Peter Liese : Wir brauchen angesichts hoher Strompreise ein richtiges Signal, um stromintensive Betriebe in unserer Region zu schützen

Peter Liese erreicht Festlegung bei Verhandlung zu europäischer Richtlinie – Stromintensive Industrie in der Region erhält weiterhin Unterstützung aus Europäischem Emissionshandel

Peter Lie­se : Wir brau­chen ange­sichts hoher Strom­prei­se ein rich­ti­ges Signal, um strom­in­ten­si­ve Betrie­be in unse­rer Regi­on zu schüt­zen / Deut­scher Jour­na­lis­ten­preis über Arbeit von hei­mi­schem Abge­ord­ne­ten zum Emissionshandel

„Dies ist ein wich­ti­ges Signal in Zei­ten extrem hoher Strom­prei­se. Wir müs­sen die strom­in­ten­si­ve Indus­trie drin­gend ent­las­ten, um eine Abwan­de­rung von Unter­neh­men und den dar­aus fol­gen­den Ver­lust von Arbeits­plät­zen zu ver­mei­den“, dies erklär­te der süd­west­fä­li­sche Abge­ord­ne­te Peter Lie­se nach Ver­hand­lun­gen, die er mit dem Minis­ter­rat und der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on zum The­ma Emis­si­ons­han­del geführt hat. Als eines der ers­ten Ergeb­nis­se erreich­te Lie­se, dass Unter­neh­men, die hohe Strom­kos­ten haben und im inter­na­tio­na­len Wett­be­werb ste­hen, wei­ter aus den Erlö­sen der Emis­si­ons­zer­ti­fi­ka­te unter­stützt wer­den kön­nen. Sozi­al­de­mo­kra­ten, Grü­ne, Lin­ke und eini­ge Libe­ra­le im Euro­päi­schen Par­la­ment hat­ten dies ver­sucht, abzu­schaf­fen. „Wir müs­sen drei Kri­sen gleich­zei­tig bekämp­fen : die extrem hohen Ener­gie­prei­se, die nicht nur Gas, son­dern auch Strom betref­fen, unse­re Abhän­gig­keit von Russ­land und die Tat­sa­che, dass wir nach wie vor den rus­si­schen Angriffs­krieg in der Ukrai­ne finan­zie­ren und den Kli­ma­schutz. Strom ist die Tech­no­lo­gie, die uns hilft, alle drei Zie­le zu errei­chen, da er zuneh­mend aus erneu­er­ba­ren Ener­gien her­ge­stellt wird und kurz­fris­tig auch aus Koh­le und Kern­ener­gie her­ge­stellt wer­den kann. Daher war es mir wich­tig, hier ein Signal zu geben.“ Betrof­fe­ne Unter­neh­men sind zum Bei­spiel Fir­men aus der Papier­in­dus­trie, Stahl­er­zeu­gung und Gießereien.

Wei­te­re wich­ti­ge Rege­lun­gen für unse­re hei­mi­sche Indus­trie wie z.B. die Aktua­li­sie­rung eini­ger Regeln für die Ver­tei­lung kos­ten­lo­ser Zer­ti­fi­ka­te sind aber noch offen. Am Frei­tag und Sams­tag, 16. und 17.12.2022, fin­det die letz­te Ver­hand­lungs­run­de mit den Mit­glied­staa­ten dazu in Brüs­sel statt.

Das Enga­ge­ment von Peter Lie­se als Ver­hand­lungs­füh­rer beim soge­nann­ten Emis­si­ons­han­del sorg­te bei der Ver­lei­hung des Deut­schen Jour­na­lis­ten­prei­ses für gro­ßes Inter­es­se. Ein drei­sei­ti­ger Arti­kel über die Arbeit des hei­mi­schen Abge­ord­ne­ten, der unter der Unter­schrift „Der uner­müd­li­che Herr Lie­se“ in der Süd­deut­schen Zei­tung erschien, erhielt den Jour­na­lis­ten­preis in der Kate­go­rie Trans­for­ma­ti­on. „Herz­li­chen Glück­wunsch an die bei­den Autoren Björn Fin­ke und Josef Keln­ber­ger. Ich freue mich, dass durch den Arti­kel die kom­pli­zier­te Gesetz­ge­bung in der EU anschau­li­cher gewor­den ist.“

Was sind indi­rek­te Emissionskosten ?

Der indi­rek­te Kos­ten­aus­gleich ist ein Sys­tem zur Unter­stüt­zung von ener­gie­in­ten­si­ven Indus­trien im Rah­men des EU-Emis­si­ons­han­dels­sys­tems.  Im Rah­men des ETS muss die Indus­trie CO₂-Zer­ti­fi­ka­te für ihre eige­nen indus­tri­el­len Emis­sio­nen kau­fen (direk­te Kos­ten). Auch die Strom­erzeu­ger kau­fen CO₂-Rech­te für ihre Emis­sio­nen, die bei der Strom­her­stel­lung anfal­len und rech­nen die­se in den Strom­preis ein. Wenn gro­ße Unter­neh­men wie Gie­ße­rei­en oder Papier­her­stel­ler Strom ver­brau­chen, zah­len sie auch für die­se Emis­sio­nen (indi­rek­te Kos­ten). Die Mit­glied­staa­ten kön­nen bis zu 25 % der Ein­nah­men aus der Ver­stei­ge­rung von ETS-Zer­ti­fi­ka­ten ver­wen­den, um Wirt­schafts­sek­to­ren zu ent­schä­di­gen, bei denen auf­grund der indi­rek­ten Kos­ten des ETS die Gefahr einer Abwan­de­rung und damit Ver­la­ge­rung von CO₂-Emis­sio­nen ins Aus­land besteht (car­bon leakage).

Quel­le : Die­ter Berger
Bild : Die­ter Ber­ger / Peter Liese
Foto­credit : Ado­be­Stock 528165383 Brisystem