Dirk Wiese : Gleichstellung verwirklichen – Demokratie stärken

Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr : wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion.

„Welt­weit erstar­ken rechts­po­pu­lis­ti­sche und anti­fe­mi­nis­ti­sche Bewe­gun­gen“ – auch in Deutsch­land. Die­se bedro­hen hart erkämpf­te Rech­te, wie bei der repro­duk­ti­ven und sexu­el­len Selbst­be­stim­mung. Die Ant­wort dar­auf muss eine moder­ne Gesell­schafts­po­li­tik sein, die Gleich­stel­lung von Mann und Frau ganz oben auf die Agen­da setzt. Und genau das machen wir : Unser Koali­ti­ons­ver­trag steht für eine star­ke Demo­kra­tie und eine gleich­be­rech­tig­te Gesell­schaft“, so Dirk Wie­se, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für den Hoch­sauer­land­kreis und zugleich stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der SPD-Bundestagsfraktion.

„Der Ent­wurf des Demo­kra­tie­för­der­ge­set­zes ist bereits im par­la­men­ta­ri­schen Ver­fah­ren. Ziel ist eine ver­läss­li­che und bedarfs­ori­en­tier­te För­de­rung von Pro­jek­ten, die Demo­kra­tie und gesell­schaft­li­che Viel­falt för­dern und Pro­jekt­trä­ge­rin­nen und ‑trä­gern mehr Pla­nungs­si­cher­heit gibt. Wer die Demo­kra­tie stärkt, stärkt auch Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit – und umgekehrt.

Das Recht auf repro­duk­ti­ve Selbst­be­stim­mung wer­den wir wei­ter stär­ken. Eine Kom­mis­si­on zur repro­duk­ti­ven Selbst­be­stim­mung und Fort­pflan­zungs­me­di­zin wird in Kür­ze star­ten und Regu­lie­run­gen für den Schwan­ger­schafts­ab­bruch außer­halb des Straf­rechts prü­fen. Aus unse­rer Sicht soll­te die Regu­lie­rung von Schwan­ger­schafts­ab­brü­chen nicht im Straf­ge­setz­buch gere­gelt wer­den. Zudem wer­den wir soge­nann­ten Geh­steig­be­läs­ti­gun­gen vor Schwan­ger­schafts­kon­flikt­be­ra­tungs­stel­len einen gesetz­li­chen Rie­gel vor­schie­ben“, sagt Wiese.

„Indi­ka­to­ren für die Gleich­stel­lung der Geschlech­ter sind die geschlechts­spe­zi­fi­sche Lohn- und Ren­ten­lü­cken – die­se wol­len wir schlie­ßen. Hier­für braucht es eine part­ner­schaft­li­che Auf­tei­lung von Fami­li­en- und Erwerbs­ar­beit. Die­ser wer­den wir u.a. durch die Ein­füh­rung einer zwei­wö­chi­gen ver­gü­te­ten Part­ner­frei­stel­lung nach der Geburt eines Kin­des und ver­bes­ser­te Eltern­geld­re­ge­lun­gen näherkommen.

Vor­aus­set­zung für eine moder­ne und offe­ne Gesell­schaft ist die Gleich­stel­lung der Geschlech­ter. Dafür machen wir uns stark“, betont Wiese.

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Quel­le : Hen­drik Bün­ner / Dirk Wie­se, MdB, Wahl­kreis­bü­ro Meschede
Fotocredit:©Paul Alex­an­der Probst

 

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