Winterberg-Totallokal : Stichwort der Woche, von Norbert Schnellen
winterberg-totallokal : Laut Artenschutzbericht nimmt das weltweite Artensterben inzwischen dramatische Ausmaße an. Aber auch in der europäischen Politik kann man derzeit das Aussterben einer vertrauten Art beobachten. Ich meine das Verschwinden der Volksparteien. Wie bei allen anderen Arten sind es mehrere Ursachen, die dafür verantwortlich sind. Volksparteien waren über viele Jahrzehnte hinweg ein treuer Partner des Menschen in der Demokratie. Was sie auszeichnete war eine große Bandbreite politischer Strömungen innerhalb der Partei und eine gewisse Bodenhaftung ihrer Abgeordneten, die, gemäß Martin Luther, „dem Volk aufs Maul schauten“. Das notwendige Biotop für solche Volksparteien war der politische Wettbewerb von zwei oder mehreren gesellschaftlicher Strömungen, vornehmlich konservativ auf der einen und progressiv oder liberal auf der anderen Seite. Solange die Abgeordneten im Großen und Ganzen die politische Meinung ihrer Wählermehrheit vertraten, konnten sie, meist in einer Koalition mit einer kleineren Partei, eine stabile Mehrheit erreichen und über eine oder mehrere Legislaturperioden hinweg, ihre politischen Ziele umsetzen.
Im Laufe der Jahre änderte sich jedoch die Rolle der Abgeordneten. Die Vertreter aus verschiedenen Berufsgruppen, auf der einen Seite Bauern, Handwerker und mittelständische Unternehmer, auf der anderen Seite Arbeiter, Angestellte und Gewerkschafter, wurden immer mehr durch professionelle Berufspolitiker ersetzt. Diese opferten die eigentlichen politischen Überzeugungen ihrer Wähler immer mehr den sogenannten „politischen Sachzwängen“ und vertraten zunehmend eine Politik, die sich immer weiter von den Wünschen ihrer Wähler entfernte. Schuld daran war auch die Tatsache, dass sich diese Berufspolitiker immer mehr der Bodenhaftung entledigt hatten und in ihren eigenen Sphären schwebten. Während es früher im Idealfall so war, dass die Partei „auf der rechten Seite“ eine wirtschaftsfreundliche Politik machte und so die Wirtschaft zum Laufen brachte, sorgte danach die Partei „auf der linken Seite“ dafür, dass die Gewinne sozial gerecht verteilt wurden. Ganz so einfach war es natürlich nicht, denn auch die eher wirtschaftsfreundliche Partei hatte einen „sozialen Flügel“ und die eher soziale Partei hatte einen Wirtschaftsflügel, aber insgesamt funktionierte die Politik in vielen europäischen Demokratien so.
Durch Berufspolitiker als Abgeordnete verwischten sich die Grenzen zwischen den beiden politischen Lagern zunehmend. Dazu kamen externe Einflüsse, wie Globalisierung und Lobbyismus. Das führte dazu, dass man die Parteien kaum noch unterscheiden konnte. Der nächste Schritt waren dann die sogenannten „Großen Koalitionen“, die zu stabilen Mehrheitsverhältnissen führen sollten. Damit haben sich die Volksparteien jedoch selber den Todesstoß versetzt, weil sich die Wähler jetzt nach Alternativen umschauten. Inzwischen sind die ehemals großen Volksparteien teilweise auf Zwergengröße geschrumpft oder sogar schon ganz verschwunden. Ob es jemandem gelingt diese Spezies noch zu retten ? Man mag daran seine Zweifel haben, da ihnen selbst offensichtlich jeglicher Überlebenswille fehlt.
Ihr Norbert Schnellen
