Ein Koalitionsvertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen

Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen

win­ter­berg-total­lo­kal : Dirk Wie­se : Tag­täg­lich erle­ben Frau­en in Deutsch­land geschlechts­spe­zi­fi­sche Gewalt. Das ist uner­träg­lich. Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on setzt sich mit aller Kraft für ein gewalt­frei­es Leben für Frau­en ein. Die Ampel-Koali­ti­on gibt dem Kampf gegen Gewalt an Frau­en höchs­te Priorität.

Der hei­mi­sche SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Frak­ti­ons­vi­ze, Dirk Wie­se, unter­streicht dies und schließt sich den Aus­füh­run­gen von Sön­ke Rix, frau­en­po­li­ti­scher Spre­cher, an : „Im Kampf gegen Gewalt an Frau­en haben wir Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten bereits viel erreicht. Klar ist : Wei­te­re Schrit­te müs­sen und wer­den fol­gen. Dafür haben wir uns in den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen mit Erfolg stark gemacht. Wir wer­den das Über­ein­kom­men des Euro­pa­ra­tes zur Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Gewalt gegen Frau­en und häus­li­cher Gewalt, die soge­nann­te Istan­bul-Kon­ven­ti­on, vor­be­halt­los und wirk­sam umset­zen und hier­für eine staat­li­che Koor­di­nie­rungs­stel­le ein­rich­ten. Wir wer­den eine res­sort­über­grei­fen­de poli­ti­sche Stra­te­gie gegen Gewalt ent­wi­ckeln und dabei die Gewalt­prä­ven­ti­on und die Rech­te der Betrof­fe­nen in den Fokus nehmen.“

Wie­se ergänzt : „Ein wich­ti­ger Bau­stein bei der Prä­ven­ti­on geschlechts­spe­zi­fi­scher Gewalt ist auch die Arbeit mit Tätern. Die­se bau­en wir aus. Außer­dem wer­den wir für jede Frau und ihre Kin­der das Recht auf Schutz vor Gewalt absi­chern. Wir wer­den einen bun­des­ein­heit­li­chen Rechts­rah­men für eine ver­läss­li­che Finan­zie­rung von Frau­en­häu­sern sicher­stel­len und das Hil­fe­sys­tem bedarfs­ge­recht aus­bau­en. Der Bund wird sich an der Regel­fi­nan­zie­rung beteiligen.

Der Kampf gegen Gewalt an Frau­en sowie der Schutz und die Unter­stüt­zung der Betrof­fe­nen haben für die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on obers­te Prio­ri­tät. Wir set­zen uns mit aller Kraft dafür ein, dass Frau­en selbst­be­stimmt und frei von Gewalt leben kön­nen. Die­ses Ziel tei­len wir mit unse­ren Koali­ti­ons­part­nern und wer­den es gemein­sam in der Koali­ti­on ent­schie­den ver­fol­gen. Davon wer­den auch betrof­fe­ne Frau­en im Hoch­sauer­land profitieren.“

Foto­credits : Photothek

Quel­le : Dirk Wie­se, MdB

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