Dirk Wiese: “Den Betriebsräten den Rücken stärken”

Dirk Wiese: “Den Betriebsräten den Rücken stärken”

Der hei­mi­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zu den Ände­run­gen im Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz: “Die Ampel-Koali­ti­on stärkt die betrieb­li­che Inter­es­sen­ver­tre­tung von Beschäf­tig­ten. Mit Ände­run­gen beim Betriebs­ver­fas­sungs­ge­setz, die in die­ser Woche beschlos­sen wur­den, wird Klar­heit und Sicher­heit bei der Ver­gü­tung von frei­ge­stell­ten Betriebs­rä­ten geschaffen.

Die Mit­glie­der der Betriebs­rä­te leis­ten wert­vol­le Arbeit und stär­ken unse­re demo­kra­ti­schen Struk­tu­ren. Die­sem Ein­satz gebührt Aner­ken­nung. Die­se Tätig­keit üben die­se Mit­glie­der als Ehren­amt aus. Dafür erhal­ten sie eine Ver­gü­tung, die sich an der Ver­gü­tung ver­gleich­ba­rer Beschäf­tig­ter orientiert.
Die­ser Grund­satz zur Ver­gü­tung von Betriebs­rats­mit­glie­dern ist durch ein Urteil des Bun­des­ge­richts­hofs (BGH) infra­ge gestellt wor­den. Die dadurch ent­stan­de­ne Unsi­cher­heit wird nun besei­tigt. Damit wird sicher­ge­stellt, dass sich die Lohn­ent­wick­lung frei­ge­stell­ter Betriebs­rä­te auch künf­tig an der Lohn­ent­wick­lung ver­gleich­ba­rer Beschäf­tig­ter ori­en­tiert. So wird gewähr­leis­tet, dass sich Betriebs­rä­te wei­ter­hin unab­hän­gig und frei für die Inter­es­sen der von ihnen reprä­sen­tier­ten Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer ein­set­zen können.”
Wie­se fasst zusam­men: “Das ist eine rich­tig gute Nach­richt für die Betriebs­rä­te im Sau­er­land. Bei mei­nen regel­mä­ßi­gen Per­so­nal- und Betriebs­rä­te­kon­fe­ren­zen war die Pro­ble­ma­tik bei den Betriebs­rats­ver­gü­tun­gen in den ver­gan­ge­nen Wochen und Mona­ten immer wie­der Thema.”

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Quel­le: Dirk Wie­se MdB

Foto­credits: Dirk Wiese