Politologe Varwick fordert „klare Kante statt Brandmauer“ im Umgang mit der AfD

Politologe Varwick fordert „klare Kante statt Brandmauer“ im Umgang mit der AfD

Demo­kra­ti­sche Kräf­te soll­ten offen­siv die ver­ba­le Aus­ein­an­der­set­zung mit der AfD suchen: Das for­dert Johan­nes Var­wick von der Uni­ver­si­tät Hal­le. „Der bis­he­ri­ge Ansatz von Abgren­zung und Igno­rie­ren hat nicht funk­tio­niert, wie die Umfra­ge­wer­te zei­gen“, sag­te der Poli­tik­pro­fes­sor, der zuletzt vor allem mit sei­nen Äuße­run­gen zum Ukrai­ne­krieg für Schlag­zei­len sorg­te, im Gespräch mit der in Hal­le erschei­nen­den Mit­tel­deut­schen Zei­tung (Mon­tag­aus­ga­be).

Var­wick hat daher sechs The­sen für einen Umgang mit der AfD auf­ge­stellt. Dar­in betont er einer­seits, dass Tole­ranz gegen­über Anders­den­ken­den auch gegen­über der AfD und ihren Anhän­gern gel­te. Gleich­zei­tig kön­ne man eine Par­tei, die rechts­extre­mis­ti­sche Posi­tio­nen dul­de und för­de­re, nicht als nor­ma­le poli­ti­sche Kraft behan­deln – das müs­se in jeder Debat­te deut­lich wer­den. „Wer die AfD wählt oder sich dort enga­giert, weiß, was er tut – und spielt mit dem Feu­er“, sagt Varwick.

„Eine Zusam­men­ar­beit mit der AfD im Sin­ne einer Koali­ti­on oder der gemein­sa­men Wahl von Amts­trä­gern auf allen Ebe­nen schei­det aus“, betont der Poli­to­lo­ge wei­ter. Var­wick glaubt aber auch: Bei ein­zel­nen Sach­ent­schei­dun­gen in Städ­ten und Gemein­den las­se sich kaum begrün­den, allein des­halb gegen etwas zu sein, nur weil im Ein­zel­fall auch die AfD dafür sei. „Selbst­be­wusst­sein von Demo­kra­ten braucht inso­fern kei­ne Brand­mau­ern, son­dern kla­re Kan­te, den Mut zur offe­nen Aus­ein­an­der­set­zung und den Glau­ben an die Kraft des eige­nen Argu­ments.“ Damit kön­ne man vie­le Argu­men­te der AfD „ent­zau­bern“, die ein­fach nicht trag­fä­hig seien.

Mit einem offen­si­vem Wer­ben um demo­kra­ti­sche Posi­tio­nen könn­ten ande­re Par­tei­en von der AfD zumin­dest einen Teil der Wäh­ler zurück­ge­win­nen, hofft Var­wick. Die Zeit dafür drän­ge „vor einem ent­schei­den­den Jahr“ mit Land­tags­wah­len in Sach­sen, Thü­rin­gen und Brandenburg.

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Mit­tel­deut­sche Zei­tung, Marc Rath
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