Grüne beantragen die Ausrufung des Klimanotstands in Olsberg

In jeder Ent­schei­dung von Rat und Ver­wal­tung soll zukünf­tig Kli­ma­schutz bedacht werden

Ols­berg.„Wir wol­len doch nie­man­dem sei­nen wohl­ver­dien­ten Urlaub auf Mal­le ver­bie­ten,“ sagt Karl Heinz Weig­and. Er ist Frak­ti­ons­spre­cher von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen in Ols­berg. „Jeder soll sei­nen Spaß haben. Aber wer mor­gen noch Spaß haben will, darf nicht vor­her den Pla­ne­ten unbe­wohn­bar machen.“ In der letz­ten Rats­sit­zung brach­ten die Grü­nen des­halb den Antrag ein, den Kli­ma­not­stand auch in der Stadt Ols­berg auszurufen.

Grund­sätz­li­che Zustimmung

Neben Welt­städ­ten wie Lon­don, haben auch NRW-Städ­te wie Müns­ter und Her­ford bereits den Kli­ma­not­stand aus­ge­ru­fen. „In vie­len wei­te­ren Städ­ten in Nord­rhein-West­fa­len läuft der Antrag“, so Peter Berg­mann, Rats­mit­glied, in der eigens ein­be­ru­fe­nen Pres­se­kon­fe­renz der Grü­nen in Wie­me­ring­hau­sen. „Der Rat der Stadt Ols­berg erkennt die Ein­däm­mung der Kli­ma­kri­se und ihrer schwer­wie­gen­den Fol­gen als Auf­ga­be höchs­ter Prio­ri­tät an“, heißt es in der Beschluss­vor­la­ge. Kon­kret wür­de das bedeu­ten, dass die Stadt Ols­berg bei jeder zukünf­ti­gen End­schei­dung die Aus­wir­kun­gen auf Klima‑, Umwelt- und Arten­schutz berück­sich­tigt. „Mehr als 60% unse­rer Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wün­schen sich, dass unse­re Gene­ra­ti­on mehr gegen den Kli­ma­wan­del tut“, sagt Karl Heinz Weig­and. So sei es auch nicht ver­wun­der­lich, dass sowohl Bür­ger­meis­ter Wolf­gang Fischer, als auch der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Rudolf Przy­go­da grund­sätz­lich Zustim­mung zum Antrag gegen­über der Grü­nen signa­li­siert haben. „Natür­lich muss das The­ma erst in die Aus­schüs­se, aber Bür­ger­meis­ter Fischer hat ein­ge­räumt, dass der Antrag der Grü­nen eine gute Dis­kus­si­ons­vor­la­ge für das wei­te­re Vor­ge­hen in Ols­berg dar­stel­len könn­te“, so Karl Heinz Weigand.

Kein Mode-The­ma

Für die Grü­nen in Ols­berg ist Kli­ma­schutz kein Mode-The­ma. Bereits seit 2007 kämp­fen sie für die Ein­stel­lung einer Kli­ma­ma­na­ge­rin oder eines Kli­ma­ma­na­gers zur Erar­bei­tung eines Kon­zepts und Durch­füh­rung von Maß­nah­men. Selbst­ver­ständ­lich sei dabei die Aus­rich­tung am Wil­len der demo­kra­ti­schen Mehr­heit. Es müs­se immer und im Ein­zel­fall hin­ter­fragt wer­den, ob die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger die Maß­nah­men auch wünsch­ten, so die Grü­nen. „Dabei darf man aber auch nicht ver­ges­sen, dass Kin­der und Jugend­li­che gar kein Stimm­recht haben“, so Franz-Josef Weig­and. Er ist eben­falls, wie sein Bru­der, Stadt­rats­ver­tre­ter der Grü­nen in Ols­berg. Es gehe auch ins­be­son­de­re dar­um zu ver­su­chen, den Wil­len die­ser nach­fol­gen­den Gene­ra­tio­nen zu berück­sich­ti­gen, „die auch mor­gen noch in unse­rer Stadt leben werden“.

War­um Klimanotstand ?

