NRW-Kreise erklären CoronaWarnApp für gescheitert

Die NRW-Kreise fordern Bund und Land auf, Perspektiven für die Zeit nach dem Lockdown zu schaffen

win­ter­berg-total­lo­kal : Statt der geschei­ter­ten Coro­na­Warn­App ist umge­hend eine neue Coro­naApp­Plus ein­zu­füh­ren, die ech­te Kon­takt-nach­ver­fol­gung ermög­licht und Lösun­gen für Locke­run­gen eröffnet.

Auf­grund der aktu­el­len Pan­de­mie-Lage fand die jähr­li­che Klau­sur­ta­gung des Vor­stands des Land­kreis­tags NRW(LKT NRW) im Digi­tal­for­mat statt. Zen­tra­ler Gesprächs­part­ner war NRW-Gesund­heits­mi­nis­ter Karl-Josef Lau­mann, mit dem die Land­rä­te über die aktu­el­len Pro­ble­me bei den Coro­na-Schutz­imp­fun­gen, aber auch über Infek­ti­ons­ur­sa­chen und über die Beschlüs­se der letz­ten Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz sprachen.

„Die der­zei­ti­gen Maß­nah­men grei­fen. Die Inzi­den­zen­zah­len in NRW sin­ken. Wir sind auf einem guten Weg“, beton­te der­Prä­si­dent des Land­kreis­tags NRW, Land­rat Tho­mas Hen­de­le (Kreis Mett­mann) im Gespräch mit dem NRW-Gesund­heits­mi­nis­ter. Das Infek­ti­ons­ge­sche­hen sei über­wie­gend auf Hei­me und Sam­mel­un­ter­künf­te sowie auf den pri­va­ten Bereich zurück­zu­füh­ren. Er for­der­te den Ein­satz geziel­ter, ört­lich wir­ken­der Maß­nah­men ab Mit­te Febru­ar und Per­spek­ti­ven für die Bevölkerung.

„Wir müs­sen die beson­ders vul­nerable Risi­ko­grup­pe in Alten-und Pfle­ge­ein­rich­tun­gen gezielt schüt­zen. Neben mehr Tes­tun­gen ist ent­schei­dend, dass hier­mit hin­rei­chend Impf­stoff schnell wei­ter geimpft wer­den kann“, hob Hen­de­le her­vor. Doch ver­lan­ge die aktu­el­le Lage bei den Imp­fun­gen wei­ter­hin einen lan­gen Atem.

Außer­dem müss­ten alle tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten genutzt wer­den, die zur Ver­fü­gung stün­den. „Die Kon­takt­nach­ver­fol­gung muss stär­ker digi­ta­li­siert wer­den“, sag­te Hen­de­le. Damit mei­ne er nicht nur die Gesund­heits­äm­ter, in denen digi­ta­les Arbei­ten schon vor der Pan­de­mie Stan­dard gewe­sen sei. Die Pan­de­mie­be­kämp­fung müs­se viel­mehr einen effek­ti­ven digi­ta­len Ansatz für die Gesamt­be­völ­ke­rung erhal­ten : „Der Bund muss ein­se­hen, dass die Coro­na­Warn­App geschei­tert ist“, sag­te der Prä­si­dent des LKT NRW. Die über 20 Mil­lio­nen Down­loads hät­ten prak­tisch kei­nen erkenn­bar wirk­sa­men Effekt. „Die App muss neu gedacht wer­den, und zwar so, dass sie einen wirk­li­chen Nut­zen bringt“, sag­te Hen­de­le. Er bekräf­ti­ge die For­de­rung der NRW-Krei­se nach einer Tra­cing App : „Wir brau­chen eine Coro­naApp­Plus, mit der Nut­ze­rin­nen und Nut­zer Daten zur Nach­ver­fol­gung von Infek­ti­ons­ket­ten für die Gesund­heits­äm­ter frei­schal­ten können.“

Eine Tra­cing App kön­ne vor allem im schüt­zens­wer­ten pri­va­ten Bereich eine gene­rell anony­mi­sier­te Nach­ver­fol­gung von Infek­ti­ons­ket­ten ermög­li­chen. „Sie ist das schnel­le­re Werk­zeug und wür­de auch für die Ein­däm­mung der sich schnel­ler ver­brei­ten­den Muta­tio­nen gute Diens­te leis­ten“, füg­te Hen­de­le hinzu.

Eine Tra­cing App hät­te aber auch wei­te­re Vor­tei­le : „Die Kon­takt­be­schrän­kungs­maß­nah­men gehen an die Sub­stanz der Men­schen, wei­te­re Ver­schär­fun­gen sind kaum denk­bar und auch nicht durch­setz­bar“, warn­te Hen­de­le. Eine Tra­cing App kön­ne Per­spek­ti­ven für kon­trol­lier­ba­re Locke­run­gen eröff­nen. Sie wäre auch eine Ant­wort auf die Nöte vie­ler Bran­chen wie Kul­tur­schaf­fen­de, Ver­an­stal­ter, Han­del und Gas­tro­no­mie. Auch wenn sie nur ein Bau­stein in der Pan­de­mie-Bewäl­ti­gung sei, kön­ne die Coro­na-App­Plus ein wich­ti­ger Schritt zu mehr Nor­ma­li­tät sein, wenn sie sach­ge­recht umge­setzt wer­de. Die NRW-Land­rä­tin­nen und Land­rä­te hat­ten bereits im Dezem­ber 2020 bei Bund und Land dafür geworben.

Beim Gespräch mit Minis­ter Lau­mann stan­den neben der wei­te­ren Digi­ta­li­sie­rung der Gesund­heits­äm­ter und die aktu­el­le Impf­stoff­knapp­heit auch die Situa­ti­on in Kitas und Schu­len sowie die Schutz­maß­nah­men für Alten-und Pfle­ge­hei­men auf der Agenda.

Dar­über hin­aus tausch­ten sich die Vor­stands­mit­glie­der­des LKT NRW mit dem nord­rhein-west­fä­li­schen Wirt­schafts-und Inno­va­ti­ons­mi­nis­ter Prof. Andre­as Pink­wart über die mög­li­che Schnitt­stel­len­ent­wick­lung für SORMAS–einer Pan­de­mie­be­kämp­fungs-Soft­ware für Gesund­heits­äm­ter ‑sowie über die Fort­füh­rung des 5 G‑und Mobil­funk­aus­baus in NRWaus.

Landkreistag Nordrhein-Westfalen
Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) ist der kommunale Spitzenverband der 31 Kreise des Landes mit rund 11 Millionen Einwohnern.

Quel­le : Land­kreis­tag Nord­rhein-West­fa­len (LKT NRW)