Dirk Wiese (MdB): Wir verkleinern den Deutschen Bundestag !

Dirk Wie­se : Künf­tig wird es kei­ne Über­hang- und damit auch kei­ne Aus­gleichs­man­da­te mehr geben

In den ver­gan­ge­nen 20 Jah­ren ist der Bun­des­tag immer grö­ßer gewor­den. Damit das Par­la­ment arbeits­fä­hig bleibt, wird die Ampel-Koali­ti­on ihn deut­lich ver­klei­nern. „Die Reform des Wahl­rechts, die wir die­se Woche beschlie­ßen, legt die Zahl der Abge­ord­ne­ten ver­bind­lich fest. Künf­tig wird es kei­ne Über­hang- und damit auch kei­ne Aus­gleichs­man­da­te mehr geben. Jede Stim­me zählt gleich viel. Der Bun­des­tag hat dann eine fes­te und ange­mes­se­ne Grö­ße von 630 Abge­ord­ne­ten, die sich nicht bei jeder Wahl ändert.“, so der hei­mi­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dirk Wiese.

Die Ampel schafft mit die­ser muti­gen Reform end­lich den gro­ßen Wurf, der dau­er­haft die Pro­ble­me des alten Wahl­rechts löst. 

Das neue Wahl­recht ist ein­fa­cher und gerech­ter : Es betrifft im Ergeb­nis alle Frak­tio­nen glei­cher­ma­ßen. Das war nur mög­lich, weil die Koali­ti­ons­frak­tio­nen nicht auf den eige­nen Vor­teil geschaut haben – son­dern dar­auf, was für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nach­voll­zieh­bar und für die Par­tei­en gerecht ist. Die Bereit­schaft der Ampel-Frak­tio­nen, mit ihrer Mehr­heit so eine wirk­sa­me Ver­klei­ne­rung des Bun­des­tags vor­zu­neh­men, ist eine his­to­ri­sche Chan­ce. „16 Jah­re lang ist es ins­be­son­de­re mit der CSU an der Regie­rung nicht gelun­gen, die Zahl der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten zu redu­zie­ren – auch weil sich die CDU immer in der Gei­sel­haft der CSU befand. Jetzt sind wir der Motor der Ver­än­de­rung.“, so Dirk Wie­se (MdB) abschließend.

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Quel­le : Hen­drik Bün­ner , Dirk Wie­se, MdB, Wahl­kreis­bü­ro Meschede
Foto­credit : Dirk Wiese