Gemeinsam stark

Europa aus der Krise führen

win­ter­berg-total­lo­kal : Als innen­po­li­ti­sche Koor­di­na­ti­on der Sozi­al­de­mo­kra­tIn­nen im Euro­päi­schen Par­la­ment hat die hei­mi­sche Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Bir­git Sip­pel die For­de­rung nach einem gemein­sa­men, soli­da­ri­schen Wie­der­auf­bau­plan für Euro­pa, der über ein rein wirt­schaft­li­ches Pro­gramm hin­aus­geht unter­stützt und Posi­tio­nen mit­ge­stal­tet. Die­se hat sie auch in die Debat­ten des AK Euro­pa sowie des Prä­si­di­ums der NRW­SPD ein­ge­bracht und damit auch Anfor­de­run­gen an die deut­sche Rats­prä­si­dent­schaft formuliert.

Bir­git Sip­pel : „Wäh­rend der welt­wei­ten Coro­na-Pan­de­mie ist erneut deut­lich gewor­den, wie sehr es soli­da­ri­scher, euro­päi­scher Stra­te­gien bedarf, um Kri­sen­si­tua­tio­nen gemein­sam zu bewäl­ti­gen. Auch beim euro­päi­schen Wie­der­auf­bau kön­nen wir – und gera­de NRW als Export­re­gi­on – nur gemein­sam in Euro­pa erfolg­reich sein. Dar­um for­dern wir die Bun­des­re­gie­rung auf, sich für einen gemein­sa­men wirt­schaft­li­chen und demo­kra­ti­schen Wie­der­auf­bau­plan ein­zu­set­zen, auch und gera­de jetzt im Hin­blick auf die deut­sche Ratspräsidentschaft.“

Die Coro­na-Kri­se muss als Chan­ce begrif­fen wer­den, jetzt die Wei­chen zu stel­len für sozia­len Zusam­men­halt und Gestal­tung der Digi­ta­li­sie­rung, für eine nach­hal­ti­ge und demo­kra­ti­sche Zukunft. Nur wenn die euro­päi­schen Part­ner als Ein­heit agie­ren und euro­pä­isch wie natio­nal nie­man­den zurück­las­sen, kann Euro­pa gestärkt aus die­ser schwie­ri­gen Zeit herausgehen.

Dafür bedarf es gemein­sa­mer finan­zi­el­ler Anstren­gun­gen. Ähn­lich wie beim Mehr­jäh­ri­gen Finanz­plan mit sei­nen Fonds und Pro­gram­men müs­sen die­se für die vor­ge­nann­ten Zie­le zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Es geht um nicht weni­ger als die Zukunft der Euro­päi­schen Uni­on : gemein­sam ein­ste­hen für Frie­den, Zusam­men­halt, Wohl­stand und Siche­rung von Demo­kra­tie und Grund­rech­ten. Ver­su­che, sich auf natio­na­ler Ebe­ne zu pro­fi­lie­ren, gefähr­den all das. Des­halb geht es beim Wie­der­auf­bau­plan nicht aus­schließ­lich um wirt­schaft­li­che Fra­gen. Auch Sozi­al­staat und Gesund­heits­we­sen sowie Fra­gen guter Bil­dung und bewuss­tem Umgang mit digi­ta­len Medi­en und Infor­ma­tio­nen benö­ti­gen eine Reform. Dabei muss die Nut­zung der Mit­tel immer demo­kra­tisch legi­ti­miert und kon­trol­liert sein : Die Prin­zi­pi­en von Rechts­staat­lich­keit und Demo­kra­tie dür­fen zu kei­ner Zeit ver­letzt werden.

Sip­pel : „Wir müs­sen jetzt die Chan­ce nut­zen, Euro­pa gestärkt aus die­ser Kri­se zu füh­ren und das Ver­trau­en in die Euro­päi­sche Uni­on neu zu sichern. Nur gemein­sam lässt sich die­se Kri­se meis­tern. Dafür müs­sen wir uns zum soli­da­ri­schen und demo­kra­ti­schen Euro­pa bekennen.“

Hintergrund: AK EUROPA:
Bereits im Vorfeld der Europawahl hat die NRW SPD einen AK Europa eingerichtet. Hier treffen sich SPD-Mitglieder aus ganz NRW, die speziell auch an europapolitischen Themen interessiert sind. Sie erstellen Texte, Forderungen, organisieren Austausche mit Experten und arbeiten auch dem Landesvorstand bei europapolitischen Themen zu. Birgit Sippel gehört von Anfang an als Europaabgeordnete und als Präsidiumsmitglied der NRWSPD zum Sprecherkreis des AK Europa.

Quel­le : Ann Kat­rin Schul­te – Mit­ar­bei­te­rin Euro­pa­bü­ro Bir­git Sippel