Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion : Dirk Wiese im Gespräch mit Vertreter:innen der Hilfsorganisationen

Unter dem Motto „Krisenfest durch die Zeitenwende“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Montag zu ihrer traditionellen Blaulichtkonferenz nach Berlin eingeladen.

Vor Ort folg­ten fast 300 Teilnehmer:innen von Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen, Feu­er­weh­ren, der Poli­zei und dem THW aus ganz Deutsch­land der Ein­la­dung, hybrid waren rund 200 Gäs­te zugeschaltet.

Dirk Wie­se, hei­mi­scher Abge­ord­ne­ter und stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on konn­te gemein­sam mit sei­nem Frak­ti­ons­kol­le­gen Sebas­ti­an Hart­mann, zustän­di­ger Spre­cher der Arbeits­grup­pe Inne­res, unter ande­rem den nie­der­säch­si­schen Innen­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us und die Vize­prä­si­den­tin des Tech­ni­schen Hilfs­werks Sabi­ne Lack­ner als Redner:innen begrü­ßen. Auch vier Ver­tre­ter der DLRG, des THW und der Mal­te­ser aus dem Hoch­sauer­land­kreis waren auf Ein­la­dung von Dirk Wie­se (teils online) dabei. So konn­te Dirk Wie­se in Ber­lin Sascha Mey­er (Lei­ter der THW-Regio­nal­stel­le Arns­berg), Cars­ten Schultz und Wolf­gang Lüb­ke (bei­de vom DLRG Lang­scheid) begrü­ßen, online nahm Gün­ter Mer­tens (Grup­pen­füh­rer der Mal­te­ser Ols­berg) teil.

„Die Zei­ten­wen­de stellt nach dem Angriffs­krieg auf die Ukrai­ne auch den Zivil- und Kata­stro­phen­schutz vor neue Her­aus­for­de­run­gen. Din­ge, die wir nicht mehr für mög­lich hiel­ten, wer­den wie­der real. Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on hat sich mit dem Bevöl­ke­rungs­schutz immer sehr inten­siv aus­ein­an­der­ge­setzt und daher regel­mä­ßi­ge Blau­licht­kon­fe­ren­zen durch­ge­führt, um mit den Ehren­amt­li­chen aus der gesam­ten Repu­blik wich­ti­ge The­men zu bera­ten und in die Öffent­lich­keit zu brin­gen. Der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukrai­ne macht auf grau­sa­me Art und Wei­se bewusst, dass sich die Sicher­heits­la­ge in der Welt, in Euro­pa und damit auch bei uns in Deutsch­land grund­le­gend ver­än­dert hat. Mili­tä­ri­sche Lan­des­ver­tei­di­gung, wie wir sie seit dem Ende des Kal­ten Kriegs nicht mehr im Vor­der­grund sahen, wird im Rah­men der Gesamt­ver­tei­di­gung eben­so wie­der zu einer zen­tra­len Auf­ga­be wie auch die Zivi­le Ver­tei­di­gung“, fasst Dirk Wie­se die Kern­bot­schaf­ten der dies­jäh­ri­gen Blau­licht­kon­fe­renz zusammen.

Bei der Kon­fe­renz dis­ku­tier­ten zahl­rei­che Teilnehmer:innen von Poli­zei, Feu­er­wehr und Orga­ni­sa­tio­nen des Zivil- und Kata­stro­phen­schut­zes dar­über, wie sich die Arbeit der Ein­satz­kräf­te durch die Zei­ten­wen­de bereits jetzt ver­än­dert und auf was wir uns für die Zukunft ein­stel­len müs­sen. Die aktu­el­len Gefah­ren für die Bevöl­ke­rung begrün­den sich nicht allein in der mili­tä­ri­schen Kon­fron­ta­ti­on in Ost­eu­ro­pa. Viel­mehr muss von einer mehr­di­men­sio­na­len und mul­ti­plen Gefähr­dung der inne­ren und äuße­ren Sicher­heit aus­ge­gan­gen wer­den. Eine gan­ze Rei­he an neu­en und alten Gefah­ren tre­ten neben­ein­an­der : Schwe­re sicher­heits­po­li­ti­sche Span­nun­gen sowie die Fol­gen des Kli­ma­wan­dels mit Flut­ka­ta­stro­phen und Wald­brän­den, inter­na­tio­na­le Kon­flikt­la­gen um Res­sour­cen und Roh­stof­fe wie auch neu­ar­ti­ge Bedro­hun­gen im Cyber­raum, und zudem eine grund­sätz­lich höhe­re Anfäl­lig­keit moder­ner Indus­trie- und Wissensgesellschaften.

Dirk Wie­se beton­te in sei­nem Ein­gangs­state­ment daher auch : „Sie sind als Ein­satz­kräf­te immer zur Stel­le, um Men­schen in Not­si­tua­tio­nen zu hel­fen, Schä­den ein­zu­schrän­ken und zu besei­ti­gen. Für die­sen wich­ti­gen Ein­satz möch­ten wir ihnen Dank sagen. Die SPD-Frak­ti­on hat bereits vor der Flut­ka­ta­stro­phe im Som­mer 2021 und vor dem Angriffs­krieg auf die Ukrai­ne ein Posi­ti­ons­pa­pier beschlos­sen, in dem wir dar­stel­len, wel­che Unter­stüt­zung unser Bevöl­ke­rungs­schutz braucht. Dazu gehört auch, dass der Etat des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums im Bereich Bevöl­ke­rungs­schutz über Jah­re ange­wach­sen ist. Der aktu­el­le Haus­halts­ent­wurf ist gegen­über 2019, also der Vor­kri­sen­zeit, noch ein­mal ange­stie­gen. Die in der Kri­sen­zeit ange­leg­ten Kon­junk­tur­pa­ke­te sind jetzt aus­ge­lau­fen, aber wir haben viel ange­sto­ßen und für uns hat der Bevöl­ke­rungs­schutz auch wei­ter­hin eine gro­ße Bedeutung.“

Bild : Auf dem Foto zu sehen sind v.l.n.r.: Sascha Mey­er (Lei­ter der THW-Regio­nal­stel­le Arns­berg), Dirk Wie­se MdB, Cars­ten Schultz sowie Wolf­gang Lüb­ke (bei­de vom DLRG Langscheid)

Quel­le : San­dra Lechelt – wis­sen­schaft­li­che Mitarbeiterin -:

Foto­credits : Büro Dirk Wiese