Digitale Betriebsrätekonferenz zum wichtigen Konjunkturpaket

In dieser Woche hat der heimische MdB Dirk Wiese sich in einer Videokonferenz mit zahlreichen Betriebsräten, Vertretern der  Gewerkschaften und dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD im HSK (AfA), Markus Prachtel, zum richtigen und wichtigen Konjunkturpaket der Bundesregierung ausgetauscht.

win­ter­berg-total­lo­kal : In der regen Dis­kus­si­on mit dem SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten und stell­ver­tre­ten­den Vor­sit­zen­den der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on dreh­te es sich um die vie­len Ein­zel­maß­nah­men im Kon­junk­tur­pa­ket, wel­ches viel Gutes für die Indus­trie­re­gi­on Süd­west­fa­len bereit­hält. Der Kon­junk­tur­im­puls durch die ab Juli gel­ten­de Mehr­wert­steu­er­sen­kung wur­de begrüßt. Eben­so inten­si­ve Gesprä­che ent­wi­ckel­ten sich rund um das Kurz­ar­bei­ter­geld, wo sich die Gewerk­schaf­ten eine gene­rel­le Anhe­bung über alle Bran­chen gewünscht hät­ten, was aber der Koali­ti­ons­part­ner CDU/CSU abge­lehnt hat­te. Auch die abge­lehn­te Abwrack­prä­mie beim Auto­kauf fand Raum in der Dis­kus­si­on. Hier wur­den aller­dings die Hil­fen für die Auto­mo­bil­zu­lie­fer­indus­trie im Kon­junk­tur­pa­ket posi­tiv hervorgehoben.

Vor dem Hin­ter­grund der aktu­el­len Coro­na-Infek­ti­ons­wel­le in Ost­west­fa­len in der Fleisch­in­dus­trie wur­de auch noch­mal über die unse­li­gen Werk­ver­trags­be­din­gun­gen gespro­chen. Dass es hier drin­gend einer gesetz­li­chen Rege­lung bedarf fand ein­hel­li­ge Zustim­mung. Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Huber­tus Heil wird jetzt einen Gesetz­ent­wurf zum Ver­bot von Werk­ver­trä­gen in der Bran­che vorlegen.

Foto : privat

Quel­le : Dirk Wie­se MdB