Wer Antisemit ist, sollte kein deutscher Staatsbürger werden können

Antisemitismusbeauftragter Felix Klein: Wer Antisemit ist, sollte kein deutscher Staatsbürger werden können

Der Anti­se­mi­tis­mus­be­auf­trag­te der Bun­des­re­gie­rung, Felix Klein, spricht sich dafür aus, Migran­ten die deut­sche Staats­bür­ger­schaft zu ver­weh­ren, wenn sich die­se anti­se­mi­tisch äußern. Im Inter­view mit der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung“ (NOZ) sag­te Klein: „Wir müs­sen mit den Mit­teln, die der Staat zur Ver­fü­gung hat, Anti­se­mi­tis­mus so weit wie mög­lich zurück­drän­gen.“ Klein füg­te hin­zu: „Juden­hass zu ver­brei­ten ist inak­zep­ta­bel und wer Anti­se­mit ist, soll­te kein deut­scher Staats­bür­ger wer­den können.“

Der Anti­se­mi­tis­mus­be­auf­trag­te stell­te sich zudem hin­ter die Ber­li­ner Her­an­ge­hens­wei­se im Kul­tur­be­trieb, anti­se­mi­ti­sche Pro­jek­te nicht för­dern zu wol­len. Klein sag­te: „Im Kul­tur­be­reich dür­fen Grup­pen, die anti­se­mi­ti­sche, que­er­feind­li­che, ras­sis­ti­sche oder sons­ti­ge men­schen­ver­ach­ten­den Inhal­te ver­brei­ten, kei­ne staat­li­chen För­der­gel­der bekom­men.“ Der Anti­se­mi­tis­mus­be­auf­trag­te ging auch auf Rück­for­de­run­gen ein: „Bei­spiel Docu­men­ta: Da hät­te ich es für sinn­voll gehal­ten, dass die hes­si­sche Lan­des­re­gie­rung min­des­tens für die offen­sicht­lich anti­se­mi­ti­schen Pro­jek­te Mit­tel zurückfordert.“

Ber­lin will Kul­tur­ein­rich­tun­gen künf­tig nur noch för­dern, wenn sie gegen Anti­se­mi­tis­mus und Dis­kri­mi­nie­rung sind.

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Quel­le: Neue Osna­brü­cker Zei­tung, Redaktion
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Foto­credit: Ado­be­Stock 550029298 Brisystem

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