Winterberg-Totallokal : Städte Medebach und Winter-berg arbeiten zukünftig bei den Themenfeldern Vergabestelle und El-ternbeiträge zusammen
winterberg-totallokal : Mit dem Grundsatzbeschluss vom 04.09.2018 sprachen sich die drei Räte der Städte Hallen-berg, Medebach und Winterberg einstimmig dafür aus, sich gemeinsam den Herausforderungen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zu stellen und künftig Themenfelder dahingehend zu untersuchen, ob Kooperationen der Städte sinnvoll sind. Weiterhin wurde vereinbart, dass sofern einzelne aus dem Prozess entwickelte Projekte Entscheidungsreife erlangen, diese den jeweiligen Gremien jeweils zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen sind.
Nachdem bereits eine Kooperation bei der Außenvollstreckung zwischen Hallenberg und Medebach beschlossen wurde, haben sich nun der Rat der Stadt Medebach und der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Winterberg in den jeweils jüngsten Sitzungen mit dem Thema der Interkommunalen Zusammenarbeit in den Bereichen der Vergabestelle und der Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule beschäftigt und einstimmig beschlossen, diese Aufgaben jeweils bei einer Kommune zu bündeln. Wichtig ist hierbei, dass beide Städte für die jeweilige Aufgabe weiterhin Aufgabenträger bleiben und nur die Durchführung der jeweiligen Aufgabe von der anderen Stadt übernommen wird.
Aufgaben der Vergabestelle
Im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt die Stadt Medebach ab dem 01.01.2019 die Durchführung von Aufgaben der Vergabestelle der Stadt Winterberg. Die Ratsmitglieder und Ausschussmitglieder haben die hierfür öffentlichrechtliche Vereinbarung, die sowohl Organisation und Kostenerstattung regelt, einstimmig beschlossen. Dies bedeutet, dass sämtliche vergaberechtlichen Aufgaben (Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes, Öffentliche Bekanntmachungen von Ausschreibungsverfahren etc.) von Mitarbeitern der Stadt Medebach wahrgenommen werden. So werden zukünftig auch die Submissionen im Rathaus der Stadt Medebach durchgeführt. Für die Unternehmen aus dem Stadtgebiet Winterberg wird es Anfang 2019 eine Informationsveranstaltung geben, in der alle wichtigen Neuerungen vorgestellt werden.
Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule
Die Stadt Winterberg übernimmt im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit ab dem 01.01.2019 die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule für die Stadt Medebach. Zukünftig werden somit also Mitarbeiter der Stadt Winterberg die satzungsmäßige Berechnung, Festsetzung und Einbeziehung der Elternbeiträge, die Einkommensüberprüfung sowie die Beratung und Information der Eltern für die Stadt Medebach übernehmen. Es besteht aber weiterhin die Möglichkeit, dass Eltern aus dem Stadtgebiet Medebach die Unterlagen für die Einkommensüberprüfung im Rathaus der Stadt Medebach abgeben. Diese werden dann ins Rathaus der Stadt Winterberg weitergeleitet. Weitere Details werden den betroffenen Medebacher Eltern in Kürze mit einem Informationsschreiben zugeleitet. Sollte es sich zeigen, dass Eltern vermehrt Beratungsbedarf haben sollten, werden die beiden Städte kurzfristig darauf reagieren und eine Sprechstunde im Rathaus der Stadt Medebach anbieten.
Hintergrund Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ):
Interkommunale Zusammenarbeit ist eine wichtige Handlungsalternative für Städte, Gemeinden und Kreise. Die Nutzung von Synergieeffekten ohne die eigene Identität zu verlieren, ist Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung und verantwortungsbewussten Umgangs mit personellen und finanziellen Ressourcen. Es gibt viele Gründe, gemeinsam und partnerschaftlich die vorhandenen Aufgaben zu erfüllen und den erwünschten oder erforderlichen Standard und Qualität für ihre Bürgerinnen und Bürger zu erhalten oder zu erhöhen und gleichzeitig effizienter, schneller, transparenter und wirtschaftlicher zu arbeiten.
Anfang 2017 haben sich die drei Kommunen Hallenberg, Medebach und Winterberg entschieden, die Interkommunale Zusammenarbeit über bisherige Kooperationen hinaus (die Städte Hallenberg und Winterberg arbeiten seit geraumer Zeit im touristischen Bereich zusammen oder auch im Schulbereich kooperieren die drei Städte seit Jahren gemeinsam) auszudehnen und zu fördern. Die drei Städte haben dann eine gemeinsame Projektgruppe IKZ gebildet und mit der NRW.Bank konnte eine kostenlose fachmännische Begleitung als Berater und Moderator für diesen Prozess gewonnen werden. Seit letztem Sommer hat die Projektgruppe in mehreren Sitzungen Themenfelder und Kooperationsfelder lokalisiert, sich bezüglich Benchmarks erkundigt und einen möglichen Leitfaden für mögliche Themenfelder in den nächsten Jahren zusammengestellt. Genau diesen haben die drei Räte am 04.09.2018 vorgestellt bekommen und einstimmt als Beratungsgrundlage für das weitere Vorgehen in den nächsten Jahren beschlossen.
Quelle : gez. i.A. Rabea Kappen
