Bundesregierung investiert in die Verkehrsinfrastruktur

Bundesregierung investiert in die Verkehrsinfrastruktur

Ber­lin: In den letz­ten Tagen gab es eine Viel­zahl an Bericht­erstat­tun­gen, die den Ein­druck erweck­ten, es käme zu einem Bau­stopp bei Neu­bau­pro­jek­ten im Bereich der Auto­bah­nen und Bun­des­stra­ßen. Dirk Wie­se, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für den Hoch­sauer­land­kreis dazu: “In den kom­men­den Jah­ren inves­tiert der Bund mehr als 160 Mil­li­ar­den Euro in die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur. Das ist eine his­to­ri­sche Sum­me, die der Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­ter mit Nach­druck in die Ver­bes­se­rung und den Aus­bau der Ver­kehrs­in­fra­struk­tur len­ken soll­te. Die­se Inves­ti­tio­nen sind nicht nur für den Neu­bau von Auto­bah­nen, Brü­cken und Stra­ßen vor­ge­se­hen, son­dern auch für den drin­gend benö­tig­ten Erhalt und die Sanie­rung bestehen­der Infrastruktur.”

Wie­se ergänzt: “Ein zen­tra­les Anlie­gen der Koali­ti­on war stets, dass der Groß­teil die­ser Mit­tel in den Erhalt und die Sanie­rung bestehen­der Stra­ßen, Brü­cken und Schie­nen fließt. Auch der gül­ti­ge Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan ori­en­tiert sich klar am Prin­zip “Erhal­tung vor Neu­bau”. Dar­über hin­aus wur­de in der Kabi­nett­vor­la­ge für den Bun­des­haus­halt 2026 noch­mals bekräf­tigt, dass die Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren für Ver­kehrs­pro­jek­te auch im Neu­bau ver­bes­sert wer­den müs­sen, um schnel­ler Prio­ri­tä­ten zu setzen.

Für das Jahr 2025 ste­hen dem Ver­kehrs­be­reich ins­ge­samt 33,4 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung. 10 Mil­li­ar­den Euro davon sind für den Aus­bau der Bun­des­fern­stra­ßen ein­ge­plant – das sind 1,5 Mil­li­ar­den Euro mehr als im Vor­jahr. Bis 2029 wird die­ser Betrag jähr­lich auf 10,6 Mil­li­ar­den Euro anstei­gen. Ich hal­te das für ein star­kes Zei­chen, auch für unse­re Hei­mat­re­gi­on, die wirt­schaft­lich stark von einer guten Ver­kehrs­in­fra­struk­tur abhän­gig ist. Daher gibt es kei­nen Bau­stopp bei bereits begon­ne­nen Pro­jek­ten oder bei sol­chen, die sich der­zeit in der Bau­pha­se befin­den. Davon sind auch geplan­te Vor­ha­ben berührt.”

 

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Quel­le: Dirk Wie­se MdB
Foto­credits: Dirk Wiese