Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht Europa auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht Europa auf dem Weg zur Verteidigungsunion

Die Vor­sit­zen­de des EU-Ver­tei­di­gungs­aus­schus­ses und Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Marie-Agnes Strack-Zim­mer­mann (FDP) sieht in den Beschlüs­sen des NATO-Gip­fels einen Impuls für Euro­pa, sich auf den Weg zu einer „Ver­tei­di­gungs­uni­on“ zu machen. Bei phoe­nix sag­te Strack-Zim­mer­mann: „Wir in Euro­pa machen uns jetzt auf den Weg, um dafür zu sor­gen, dass in Zukunft die Län­der gemein­sam Indus­trie­pro­duk­te kau­fen, gemein­sam ver­tei­di­gungs­fä­hig werden.

“ Bislang, so Strack-Zimmermann, mache jedes Land „sein eigenes Ding“.

Dies wol­le man nun suk­zes­si­ve ändern. „Das ist der Job und dazu brau­chen wir jetzt eine Ent­schei­dung des Rates, denn die Kom­mis­si­on ist bereit und wir als Par­la­men­ta­ri­er auch.“ Dazu gehö­re etwa auch, dass man die mili­tä­ri­sche Mobi­li­tät beschleu­ni­ge. „Wir haben einen euro­päi­schen Bin­nen­markt…., das ist in dem Moment, wo es mili­tä­risch ist, obso­let“, so Strack-Zim­mer­mann. Mili­tä­ri­sche Trans­por­te inner­halb Euro­pas müss­ten mona­te­lang im Vor­aus ange­kün­digt wer­den, inner­halb Deutsch­lands kämen die Län­der­gren­zen hin­zu. „Das muss abge­schafft wer­den, bis hin, dass Ent­schei­dun­gen inner­halb von zwei Mona­ten gefällt wer­den müs­sen. Das heißt, wir neh­men jetzt rich­tig Geschwin­dig­keit auf und nähern uns damit einer Ver­tei­di­gungs­uni­on, so wie es in den 50^er Jah­ren übri­gens mal ange­dacht war“, ergänz­te Strack-Zimmermann.

Um die höhe­ren Kos­ten für Ver­tei­di­gung und Sicher­heit von fünf Pro­zent des BIP zu finan­zie­ren, müs­se Deutsch­land bei den Aus­ga­ben Prio­ri­tä­ten setzen.

Das Land inves­tie­re „eine Men­ge Geld in Vie­les“ und es müs­se nun hin­ter­fragt wer­den, wo man Ein­spa­run­gen machen kön­ne. „Wir müs­sen wie­der ler­nen, Prio­ri­tä­ten zu set­zen“, so die FDP-Poli­ti­kern. Hier sei Bun­des­kanz­ler Merz gefragt, der für Deutsch­land beim NATO-Gip­fel eine Füh­rungs­rol­le in Anspruch genom­men habe, auch an die­ser Stel­le ein Bei­spiel für ande­re Staa­ten zu geben.

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Quel­le: phoenix-Kommunikation
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