323.550 Euro für neue Einsatzfahrzeuge beim Technische Hilfswerk (THW) im Hochsauerlandkreis

323.550 Euro für neue Einsatzfahrzeuge beim THW im Hochsauerlandkreis: Dirk Wiese MdB sieht starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren

HSK: Die 20. Wahl­pe­ri­ode des Deut­schen Bun­des­tags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unter­stüt­zung für den Zivil- und Kata­stro­phen­schutz und ins­be­son­de­re das Tech­ni­sche Hilfs­werk (THW) zieht der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dirk Wie­se eine posi­ti­ve Bilanz und sieht das THW bun­des­weit und auch im Hoch­sauer­land­kreis erheb­lich gestärkt.

„Das THW leis­tet einen unver­zicht­ba­ren Bei­trag für unse­re Gesell­schaft – ob bei Hoch­was­ser­la­gen, inter­na­tio­na­len Hilfs­ein­sät­zen oder im Rah­men der Amts­hil­fe bei Feu­er­wehr- und Ret­tungs­ein­sät­zen. Des­halb war es mir ein zen­tra­les Anlie­gen, das THW in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode best­mög­lich zu för­dern“, erklärt Dirk Wie­se. „Unser Fokus lag auf bes­se­ren Rah­men­be­din­gun­gen für die ehren­amt­li­chen Hel­fe­rin­nen und Hel­fer, beim Fuhr­park und bei der Ver­bes­se­rung der Liegenschaftssituation.“

Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben

Seit Antritt der SPD-geführ­ten Bun­des­re­gie­rung wur­den ins­ge­samt 1.733 Fahr­zeu­ge im Gesamt­wert von über 150 Mil­lio­nen Euro an die THW-Orts­ver­bän­de über­ge­ben. Dar­un­ter sind unter ande­rem Gerä­te­kraft­wa­gen, moder­ne Mann­schafts­trans­por­ter, Kip­per mit Lade­kran für Logis­tik und Ber­gung, Lkw und zahl­rei­che Spe­zi­al­an­hän­ger. Nahe­zu jeder Orts­ver­band konn­te sich in den letz­ten drei Jah­ren über Neu­zu­gän­ge und Ersatz für alte Fahr­zeu­ge freu­en. Auch die Aus- und Fort­bil­dung im THW wird mit neu­en Fahr­zeu­gen in den Aus­bil­dungs­zen­tren Neu­hau­sen, Bran­den­burg und Hoya wei­ter verbessert.

Wie Dirk Wie­se berich­tet, pro­fi­tiert auch der Zivil- und Kata­stro­phen­schutz vor Ort von neu­en Fahr­zeu­gen: „Der THW im Regio­nal­ver­band Arns­berg hat zwi­schen 2022 und 2025 sechs neue Fahr­zeu­ge im Wert von ins­ge­samt 323.550 Euro erhal­ten, dar­un­ter vier Anhän­ger Strom­erzeu­ger (Anh50kVA), einen Mann­schafts­trans­port­wa­gen (MTW-FGr) sowie einen Tief­la­der-Anhän­ger (AnhTL). Pro­fi­tie­ren konn­ten dabei die Orts­grup­pe Arns­berg mit einem Anhän­ger Strom­erzeu­ger, der Orts­ver­band Bri­lon mit einem Anhän­ger Strom­erzeu­ger und einem Mann­schafts­trans­port­wa­gen, der Orts­ver­band Hal­len­berg-Hes­born mit einem Anhän­ger Strom­erzeu­ger sowie der Orts­ver­band Mesche­de mit einem Tief­la­der-Anhän­ger und einem Anhän­ger Strom­erzeu­ger. Der Anhän­ger Strom­erzeu­ger kann mit sei­nen 50 kVA genug Leis­tung lie­fern um die Gerät­schaf­ten der THW-Ein­hei­ten aut­ark zu betrei­ben. Zusätz­lich kann er mit dem Licht­mast mit sei­ner Licht­punkt­hö­he von 7,5m die Ein­satz­stel­le ausleuchten.“

Im Som­mer 2022 hat­te der Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­ta­ges auf Antrag der Ampel-Frak­tio­nen zehn Mil­lio­nen Euro bewil­ligt, um gelän­de­gän­gi­ge Fahr­zeu­ge für die 66 Regio­nal­be­rei­che zu beschaf­fen. Inzwi­schen wur­den sämt­li­che Fahr­zeu­ge über­ge­ben und damit – als Kon­se­quenz aus der Ahrtal-Kata­stro­phe im Som­mer 2021 – unmit­tel­bar die Ein­satz­fä­hig­kei­ten des THW im Bereich Was­ser­ge­fah­ren aus­ge­baut. Zuvor hat­te das THW unter ande­rem mit Mit­teln aus dem Coro­na-Kon­junk­tur­pa­ket des dama­li­gen Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ters und heu­ti­gen Bun­des­kanz­lers Olaf Scholz in gro­ßem Stil neue Fahr­zeu­ge beschaf­fen können.

