Solidarität mit Israel sowie Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-VerbotSolidarität mit Israel sowie Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot

Solidarität mit Israel sowie Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot

Dirk Wie­se, MdB ver­ur­teilt die abscheu­li­chen Ter­ror­an­grif­fe der Hamas auf Isra­el aufs Schärfs­te. Der Abge­ord­ne­te aus Brilon/​Hochsauerlandkreis ist zutiefst ent­setzt über die grau­sa­men Mor­de an Hun­der­ten israe­li­schen Kin­dern, Frau­en und Män­nern, über Ver­schlep­pun­gen und Rake­ten­an­grif­fe auf israe­li­sche Ortschaften.

„Ich ste­he fest und soli­da­risch an der Sei­te Isra­els. Isra­el hat das Recht, sich zu ver­tei­di­gen, die Ter­ro­ris­ten zu ver­fol­gen und die Sicher­heit sei­ner Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wie­der her­zu­stel­len. Die Hamas nimmt bewusst in Kauf, dass durch Gegen­an­grif­fe auf sie auch die Men­schen in Gaza lei­den. Sie scha­det den Paläs­ti­nen­se­rin­nen und Paläs­ti­nen­sern und trägt die Ver­ant­wor­tung für die aktu­el­le Eska­la­ti­on“, betont Dirk Wie­se. Er ist in gro­ßer Sor­ge über eine wei­te­re Eska­la­ti­on in Nah­ost. Es darf nicht zu einem grö­ße­ren Flä­chen­brand kommen.

Den wider­wär­ti­gen Jubel­sze­nen auf deut­schen Stra­ßen zu den grau­en­haf­ten Angrif­fen in Isra­el muss deut­lich und kon­se­quent ent­ge­gen­ge­tre­ten wer­den! „Die Unter­stüt­zung und Soli­da­ri­sie­rung mit dem Ter­ror dul­de ich in kei­ner Wei­se. Das geplan­te Betä­ti­gungs­ver­bot für die Hamas in Deutsch­land und das Ver­bot der Sami­doun ist eine schnel­le und ange­mes­se­ne Reak­ti­on unse­res wehr­haf­ten Rechts­staa­tes. Ich unter­stüt­ze die­sen Schritt aus­drück­lich.“, stellt Dirk Wie­se­klar. „Auf unse­ren Stra­ßen darf es kei­nen Platz für die­je­ni­gen geben, die den Ter­ror gegen Isra­el und den Tod unschul­di­ger Men­schen fei­ern. Dafür sind har­te Kon­se­quen­zen angemessen.“

Men­schen ohne deut­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit soll­ten kon­se­quent aus Deutsch­land aus­ge­wie­sen wer­den, wenn sie unse­re Grund­ord­nung und Sicher­heit gefähr­den oder Ter­ror­or­ga­ni­sa­tio­nen wie die Hamas unter­stüt­zen, for­dert die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on. Die­ser For­de­rung schließt sich Dirk Wie­se an.

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Quelle:Team Dirk Wiese
Foto­credit: Dirk Wiese