Berliner Morgenpost: Runter von der Couch! Ein Kommentar von Jana Treffler über Bündnisse gegen rechts
Schon 2018 war es der Rechtsruck, der Hunderttausende auf die Straße trieb. Eine Viertelmillion Menschen demonstrierte damals gegen Rassismus und Ausgrenzung. Aufgerufen hatte das breite Bündnis „Unteilbar“. Seither hat die Bedrohung von rechts nicht abgenommen, im Gegenteil. Die AfD könnte im Superwahljahr 2024 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft werden.
Die liberale Demokratie hat einer in Teilen rechtsextremen Partei, die die formalen Vorgaben des demokratischen Prozesses erfüllt, wenig entgegenzusetzen. Die rechtlichen Mittel des Parteiverbots oder – wie in einer Petition von 1,2 Millionen Unterzeichnern gefordert – des Grund- und Wahlrechteentzugs für den inoffiziellen Parteiführer Björn Höcke, können den Rechtsruck kaum aufhalten. Nicht nur haben sie wenig Aussicht auf Erfolg. Die Verbote würden der AfD die perfekte Opfererzählung liefern.
Nein, der Kampf gegen Rassismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das heißt: Runter vom Sofa, raus auf die Straße. Das heißt, Einschreiten bei Diskriminierung. Das Geheimtreffen mit AfD- und wohlgemerkt auch CDU-Mitgliedern, bei dem neben Deportationsplänen auch Strategien zur Machtübernahme diskutiert wurden, war ein Weckruf.
Wer die AfD und das gesellschaftliche Klima beobachtet, ist jedoch wenig überrascht. Abschiebungen „im großen Stil“ zu fordern oder Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern in Afrika zu erwägen, ist in Europa längst salonfähig geworden. Angesichts autoritärer Entwicklungen auf dem Kontinent, ist es an der Zeit, dass auch Antifaschismus salonfähig wird. Breite Bündnisse gegen rechts ist das, was die Demokratie jetzt braucht.
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