„Die SPD setzt sich kon­se­quent dafür ein, dass die frü­he­re ‚Old­ti­mer-Samm­lung‘ unse­rer Kata­stro­phen­schutz­be­hör­den durch einen moder­nen, leis­tungs­fä­hi­gen Fuhr­park ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vor­an­ge­kom­men. Zusätz­lich hat Bun­des­in­nen­mi­nis­te­rin Nan­cy Fae­ser (SPD) im Haus­halts­ent­wurf 2025 die Mit­tel zur Beschaf­fung von Spe­zi­al­fahr­zeu­gen für den Kata­stro­phen­schutz in den Bun­des­län­dern auf 83 Mil­lio­nen Euro pro Jahr mehr als ver­dop­pelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regie­rung zwin­gend an die­sem Kurs fest­hal­ten muss, denn die Her­aus­for­de­run­gen im Zivil- und Kata­stro­phen­schutz wer­den zuneh­men. Auf Unwet­ter, Hoch­was­ser und Wald­brän­de müs­sen wir best­mög­lich vor­be­rei­tet sein“, betont Dirk Wiese.

Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie

In den letz­ten drei Jah­ren hat­te sich die SPD-Frak­ti­on im Bun­des­tag erfolg­reich für wei­te­re Ver­bes­se­run­gen für das THW und die dort enga­gier­ten haupt- und ehren­amt­li­chen Hel­fe­rin­nen und Hel­fer ein­ge­setzt. So hat die Bun­des­re­gie­rung auf For­de­rung des Haus­halts­aus­schus­ses eine lan­ge erwar­te­te Ver­ein­fa­chung für Auf­trä­ge und Beschaf­fun­gen beschlos­sen: Die Wert­gren­ze, bis zu der Beschaf­fun­gen ohne auf­wen­di­ges Ver­ga­be­ver­fah­ren direkt durch­ge­führt wer­den kön­nen, wur­de von 1.000 Euro zunächst tem­po­rär auf 5.000 Euro und seit 1. Janu­ar 2025 auf 15.000 Euro dau­er­haft erhöht.

„Durch die mas­si­ve Anhe­bung der Gren­ze ent­fällt künf­tig viel Büro­kra­tie, das spart Zeit und ist damit eine spür­ba­re Ent­las­tung für die Ehren­amt­li­chen“, freut sich Dirk Wie­se. „Auch die Aus­stat­tung des THW haben wir trotz schwie­ri­ger finan­zi­el­ler Rah­men­be­din­gun­gen gestärkt und ins­be­son­de­re die Selbstbewirtschaftungs¬mittel der Orts­ver­bän­de, den Bereich Aus- und Fort­bil­dung sowie die Ein­satz­mit­tel auf hohem Niveau verstetigt.“

Im Bereich der Lie­gen­schaf­ten hat die Koali­ti­on ein weg­wei­sen­des THW-Neu­bau­pro­gramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drit­tel der THW-Lie­gen­schaf­ten sind in einem sehr schlech­ten Zustand. Sie sol­len in den nächs­ten Jah­ren mit hohem Tem­po und in seri­el­ler Bau­wei­se neu errich­tet wer­den. 100 Mil­lio­nen hat der Haus­halts­aus­schuss dafür bereits im Haus­halt 2022 bereit­ge­stellt. Die Umset­zung der ers­ten 30 Unter­künf­te ist finan­ziert und hat bereits begon­nen, ein Groß­teil der Pro­jek­te soll schon 2026 fer­tig­ge­stellt werden.

„Das Neu­bau­pro­gramm ist ein gro­ßer Schritt hin zu einem moder­nen Zivil- und Kata­stro­phen­schutz. Die Zeit enger Unter­künf­te, muf­fi­ger Umklei­de­räu­me und man­gels Gara­gen im Regen ste­hen­der Fahr­zeu­ge muss end­lich vor­bei sein. Die SPD möch­te in den nächs­ten Jah­ren deut­lich mehr Geld inves­tie­ren, um auch die rest­li­chen Lie­gen­schaf­ten im THW-Neu­bau­pro­gramm umzu­set­zen“, so Dirk Wiese.

Große Herausforderungen

Auch für die kom­men­de Wahl­pe­ri­ode sieht Dirk Wie­se Hand­lungs­be­darf. Die Aus­stat­tung der Orts­ver­bän­de und die wei­te­re Umset­zung des THW-Bau­pro­gramms ste­hen ganz oben auf der Agen­da. „Unser Ziel muss es sein, das THW dau­er­haft und nach­hal­tig zu stär­ken, damit es auch in Zukunft schlag­kräf­tig auf­ge­stellt ist“, erklärt Dirk Wie­se abschließend.

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Quel­le: Dirk Wie­se MdB
Foto­credits: privat