Europaparlament arbeitet trotz Krise

Peter Liese : Mehr Geld zur Bekämpfung von Corona / Weniger Bürokratie / Vor allem aber Solidarität und Forschung

win­ter­berg-total­lo­kal : Das Euro­päi­sche Par­la­ment hat gezeigt, dass es trotz der Ein­schrän­kung, die wegen des Coro­na­vi­rus in ganz Euro­pa gel­ten, sei­ne Arbeit machen kann. In einer Sit­zung, bei der die meis­ten Teil­neh­mer elek­tro­nisch von zu Hau­se aus zuge­schal­tet waren und alle per E‑Mail abstim­men konn­ten, hat das Par­la­ment zahl­rei­che Maß­nah­men beschlossen.

Es wird mehr Geld für die Bekämp­fung der Kri­se zur Ver­fü­gung gestellt. Büro­kra­ti­sche Regeln, die zum Bei­spiel die Her­stel­lung von Beatmungs­ge­rä­ten erschwe­ren, wer­den ver­scho­ben, damit sich die Fir­men wirk­lich auf die Bekämp­fung der Kri­se kon­zen­trie­ren können.

Vor allem aber ver­langt das Euro­päi­sche Par­la­ment mehr Soli­da­ri­tät der Mit­glied­staa­ten unter­ein­an­der und für mehr For­schung. „Ich hal­te es für ganz wich­tig, dass Euro­pa jetzt wie­der stär­ker zusam­men­ar­bei­tet. Am Anfang der Kri­se hat jedes Land nur auf sich geschaut, aber wir kön­nen es nur schaf­fen, wenn wir an einem Strang zie­hen. Es ist gut, dass ita­lie­ni­sche, fran­zö­si­sche und nie­der­län­di­sche Pati­en­ten in deut­schen Kli­ni­ken behan­delt wer­den, weil wir zum Glück nicht so hart von der Kri­se getrof­fen sind. Aber ande­re EU-Staa­ten haben auch freie Kapa­zi­tä­ten und bis auf Luxem­burg und Öster­reich sind bis­her kei­ne dem deut­schen Bei­spiel gefolgt. Das muss sich drin­gend ändern, sonst kann Euro­pa an der Coro­na-Kri­se zer­bre­chen. Ganz wich­tig ist, dass wir als Euro­päi­sches Par­la­ment den For­schern, die an Impf­stof­fen und Medi­ka­men­ten arbei­ten, die größt­mög­li­che Unter­stüt­zung geben. Die Ent­wick­lung von Medi­ka­men­ten und dem Impf­stoff darf nicht an man­geln­dem Geld oder unnö­ti­gen büro­kra­ti­schen Hin­der­nis­sen schei­tern. Außer­dem muss Euro­pa hier geschlos­sen han­deln, weil wir bei der Beschaf­fung, auch von Medi­ka­men­ten, auf dem Welt­markt nur gemein­sam stark sind“, erklär­te der süd­west­fä­li­sche CDU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te und gesund­heits­po­li­ti­sche Spre­cher der größ­ten Frak­ti­on im Euro­päi­schen Par­la­ment (EVP-Christ­de­mo­kra­ten) Dr. Peter Liese.

Bild : Die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten arbei­ten zur­zeit vor allem mit­hil­fe moder­ner Tech­no­lo­gien von zu Hau­se. Peter Lie­se hat die letz­ten drei Wochen genutzt, um sich in sei­ner ehe­ma­li­gen Pra­xis in Best­wig wie­der ein­zu­ar­bei­ten, um im Not­fall vor­be­rei­tet zu sein. Glück­li­cher­wei­se ist die Ent­wick­lung in Deutsch­land nicht so dra­ma­tisch wie etwa in Ita­li­en, wes­halb sei­ne Hil­fe zur­zeit nicht benö­tigt wird.

Foto : Europabüro

Quel­le : Dr. Peter Liese