Warum die Chancen auf einen erfolgreichen Bußgeldeinspruch so hoch sind, wie noch nie

Wer geblitzt wird, muss je nach Schwere des Verstoßes mit einem Bußgeld, Punkten in Flensburg oder sogar einem Fahrverbot rechnen. Doch mit einem Einspruch gegen die Vorwürfe können Sanktionen vermieden werden.

War­um die Akti­en dies­be­züg­lich aktu­ell beson­ders hoch im Kurs ste­hen, erklärt die CODU­KA GmbH als Betrei­ber des Por­tals Geblitzt​.de.

Ver­jäh­rung der Vor­wür­fe wegen Personalmangel

Ein wich­ti­ger Aspekt, war­um es gera­de jetzt, wich­tig ist, Buß­geld­vor­wür­fe über­prü­fen zu las­sen, ist die Über­las­tung der ent­spre­chen­den Behör­den. Bun­des­län­der wie Ber­lin und Sach­sen kom­men näm­lich mit der Bear­bei­tung der Fäl­le nicht mehr hinterher.

Das liegt in ers­ter Linie an der Novel­lie­rung der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) vom 9. Novem­ber 2021. Die­se hat zur Fol­ge, dass zum Bei­spiel Geschwin­dig­keits­ver­stö­ße bereits bei gerin­gen Ver­ge­hen här­ter sank­tio­niert wer­den. Da aber in vie­len Buß­geld­stel­len ein hoher Per­so­nal­man­gel herrscht, wer­den nicht alle Fäl­le recht­zei­tig bear­bei­tet und es kommt häu­fig zur Ver­jäh­rung der Vorwürfe.

Voll­stän­di­ge Ein­sicht in die Bußgeldakte

Auch so man­ches Gerichts­ur­teil führt dazu, dass geblitz­ten Ver­kehrs­teil­neh­mern zuneh­mend mehr Rech­te ein­ge­räumt wer­den. So hat etwa das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) mit einem Beschluss vom 12. Novem­ber 2020 (Az.: 2 BvR 1616/18) ent­schie­den, dass Betrof­fe­nen Ein­sicht in die Roh­mess­da­ten gewährt wer­den muss, wodurch die Chan­cen stei­gen, mög­li­che Mess­feh­ler aus­fin­dig zu machen.

Und erst jüngst hat der Ver­fas­sungs­ge­richts­hof (VerfGH) des Lan­des Baden-Würt­tem­berg in eine Fall (Az. 1 VB 38/18) klar­ge­stellt, dass man im Rah­men eines Buß­geld­ver­fah­rens auch Ein­sicht in die War­tungs- und Repa­ra­tur­nach­wei­se bekom­men muss, wenn man die­se expli­zit anfor­dert, damit der Betrof­fe­ne sei­ne Ver­tei­di­gungs­mög­lich­kei­ten in vol­lem Umfang wahr­neh­men kann.

Erfolg­rei­che Buß­geld­ein­sprü­che am Bei­spiel Cuxhaven

Dass die Chan­cen bei einem Ein­spruch gegen Buß­geld­vor­wür­fe aus dem Stra­ßen­ver­kehr in den ver­gan­ge­nen Jah­ren ste­tig gestie­gen sind, zeigt eine Sta­tis­tik, die vom Land­kreis Cux­ha­ven erstellt wur­de. So stieg die Anzahl der erfolg­rei­chen Ein­sprü­che bei Geschwin­dig­keits­ver­stö­ßen in Cux­ha­ven von 16,05 Pro­zent im Jahr 2019 auf 24,48 Pro­zent in 2020 bis auf 28,57 Pro­zent in 2021. Für das Jahr 2022 lagen noch nicht alle Zah­len vor.

Umso erstaun­li­cher ist es, dass die Anzahl der­je­ni­gen Ver­kehrs­teil­neh­mer, die tat­säch­lich Ein­spruch ein­ge­legt haben, von rund 9 Pro­zent im Jahr 2019 auf 3,24 Pro­zent in 2022 gesun­ken ist. Vie­len Auto­fah­rern ist dem­nach nicht bewusst, dass sie gute Chan­cen auf eine Ein­stel­lung des Ver­fah­rens haben.

Kos­ten ein­spa­ren in Zei­ten der Inflation

Dass es auf­grund die­ser Viel­zahl an guten Argu­men­ten eine gute Idee ist, Vor­wür­fe in einem Buß­geld­ver­fah­ren über­prü­fen zu las­sen, weiß Jan Ginhold als Geschäfts­füh­rer der CODU­KA GmbH : „Ins­be­son­de­re in Zei­ten, in denen das Geld knapp ist, soll­te man die Mög­lich­keit in Anspruch neh­men, unnö­ti­ge Buß­geld­zah­lun­gen zu ver­mei­den. Mit unse­rem Ser­vice Geblitzt​.de haben wir schon vie­len Ver­kehrs­teil­neh­mern zu ihrem Recht ver­hol­fen. Wir kön­nen nur an die Men­schen appel­lie­ren, gera­de jetzt kei­nen Buß­geld­vor­wurf unge­prüft zu lassen.

Auch bei einer mög­li­chen Ver­jäh­rung rät Ginhold, die­se von Anwäl­ten für Ver­kehrs­recht bestä­ti­gen zu las­sen. So wäre man erst auf der siche­ren Sei­te, wenn ein Anwalt nach Ein­sicht in die Buß­geld­ak­te fest­stel­len konn­te, dass die Ver­jäh­rung in tro­cke­nen Tüchern ist.

Buß­geld­vor­wür­fe stets über Geblitzt​.de prü­fen lassen

Bei Geblitzt​.de arbei­tet die CODU­KA GmbH eng mit gro­ßen Anwalts­kanz­lei­en zusam­men. Dies ermög­licht es Betrof­fe­nen, sich gegen Buß­gel­der, Punk­te und Fahr­ver­bo­te zu weh­ren. Die Zah­len kön­nen sich sehen las­sen. Täg­lich erreicht das Geblitzt.de-Team eine Flut von Anfra­gen. 12 % der betreu­ten Fäl­le wer­den ein­ge­stellt, bei wei­te­ren 35 % besteht die Mög­lich­keit einer Straf­re­du­zie­rung. Die CODU­KA GmbH leis­tet auf­grund des Ein­sat­zes von Legal-Tech-Lösun­gen Pio­nier­ar­beit auf dem Gebiet der Prozessfinanzierung

Quel­le : Jan Ginhold, Geschäfts­füh­rer, CODU­KA GmbH
Ori­gi­nal-Con­tent von : CODU­KA GmbH, über­mit­telt durch news aktuell

Bild­un­ter­schrift : FooT­Too / shut​ter​stock​.com
Bild­rech­te : FooT­Too / shut​ter​stock​.com
Foto­graf : CODU­KA GmbH

 

Print Friendly, PDF & Email