Für lebenswerte Innenstädte

„Das Wirtschaftsministerium muss seinen Ankündigungen vom kürzlichen „Innenstadt-Gipfel“ nun auch Taten folgen lassen

win­ter­berg-total­lo­kal : Auch das Bau­mi­nis­te­ri­um ist gefragt,“ betont der hei­mi­sche SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te, Dirk Wie­se, und erklärt weiter :

„Unse­re Innen­städ­te – beson­ders auch im Hoch­sauer­land und der Regi­on Süd­west­fa­len – sind mit vie­len Her­aus­for­de­run­gen der Digi­ta­li­sie­rung kon­fron­tiert. Der Online Han­del hat im Zuge der Coro­na Pan­de­mie einen kräf­ti­gen Schub erhal­ten. Der Han­dels­ver­band Deutsch­land (HDE) rech­net mit bis zu 50.000 Geschäfts­schlie­ßun­gen nach Aus­lau­fen der Über­brü­ckungs­hil­fen. Den Leer­stän­den ist allein durch Neu­ver­mie­tun­gen im klas­si­schen Sin­ne nicht zu begeg­nen, es braucht neue Nut­zungs­for­men, die Öff­nung für neue Unter­neh­men und auch eine Stand­ort­be­ra­tung, die die neu­en Ent­wick­lun­gen erkennt“.

Innen­städ­te sei­en die Herz­kam­mern der Kom­mu­nen, sagt Wie­se, in denen sich urba­nes Leben abspie­le. Vom Ein­kau­fen über kul­tu­rel­les Erle­ben, das Ken­nen­ler­nen von Inno­va­tio­nen bis zum sozia­len Zusam­men­halt kom­me die Viel­falt der Stadt in den Zen­tren zum Aus­druck. Die Kon­zen­tra­ti­on auf die Han­dels- und Ein­kaufs­funk­tio­nen der letz­ten Jahr­zehn­te mache jetzt auch deut­lich, dass die Kri­se der Innen­städ­te nicht allein durch Neu­ver­mie­tun­gen und ver­län­ger­te Über­brü­ckungs­hil­fen zu bewäl­ti­gen sei­en, so hilf­reich die­se Maß­nah­men aktu­ell auch sind.

Mit der Städ­te­bau­för­de­rung habe der Bund ein Instru­ment, das sich seit Jah­ren mit einer För­de­rung von 790 Mil­lio­nen Euro jähr­lich auf Rekord­ni­veau befindet.

Um auf die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen zeit­nah reagie­ren zu kön­nen, brau­che es wei­te­re Instru­men­te, um vor Ort bes­ser wirk­sam wer­den zu kön­nen. Ver­ein­fach­te Ver­fah­ren bei der Städ­te­bau­för­de­rung kön­nen die Inves­ti­ti­ons­be­reit­schaft stär­ken, kom­mu­na­le Vor­kaufs­rech­te und Zwi­schen­er­wer­be ermög­li­chen, bes­se­re Wege zur Nut­zung von Leer­stän­den eröff­nen. Des­halb müs­se der Ent­wurf des Bau­ge­setz­bu­ches mit den ver­ein­bar­ten Bestim­mun­gen zum Bau-Gebot und Umwand­lungs­ver­bot nun zügig vom Kabi­nett auf den Weg ins Par­la­ment gebracht wer­den, um die Kom­mu­nen hand­lungs­fä­hig zu machen.

Wie­se betont zudem : 

„Innen­städ­te der Zukunft müs­sen leicht und umwelt­freund­lich erreich­bar sein, durch mul­ti­funk­tio­nal nutz­ba­re Gebäu­de statt klas­si­scher Ein­kaufs­tem­pel zum Besuch ein­la­den, ein ange­neh­mes Stadt­kli­ma haben und die Mul­ti­funk­tio­na­li­tät von Arbei­ten, Woh­nen und gesell­schaft­li­chem Leben ermög­li­chen. Wenn zu die­sen Fra­gen kon­kre­te Kon­zep­te und Vor­schlä­ge ent­wi­ckelt wer­den, soll­te dies bei den Haus­halts­be­ra­tun­gen sei­nen Nie­der­schlag finden.“

Quel­le : Dirk Wie­se MdB