Ist es denn wirk­lich nötig, den Kli­ma­not­stand aus­zu­ru­fen ? – „Ja, die zuneh­men­den Natur­ka­ta­stro­phen machen uns doch täg­lich auf´s Neue klar, wie sich die Natur gegen die wei­ter fort­schrei­ten­den Umwelt­be­las­tun­gen wehrt“, zeigt Karl Heinz Weig­and auf. „Wenn wir nicht unse­rer Ver­pflich­tung nach­kom­men, die nach­fol­gen­den Gene­ra­tio­nen vor den Fol­gen des Kli­ma­wan­dels zu schüt­zen, wer­den die­se das Viel­fa­che dafür zah­len müssen.“

Maß­nah­men bis­her nicht ausreichend

Kon­kre­te Maß­nah­men wer­den im Antrag der Grü­nen nicht vor­weg­ge­nom­men. „Hier sind dann die Aus­schüs­se und die Ver­wal­tung gefragt“, sagt Die­ter Lud­wig. Er ist Kas­sie­rer im Vor­stand der Ols­ber­ger Grü­nen. Ein­zel­ne ener­ge­ti­sche Sanie­run­gen und der Ein­bau von Hack­schnit­zel-/Pel­let-Anla­gen in öffent­li­chen Gebäu­den reich­ten beim Wei­tem nicht aus, so die Grü­nen. „War­um gibt es in Ols­berg bis­her nur zwei Pho­to­vol­ta­ik-Anla­gen auf öffent­li­chen Gebäu­den (Sekun­dar­schu­le und AQUA) und die­se sind auch noch ver­pach­tet und nicht durch die Stadt betrie­ben“, fragt Peter Berg­mann. „Hier gibt es einen rie­si­gen Nach­hol­be­darf.“ Kein ein­zi­ges Wind­rad dreht sich bis­her auf Ols­ber­ger Grund. Im jüngs­ten Pro­zess vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg wur­de von Ver­hin­de­rungs­pla­nung in Ols­berg gespro­chen“, sagt Peter Berg­mann. „Wenn sich die Par­tei­en wei­ter­hin nicht eini­gen kön­nen, wird es zu einem Sze­na­rio kom­men, in dem auf allen geeig­ne­ten Flä­chen Wind­an­la­gen gebaut wer­den dür­fen“, erklärt Franz-Josef Weig­and. „Und das wol­len wir als Grü­ne ganz bestimmt nicht.“ Schon 15 bis 16 Wind­an­la­gen wür­den aus­rei­chen, um Ols­berg mit sei­nem gesam­ten Strom­ver­brauch aut­ark zu machen, so die Grü­nen. Zur­zeit lie­ge Ols­berg im HSK-Ver­gleich auf einem der schlech­tes­ten Plät­ze bei den CO2-Emm­in­sio­nen. „Das muss sich ändern“, for­dert Franz-Josef Weig­and. „Es ist zwin­gend erfor­der­lich in Ols­berg gro­ße Emis­si­ons­re­duk­tio­nen zu errei­chen, um kom­men­den Gene­ra­tio­nen ihre Hand­lungs­spiel­räu­me zu erhalten.“

Fri­days for future

„Wir sind natür­lich nicht gegen die Schul­pflicht“, beteu­ern die Ver­tre­ter der Grü­nen ein­hel­lig. „Aber die jun­gen Men­schen der „Fri­days for Future-Bewe­gung“ haben es geschafft, eine Bewusst­seins­ver­än­de­rung in der Gesell­schaft her­bei zu füh­ren“, hono­riert Franz-Josef Weig­and. „Ich habe gro­ßen Respekt vor die­ser jun­gen Gene­ra­ti­on, der noch vor kur­zer Zeit tota­les Des­in­ter­es­se vor­ge­wor­fen wur­de.“ Auch in Ols­berg gibt es vie­le Jugend­li­che und jun­ge Erwach­se­ne, die sich für Umwelt­the­men inter­es­sie­ren, wie am guten Wahl­er­geb­nis der Grü­nen von knapp 15 % bei der Euro­pa­wahl abzu­le­sen ist. Um die­ser Ziel­grup­pe Mög­lich­kei­ten der Betei­li­gung zu bie­ten, soll es dem­nächst öffent­li­che Tref­fen an attrak­ti­ven Orten und Pro­jek­te mit einem zeit­lich ein­ge­grenz­ten Enga­ge­ment bei den Grü­nen in Ols­berg geben. Ab 16 Jah­ren kann jede und jeder einer Par­tei bei­tre­ten. „Bei uns braucht man aber gar nicht ein­zu­tre­ten“, erklärt Peter Berg­mann. Man kann jeder­zeit rein schnup­pern oder mit­ar­bei­ten, ohne der Par­tei anzu­ge­hö­ren. Inter­es­sen­ten kön­nen sich auf der Home­page www​.grue​ne​-ols​berg​.de über Aktio­nen und Ter­mi­ne infor­mie­ren oder die Vor­stands­mit­glie­der kontaktieren.

Bild­un­ter­schrift : Bli­cken gut gelaunt in die Zukunft : Franz-Josef Weig­and, Peter Berg­mann, Karl Heinz Weig­and und Die­ter Lud­wig (von links) vom Vor­stand der Grü­nen in Ols­berg haben vie­le Ideen zum Klimaschutz.

Quel­le :  Text und Foto, Jut­ta Maas

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