Dirk Wiese (MdB): Nach intensiven Verhandlungen „Auskömmliche Erlöse für die Biogasbranche sichergestellt“

„Auskömmliche Erlöse für die Biogasbranche sichergestellt“ – Biogas ist die einzige erneuerbare Energie, die zuverlässig regelbar und flexibel einsetzbar ist
Nach inten­si­ven Ver­hand­lun­gen im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren hat sich die Ampel-Koali­ti­on auf die Aus­ge­stal­tung der Preis­brem­sen für Strom, Gas und Wär­me geei­nigt. Für die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on war es dabei zen­tral, dass das The­ma Ener­gie­prei­se aus dem Blick­win­kel der Daseins­vor­sor­ge betrach­tet wird. Ener­gie muss für Wirt­schaft und Bevöl­ke­rung bezahl­bar blei­ben. Des­we­gen wird das Strom­an­ge­bot aus­ge­wei­tet und die Prei­se gede­ckelt. Um das zu finan­zie­ren, wer­den die Über­schuss­er­lö­se auf dem Strom­markt abge­schöpft. Abge­schöpft wird bei allen Tech­no­lo­gien, bei denen dies nach den Vor­ga­ben des Tem­po­ra­ry Cri­sis Frame­work der Euro­päi­schen Uni­on vor­ge­se­hen ist – dazu zählt auch Biogas.
“Bio­gas ist die ein­zi­ge erneu­er­ba­re Ener­gie, die zuver­läs­sig regel­bar und fle­xi­bel ein­setz­bar ist. Die Ver­stro­mung von Bio­gas sichert rund sechs Pro­zent unse­res Strom­ver­brauchs. Ins­be­son­de­re aus die­ser Bran­che haben mich und mei­ne Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen in den letz­ten Wochen zahl­rei­che E‑Mails und Anru­fe aus unse­ren Wahl­krei­sen erreicht. Dafür habe ich vol­les Ver­ständ­nis. Denn bei Bio­gas­an­la­gen sind anders als etwa bei Pho­to­vol­ta­ik und Wind auch die Erzeu­ger­prei­se der zu ver­wer­ten­den Stof­fe enorm ange­stie­gen. In der Kri­se sind somit zwar die Erlö­se ange­stie­gen, die Gewin­ne aber nicht im glei­chen Aus­maß”, so der hei­mi­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dirk Wiese.
Ursprüng­lich soll­te sich der Refe­renz­wert aus der EEG-Ver­gü­tungs­zu­sa­ge („anzu­le­gen­der Wert“) plus 3 Cent/​kWh berech­nen. “Wir haben für Bio­gas­an­la­gen den Sicher­heits­zu­schlag auf 9 Cent/​kWh erhöht und dafür gesorgt, dass die jeweils gül­ti­ge EEG-Rege­lung zur Anla­gen­zu­sam­men­fas­sung für die betrie­be­ne Anla­ge als Grund­la­ge der Berech­nung dient. Die­sen Sicher­heits­zu­schlag dür­fen sie zusätz­lich zu ihren lang­fris­tig zuge­sag­ten EEG-Ver­gü­tun­gen, der Fle­xi­bi­li­täts­prä­mie und ‑zuschlag und zehn Pro­zent der Über­schuss­er­lö­se behal­ten”, so Wiese.
Damit wird end­lich berück­sich­tigt, dass es zu mas­si­ven Kos­ten­stei­ge­run­gen nicht nur bei den Strom­prei­sen, son­dern im Fall von Bio­gas­an­la­gen auch bei den Vor­pro­duk­ten und Instand­hal­tung gekom­men ist. Dazu zäh­len nicht nur die Kos­ten für tech­ni­sche Kom­po­nen­ten und für Repa­ra­tur und War­tung. Ein wei­te­rer Erfolg ist, dass sich die Baga­tell­gren­ze von einem Mega­watt, unter der Bio­gas­an­la­gen von der Abschöp­fung aus­ge­nom­men sind, nun nicht mehr auf die instal­lier­te Leis­tung, son­dern auf die Bemes­sungs­leis­tung nach dem EEG bezieht. Das ver­mei­det unnö­ti­ge Bürokratie.
“Wir haben zudem erreicht, dass die Abschöp­fung nicht mehr zum 1. März erfolgt, son­dern erst zum 1. Dezem­ber 2022. Ohne die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on hät­te es die Decke­lung der Ener­gie­prei­se in die­ser Form nicht gege­ben. Die Bio­gas­ver­stro­mung hilft uns, unse­re Ener­gie­ver­sor­gung nach­hal­tig, zuver­läs­sig und bezahl­bar zu sichern. Wir konn­ten die Wei­chen dafür stel­len, dass Bio­gas auch in Zukunft eine tra­gen­de Rol­le in unse­rem Ener­gie­mix spie­len wird”, erklärt Wie­se abschließend.
Quel­le: San­dra Lechelt, wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­te­rin / Dirk Wie­se, Mit­glied des Deut­schen Bundestages
Foto­credit:  Mar­co Urban