Peter Liese zu Graichen-Rücktritt : Es wurde höchste Zeit, jetzt muss auch das Gebäudeenergiegesetz vom Tisch

Peter Liese zu Graichen-Rücktritt : „Es wurde höchste Zeit, jetzt muss auch das Gebäudeenergiegesetz vom Tisch / Klimaschutz im Wärmebereich unverzichtbar, aber Emissionshandel mit sozialem Ausgleich bessere Lösung / Biomasse im ländlichen Raum oft die einzige Möglichkeit“ 

Der süd­west­fä­li­schen Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te, Dr. Peter Lie­se, begrüßt den Rück­tritt des Wirt­schafts- und Kli­ma­staats­se­kre­tärs Patrick Graichen : “Patrick Graichen hat sicher­lich sei­ne Kom­pe­ten­zen und Stär­ken, aber er hat einen schwe­ren Feh­ler bei der Aus­wahl des dena-Chefs gemacht und das von ihm zu ver­ant­wor­ten­de Gebäu­de­en­er­gie­ge­setz scha­det dem Kli­ma­schutz mehr, als es nutzt. Daher soll­te nach dem Rück­tritt auch der Geset­zes­ent­wurf so schnell wie mög­lich zurück­ge­zo­gen wer­den. Für Men­schen in unse­rer Regi­on, in ande­ren länd­li­chen Regio­nen war es beson­ders ärger­lich, dass das Gesetz die Bio­mas­se-Hei­zun­gen und die fos­si­len Hei­zun­gen mit Öl und Gas prak­tisch gleich­stellt. Für vie­le Men­schen, die in einem schlecht iso­lier­ten Haus leben, aber die Mög­lich­keit haben, Holz zu nut­zen, ist Bio­mas­se oft die ein­zi­ge Mög­lich­keit, von Gas und Öl weg­zu­kom­men. Das berück­sich­tigt die euro­päi­sche Gesetz­ge­bung. Das berück­sich­tigt der Ent­wurf von Habeck und Graichen aber nicht“ so Liese.

„Kli­ma­schutz auch im Gebäu­de­be­reich ist unver­zicht­bar und die Wär­me­pum­pe wird in den nächs­ten Jah­ren sicher­lich eine wich­ti­ge Rol­le spielen“.

Die tech­ni­sche Ent­wick­lung schrei­tet vor­an und gera­de deut­sche Her­stel­ler sind bei moder­nen Wär­me­pum­pen mit natür­li­chen Käl­te­mit­teln, die auch in nicht opti­mal gedämm­ten Häu­sern funk­tio­nie­ren, weit vor­ne. Zum 01.01.2024 ist das alles aller­dings nicht umsetz­bar, da die Kapa­zi­tät der Wär­me­pum­pen-Her­stel­ler und ins­be­son­de­re die Kapa­zi­tät spe­zi­ell geschul­ter Hand­wer­ker ein­fach nicht aus­reicht. Vie­le Men­schen bau­en sich jetzt gera­de noch fos­si­le Hei­zun­gen ein, weil sie Sor­ge haben, ab 01. 01.2024, im Fal­le einer eines Defek­tes kei­ne geeig­ne­te Hei­zung mehr zu fin­den. Das scha­det dem Kli­ma­schutz. Wir als CDU haben in Deutsch­land und in derEuro­päi­schen Uni­on das Kon­zept des Emis­si­ons­han­dels auch für den Wär­me­be­reich durch­ge­setzt, teil­wei­se gegen Wider­stand der Grü­nen, weil sie lie­ber auf Ver­bo­te set­zen woll­ten. Der Emis­si­ons­han­del hat aber vie­le Vor­tei­le. Ers­tens, er lässt den Men­schen die Frei­heit. Zwei­tens, er ist Tech­no­lo­gie-neu­tral, auch Pel­let­hei­zun­gen wer­den bei­spiels­wei­se als kli­ma­neu­tral aner­kannt. Drit­tens gene­riert der Emis­si­ons­han­del Ein­nah­men, mit denen man gezielt Men­schen mit unter­durch­schnitt­li­chen Ein­kom­men ent­las­ten kann. Dies alles war in Habecks und Graichens Kon­zept nicht berücksichtigt.

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Quel­le : Dr. Peter Lie­se MdEP
Fotocredit:©Dr. Peter Lie­se MdEP / Ado­be­Stock 231076996 / Brisystem

 

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