Friedrich Merz wird bewusst missverstanden / Zuwanderung steuern, Integration stärken

Friedrich Merz wird bewusst missverstanden / Zuwanderung steuern, Integration stärken

Peter Liese: Streit über Begriffe darf nicht vernebeln, dass Friedrich Merz inhaltlich Recht hat

Vie­le sind empört, dass Fried­rich Merz den Begriff „Stadt­bild“ benutzt hat. „Über die Wort­wahl kann man strei­ten, aber ich bin empört dar­über, dass vie­le das Pro­blem, das Fried­rich Merz beschreibt, nicht ernst neh­men wol­len und ihn auch zum Teil bewusst miss­ver­ste­hen“, so Liese.

„Dass in den letz­ten 10 Jah­ren so vie­le Men­schen nach Deutsch­land gekom­men sind, die sich auf das Asyl­recht beru­fen, obwohl etwa bei der Hälf­te von ihnen am Ende der Prü­fung kei­ne Asyl­grün­de oder sons­ti­ge Schutz­grün­de vor­lie­gen, war und ist ein Pro­blem. Bür­ger­meis­ter – nicht nur von CDU, son­dern auch von SPD und Grü­nen – haben den Bund und Euro­pa zu Recht auf­ge­for­dert, etwas zu machen. Auf die­sem Weg haben wir vie­le Erfol­ge erzielt.

Seit Janu­ar letz­ten Jah­res bis Janu­ar die­ses Jah­res ist die Zahl der Neu­an­künf­te nach Deutsch­land auf ein Drit­tel zurück­ge­gan­gen. Deutsch­land ist nicht mehr Num­mer 1 bei den Ankünf­ten in Euro­pa, son­dern nur noch Num­mer 3. Dies ist ein rie­si­ger Erfolg, vor allem für CDU und CSU.

Ursu­la von der Ley­en hat gemein­sam mit ande­ren Abkom­men mit den Her­kunfts­län­dern geschlos­sen, sodass weni­ger Men­schen nach Euro­pa kom­men. CDU und CSU haben schon aus der Oppo­si­ti­on her­aus die Ampel unter Druck gesetzt und z. B. stär­ke­re Kon­trol­len an den Bin­nen­gren­zen durch­ge­setzt.  Die neue Bun­des­re­gie­rung hat zusätz­li­che Maß­nah­men ergriffen.

Wenn ich mit den Men­schen über die­se Erfol­ge dis­ku­tie­re, sagen sie genau das, was auch Fried­rich Merz zum Aus­druck gebracht hat. Näm­lich: Wir sehen noch kei­ne Ver­än­de­rung, die durch die nied­ri­gen Neu­an­kunfts­zah­len ent­steht, weil ein­fach noch sehr vie­le Men­schen in unse­rem Land sind, die sich (noch) nicht inte­griert haben und die auf Dau­er kein Recht haben, bei uns zu blei­ben“, so der süd­west­fä­li­sche CDU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Dr. Peter Liese.

Kann man das im Stadtbild sehen?

Laut Peter Lie­se, in gewis­ser Wei­se schon: “Wenn Flücht­lings­un­ter­künf­te nach wie vor über­füllt sind, sehen die Men­schen das. Wenn man mor­gens früh um 10 Uhr eine Grup­pe von jun­gen Män­nern, die gar kein Deutsch spre­chen oder schlecht Deutsch spre­chen, locker plau­dern sieht, dann sind es in der Regel in den meis­ten Städ­ten kei­ne Tou­ris­ten, son­dern in vie­len Fäl­len auch Asyl­be­wer­ber, die lei­der nicht in Arbeit sind. Des­we­gen ist es wich­tig, dass wir nun auch ver­stärkt an der Rück­füh­rung abge­lehn­ter Asyl­be­wer­ber arbeiten.“

Auf der anderen Seite sind wir ein weltoffenes Land und müssen es auch bleiben.

„Ich habe am ver­gan­ge­nen Sams­tag sehr genau zuge­hört, als Fried­rich Merz über die­ses Pro­blem in mei­ner Hei­mat­stadt Mesche­de gespro­chen hat – und anders als ich hat er zuerst !!! gesagt, dass wir Zuwan­de­rung brau­chen: für unse­re Indus­trie, für das Gesund­heits­we­sen und in vie­len ande­ren Berei­chen. Wir müs­sen Men­schen, die arbei­ten wol­len in Deutsch­land will­kom­men hei­ßen. Auch Döner­lä­den, tür­ki­sche Gemü­se­händ­ler, ara­bi­sche Geschäf­te und Kin­der unter­schied­li­cher Haut­far­be gehö­ren in das Stadt­bild und aner­kann­te Asyl­be­wer­ber sind will­kom­men. Trotz­dem gibt es Men­schen, die wir nicht will­kom­men hei­ßen dür­fen und auch nicht will­kom­men hei­ßen. Das ist nicht so schwer zu ver­ste­hen, wenn man einen eini­ger­ma­ßen guten Wil­len hat“, bekräf­tigt Liese.

„Ich ken­ne Fried­rich Merz seit mitt­ler­wei­le 37 Jah­ren, und ich weiß: Er ist kein Ras­sist, und sei­ne Abgren­zung zur AfD ist glaub­wür­dig. Wer Fried­rich Merz mit der AfD in eine Schub­la­de schmeißt, gefähr­det in Wirk­lich­keit unse­re Demo­kra­tie“, erklär­te Liese.

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Quel­le: Dr. Peter Lie­se MdEP
Foto­credits: Paul Schneider