Wiese (MdB): Ein Bürgerrat Corona wäre eine sinnvolle Möglichkeit gewesen!

Wiese (MdB): Ein Bürgerrat Corona wäre eine sinnvolle Möglichkeit gewesen!

Das Zeit­fens­ter für eine zusätz­li­che par­la­men­ta­ri­sche Auf­ar­bei­tung der Coro­na-Pan­de­mie in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode hat sich geschlos­sen. Die Frak­tio­nen im Deut­schen Bun­des­tag sind in zen­tra­len Punk­ten nicht zusam­men­ge­kom­men und konn­ten sich nicht auf ein geeig­ne­tes For­mat eini­gen. Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on hat­te mehr­mals einen Bür­ger­rat vor­ge­schla­gen, auch die Grü­nen hat­ten sich dafür aus­ge­spro­chen. Lei­der sind unse­re Bemü­hun­gen an der FDP und auch an der CDU geschei­tert, die die­sen Weg nicht mit­ge­hen woll­ten. “Es hät­te ein über­par­tei­li­ches Forum gebraucht, in dem die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ihre All­tags­er­fah­run­gen aus der Zeit der Pan­de­mie adres­sie­ren kön­nen, die in die­ser für uns alle belas­ten­den Zeit ent­stan­den sind. Dies hät­te den bereits tagen­den Exper­ten­rat der Regie­rung ide­al flan­kiert, um mit dem Wis­sen von heu­te wich­ti­ge Leh­ren für künf­ti­ge Pan­de­mien her­vor­brin­gen zu kön­nen.”, so Dirk Wie­se (MdB).

“Ich fin­de das Schei­tern eines zwei­ten Bür­ger­ra­tes auch des­halb scha­de, weil der Bür­ger­rat grund­sätz­lich ein wich­ti­ger Bei­trag zur demo­kra­ti­schen Mei­nungs­bil­dung ist, denn ein Bür­ger­rat spie­gelt in sei­ner reprä­sen­ta­ti­ven Zusam­men­set­zung die Gesell­schaft wider. Es zeich­net sich lei­der ab, dass die Zeit für einen zwei­ten Bür­ger­rat mitt­ler­wei­le so knapp ist, dass sie in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode ver­mut­lich nicht mehr aus­rei­chen wird. Das ist sehr bedau­er­lich.”, so Wie­se weiter.

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Quel­le: Dirk Wie­se MdB
Foto­credits: Dirk Wiese