentationskarten gegen Rechtspopulismus

Stärkung der demokratischen Kräfte ist wichtiger denn je

win­ter­berg-total­lo­kal : Pünkt­lich zur bevor­ste­hen­den Kom­mu­nal­wahl in Nord­rhein-West­fa­len hat der Deut­sche Gewerk­schafts­bund (DGB) sei­ne Argu­men­ta­ti­ons­kar­ten gegen Rechts­po­pu­lis­mus neu auf­ge­legt. „Es ist wich­tig am 13. Sep­tem­ber die demo­kra­ti­schen Kräf­te in unse­ren Kom­mu­nen zu stär­ken“, heißt es in einer Pres­se­ver­laut­ba­rung des DGB. Aus der Sicht der Gewerk­schaf­ten haben Rechts­po­pu­lis­ten kein Ange­bot, den Struk­tur­wan­del zu gestal­ten und kei­ne Alter­na­ti­ven zu den drän­gen­den Fra­gen unse­rer Zeit. Sie ver­su­chen kon­se­quent, mög­lichst jede Fra­ge auf ihr ein­zi­ges zug­kräf­ti­ges The­ma zurück­zu­füh­ren : Migra­ti­on. Ob der Woh­nungs­markt oder das Coro­na-Virus – ent­we­der unter­stellt die AfD eine Ver­schwö­rung gegen sich, oder es sind schlicht „die Aus­län­der“ schuld.

Schon 2017 wur­de in einem inter­nen Stra­te­gie­pa­pier die­ser Par­tei deut­lich, dass kon­kre­te Lösungs­vor­schlä­ge, bei­spiels­wei­se in der Wirt­schafts- und Sozi­al­po­li­tik gar nicht ihr Ziel sind. Es gehe ihnen vor allem dar­um, ihr ras­sis­ti­sches und abwer­ten­des Welt­bild zu ver­brei­ten, so die Ana­ly­se der Gewerkschaft.

Für die DGB-Gewerk­schaf­ten in Süd­west­fa­len ist klar : „Wir wer­den einem sol­chen Welt­bild durch Auf­klä­ren und Han­deln begeg­nen. Demo­kra­tie und Teil­ha­be geht nicht ohne Infor­ma­ti­on. Unse­re Argu­men­ta­ti­ons­kar­ten sind ein gutes Ange­bot zur Auf­klä­rung. Wir leben jeden Tag Demo­kra­tie – unse­re Alter­na­ti­ve heißt Respekt und Solidarität.“

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen unter : siegen@​dgb.​de

Quel­le : DGB-Regi­on Südwestfalen

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