Deutschland schiebt 2023 mehr abgelehnte Asylbewerber ab – In der Praxis scheitern jedoch zwei von drei Abschiebungen.

Vor allem mehr Abschiebungen in die Türkei – Kritik von der Linken

Die Zahl der Abschie­bun­gen aus Deutsch­land ist wei­ter gestie­gen. In den ers­ten zehn Mona­ten wur­den bereits mehr Per­so­nen abge­scho­ben als im Gesamt­jahr 2022. Das geht aus einer Ant­wort des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums auf eine Klei­ne Anfra­ge der Lin­ken-Abge­ord­ne­ten Cla­ra Bün­ger her­vor, die der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung“ (NOZ) vor­liegt. Von Janu­ar bis Ende Okto­ber wur­den dem­nach 13.512 Men­schen aus Deutsch­land abge­scho­ben – ein deut­li­ches Plus gegen­über dem gesam­ten Jahr 2022, als es ins­ge­samt 12.945 Abschie­bun­gen gab.

Vor allem wegen der Coro­na-Pan­de­mie hat­te es in den ver­gan­ge­nen Jah­ren deut­lich weni­ger Abschie­bun­gen gege­ben: 2021 waren es 11.982 Men­schen, und 2020 waren es 10.800. Damit ist aller­dings das Niveau von vor der Pan­de­mie immer noch nicht wie­der erreicht: 2019 waren es noch 22.097 Men­schen gewesen.

Die wich­tigs­ten Ziel­staa­ten waren in die­sem Jahr bis­lang Öster­reich, Geor­gi­en, Nord­ma­ze­do­ni­en, Mol­dau und Alba­ni­en. Beson­ders deut­lich ist der Anstieg bei Abschie­bun­gen in die Tür­kei. Von Janu­ar bis Okto­ber wur­den 744 Men­schen dort­hin abge­scho­ben (Gesamt­jahr 2022: 515 Abschiebungen).

Men­schen, deren Asyl­an­trag abge­lehnt wird und deren Visum oder Auf­ent­halts­ti­tel abge­lau­fen ist, müs­sen Deutsch­land inner­halb kur­zer Zeit verlassen.

Sie sind dann aus­rei­se­pflich­tig. Rei­sen sie nicht inner­halb einer fest­ge­leg­ten Frist frei­wil­lig aus und lie­gen kei­ne Hin­de­rungs­grün­de wie etwa eine Krank­heit oder ande­re Dul­dungs­grün­de vor, muss die Aus­län­der­be­hör­de sie abschie­ben. In der Pra­xis schei­tern zwei von drei Abschie­bun­gen. Grün­de sind etwa, dass die Betrof­fe­nen unter­tau­chen, Gerich­te eine Abschie­bung ver­bie­ten oder der Flug nicht durch­ge­führt wer­den kann. Von Janu­ar bis Okto­ber 2023 schei­ter­ten 851 Abschie­bun­gen nach Über­nah­me durch die Bun­des­po­li­zei (im Gesamt­jahr 2022 waren es 929 gewe­sen). Die wich­tigs­ten Grün­de waren Wider­stand (248), Beför­de­rungs­ver­wei­ge­rung (175) und Über­nah­me-Ver­wei­ge­rung durch die Bun­des­po­li­zei (113).

Die Exper­tin der Lin­ken, Cla­ra Bün­ger, kri­ti­sier­te den Trend nach oben und sag­te: „Das bedeu­tet kon­kret, dass immer mehr Men­schen gegen ihren Wil­len in Län­der zurück­ge­zwun­gen wer­den, in denen ihnen Krieg, will­kür­li­che Haft, Fol­ter, extre­me Armut oder Per­spek­tiv­lo­sig­keit dro­hen.“ Ihrer Ansicht nach wäre es wesent­lich bes­ser, die­sen Men­schen den Weg in ein dau­er­haf­tes Blei­be­recht zu eröff­nen. Bün­ger nann­te den Anstieg bei Abschie­bun­gen in die Tür­kei beson­ders besorgniserregend.

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Quel­le: Neue Osna­brü­cker Zei­tung, Redaktion
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